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Vorwurf der Wortentziehung (1439/GO)

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Erklärung Präsidentin/Präsident

Feststellung des Präsidenten Mag. Wolfgang Sobotka betreffend den Vorwurf der Wortentziehung

Themen

Parlament und Demokratie

Präsidentin/Präsident

Mag. Wolfgang Sobotka (V)

Bezug zu

239. Sitzung des Nationalrats vom 21., 22. und 23. November 2023 (239/NRSITZ)

Abg. Schnedlitz betr. Vorwurf der Wortentziehung (1438/GO)

Aufforderung, zur Sache zu sprechen (1495/GO)

Abg. Dr. Stocker betr. die Sitzung der Präsidialkonferenz im Zusammenhang mit Vorwürfen gegenüber Präsident Mag. Sobotka (1496/GO)

Abg. Wöginger betr. fehlenden thematischen Zusammenhang eines Redebeitrages (1436/GO)

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