Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Draft Council Conclusions on an enhanced patent system in Europe - Revised/annotated text (21151/EU XXIV.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Draft Council Conclusions on an enhanced patent system in Europe - Revised/annotated text

Eingelangt am 30.10.2009, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

  • RAT: 15148/09

Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 14040/09 Draft Council conclusions on an enhanced patent system in Europe (20113/EU XXIV.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 111 Geistiges Eigentum
COUR 68 Gerichtshof
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
16.11.2009 RAT: 15695/09 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
- Draft Council conclusions on an enhanced patent system in Europe - General approach on the proposal for a Council Regulation on the Community patent (22275/EU XXIV.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
28.10.2009 RAT: CM 4536/09 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Attachesitzung Gruppe Geistiges Eigentum am 5.11.2009 (20985/EU XXIV.GP)