Urkunde zur Änderung des Übereinkommens zur Gründung des Europäischen Büros für Funkangelegenheiten (ERO) samt Anlage (610 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

75. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 756 d.B.

90. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Post-Dienstleistungen (231/UEA)
abgelehnt
Dafür: SPÖ, GRÜNE, dagegen: ÖVP, FPÖ

90. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

90. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 90. Sitzung des Nationalrates

Beschluss im Nationalrat 326/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 08.02.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 7203/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 717. Sitzung

717. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ewald Lindinger

717. Sitzung: Debatte

717. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 326/BNR