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Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Ermächtigung Spaniens und Frankreichs, eine von Artikel 5 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden (3571/EU XXVII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Ermächtigung Spaniens und Frankreichs, eine von Artikel 5 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden

Gruppe: Gruppe "Steuerfragen" – Indirekte Besteuerung

betrifft Sitzung am 26.11.2019

Erstellt am 19.11.2019 von: Steuerpolitik, Ausfuhrkredite und Regionalpolitik

Eingelangt am 20.11.2019, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
 
Linkart Link
COM
Kommission
 COM(2019) 583
INT
Interinstitutionelle Zahl
 2019/0256 (NLE)
RMA
Ratsmateriencodes
 ECOFIN 996
RMA
Ratsmateriencodes
 FISC 439
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 163 vom 28.6.2018, S. 17
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 165 vom 4.7.1996, S. 35
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 214 vom 6.8.1997, S. 39
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 250 vom 28.9.2017, S. 73
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 257 vom 27.10.1995, S. 34
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 278 vom 23.10.2001, S. 28
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 278 vom 23.10.2001, S. 30
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 347 vom 11.12.2006, S. 1
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 41 vom 15.2.2012, S. 16
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 80 vom 21.3.1997, S. 18
BES
Beschlusse
 2001/741/EG
BES
Beschlusse
 2001/742/EG
BES
Beschlusse
 2012/85/EU
BES
Beschlusse
 2017/1769
BES
Beschlusse
 2018/918
BES
Beschlusse
 95/115/EG
BES
Beschlusse
 95/435/EG
BES
Beschlusse
 96/402/EG
BES
Beschlusse
 97/188/EG
BES
Beschlusse
 97/511/EG
RIL
Richtlinien
 2006/112/EG
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
 
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
19.11.2019 3485/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Proposal for a COUNCIL IMPLEMENTING DECISION authorising Spain and France to apply a special measure derogating from Article 5 of Directive 2006/112/EC on the common system of value added tax

Eingelangt am 19.11.2019, U32 Übermittlung

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
12.11.2019 RAT: 13997/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Änderung der Entscheidung 2007/884/EG zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, eine von Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 168 und Artikel 169 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung weiterhin anzuwenden (2473/EU XXVII.GP)
12.11.2019 RAT: CM 4734/19 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Working Party on Tax Questions (Indirect Taxation - VAT) Date: 26 November 2019 Time: 10.00 Venue: COUNCIL LEX BUILDING Rue de la Loi 145, 1048 BRUSSELS (2490/EU XXVII.GP)
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
 
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
COM: COM(2019) 583 Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates zur Ermächtigung Spaniens und Frankreichs, eine von Artikel 5 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden (2753/EU XXVII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2019/0256 NLE
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Code Sachgebiet
FISC 439 Steuerfragen
ECOFIN 996 Wirtschafts- und Finanzfragen
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
 
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
04.12.2019 RAT: 14806/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Entwurf eines DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSSES DES RATES zur Ermächtigung Spaniens und Frankreichs, eine von Artikel 5 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden - Annahme (6166/EU XXVII.GP)
Dieses Kommissionsdokument wurde in folgenden Ratsdokumenten mitübermittelt
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
04.12.2019 RAT: 14806/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Entwurf eines DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSSES DES RATES zur Ermächtigung Spaniens und Frankreichs, eine von Artikel 5 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden - Annahme (6166/EU XXVII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
12.11.2019 RAT: CM 4734/19 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Working Party on Tax Questions (Indirect Taxation - VAT) Date: 26 November 2019 Time: 10.00 Venue: COUNCIL LEX BUILDING Rue de la Loi 145, 1048 BRUSSELS (2490/EU XXVII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Links
COM: COM(2019) 583 EUR-Lex IPEX