Stellungnahme zu Bürgerinitiative
Stellungnahme zu der Bürgerinitiative (39/BI) betreffend "Möglichkeit zur Abmeldung (Opt-out) vom elektronischen Impfpass"
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Wo die Reise hingehen soll, kristallisiert sich immer mehr heraus: der "grüne Pass" als Social-Credit-System Europas. China macht es vor, die Welt folgt. Es ist ein Versuch der totalen Kontrolle der Zivilbevölkerung. Der Bürger wird auf Schritt und Tritt überwacht und jedes (Fehl-)verhalten wird protokolliert und bewertet.
Das System soll (und wird bereits) aus öffentlichen und privaten Datenbanken gespeist. Daraus ergibt sich eine Gesamtpunktezahl, welche die soziale Reputation des Bürgers widerspiegelt.
Die aktuelle Bewertung betrifft den medizinischen Status (die G-Regelungen). Nicht geimpft bedeutet: bei der Sozialwertung durchgefallen, eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist damit nicht mehr möglich.
Bei der Sanktionierung sind der Fantasie des Unrechtsstaats nahezu keine Grenzen gesetzt: Schlechte Bewertungen können etwa zu Steuererhöhungen führen (wird bereits laut überlegt), Reisebeschränkungen oder zur Verwehrung des Zugangs zu bestimmten Ausbildungen oder zur Ausübung bestimmter Berufe.
STEIGEN WIR AUS - JETZT!