Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) - Verfahren (29942/EU XXII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) - Verfahren

Eingelangt am 18.05.2004, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 9496/04

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
17.05.2004 29859/EU XXII.GP
  • RAT: 9496/04
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Appointment of a member of the Boards of Appeal of the Office for Harmonization in the Internal Market (Trade Marks and Designs) - Procedure

Eingelangt am 17.05.2004, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
18.05.2004 29927/EU XXII.GP
  • RAT: 9496/04 COR 1
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Appointment of a member of the Boards of Appeal of the Office for Harmonization in the Internal Market (Trade Marks and Designs) - Procedure

Eingelangt am 18.05.2004, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 9495/04 Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (29929/EU XXII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 44 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
14.06.2004 RAT: 10247/04 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Beschluss des Rates zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (31658/EU XXII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
01.06.2004 RAT: CM 2155/04 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2055. AStV-I-Tagung am 3./4.6.2004 (30798/EU XXII.GP)
02.06.2004 RAT: 9920/04 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2055. AStV-I-Tagung am 3./4.6.2004 (30922/EU XXII.GP)