Sozialversicherungs-Ergänzungsgesetz, Änderung (1392 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

145. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

146. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 24. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1481 d.B.

Auf der Tagesordnung der 155. Sitzung des Nationalrates

155. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Maximilian Walch, Mag. Walter Tancsits, Kolleginnen und Kollegen (AA-238)
angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

155. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

155. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

155. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 675/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 18.08.2006)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (7581/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 7594/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 736. Sitzung

736. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Ana Blatnik

736. Sitzung: Debatte

736. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 675/BNR