COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (103464/SN)

Inhalt

Sehr geehrte Impfgesetz-Antrag Entscheidungsträger,


Ich bin nicht einverstanden, dass ein Impfpflichtgesetz genehmigt wird!


IM ZWEIFE FÜR DIE UNGEIMPFTEN



Im Moment ist die Corona-Variante Omikron in Österreich im Anmarsch.

WARUM MUSS SICH JEDER* IMPFEN LASSEN,
obwohl die empfohlenen Impfungen nicht für Omikron entwickelt wurden?

WARUM MUSS SICH JEDER* IMPFEN LASSEN,
obwohl die empfohlenen Impfungen höchstens 40% Schutz vor Omikron bieten?

WARUM MUSS SICH JEDER* IMPFEN LASSEN,
obwohl man die Risikogruppen für Intensivbehandlungen gut definieren kann?

WARUM MUSS SICH JEDER* IMPFEN LASSEN,
obwohl auch sehr schwerwiegende Nebenwirkungen aufgrund der empfohlenen Impfungen auftreten?

WARUM MUSS SICH JEDER* IMPFEN LASSEN,
wenn keine sterile Immunität erreicht wird, und das Virus weitergegeben werden kann?

WARUM MUSS SICH JEDER* IMPFEN LASSEN,
wenn keine sterile Immunität erreicht wird, und das Virus dadurch auch mutieren kann?

WARUM MUSS SICH JEDER* IMPFEN LASSEN,
obwohl man sich trotzdem mit Omikron anstecken kann und
man somit auch trotz Impfung „Long Covid“ erleiden kann?

WARUM MUSS SICH JEDER* IMPFEN LASSEN,
obwohl diese Impfung erst bedingt zugelassen ist?

WARUM MUSS SICH JEDER* IMPFEN LASSEN,
obwohl die Langzeitstudien noch nicht abgeschlossen sind?

WARUM MUSS MAN SICH IMMER WIEDER IMPFEN LASSEN?
Wurde schon ausreichend geforscht,
wie die Boosterimpfungen samt Kreuzimpfungen und weiteren Booster
und weiteren Impfungen auf das menschliche Immunsystem und den gesamten Körper wirken?

WARUM MÜSSEN SICH MENSCHEN IMPFEN LASSEN,
die Thrombose gefährdet sind, obwohl man weiß,
dass diese Impfungen Thrombosen begünstigen?
Und Thrombosen zu Herzinfarkten, Schlaganfällen und Lungeninfarkten führen können?

WARUM MÜSSEN SICH MENSCHEN MIT GERINNUNGSSTÖRUNGEN IMPFEN LASSEN?

WELCHE DURCHIMPFUNGSRATE SOLL ERREICHT WERDEN?

SIND MIT JÜNGEREM ALTER DIE NEBENWIRKUNGEN DER CORONA IMPFUNGEN
nicht wahrscheinlicher zu vermuten, als die Corona-Infektions-Begleiterscheinungen?

WARUM MUSS MAN SICH IMPFEN LASSEN,
obwohl dieser Virus auch in Tieren weiterleben kann, demnach also nicht ausrottbar ist?


Warum wird in einem Begleitschreiben dieses Impfgesetzes festgelegt,
dass dieses Gesetz bis zum 31.01.2024 gelten wird,
auch wenn die WHO die Pandemie zuvor schon für beendet erklärt?

Warum sollen wir dann noch weiterimpfen
wenn sich in Zukunft vielleicht herausstellt, dass die Impfung nicht (mehr)
die beste Lösung ist?

Warum werden Schutzbestimmungen für den Probanden im Arzneimittelgesetz gestrichen,
obwohl eine Impfpflicht den zu Impfenden dazu verpflichtet sich zu impfen?

Warum wird laut Antrag auf Änderung des Arzneimittelgesetzes
die Kontrolle durch Gesundheitsämter für Impfungen mit genetisch veränderte Organismen gestrichen?

Warum wird laut Antrag auf Änderung des Arzneimittelgesetzes
die Haftung auf Behandlungsschäden stark eingeschränkt?

Warum wird laut Antrag auf Änderung des Arzneimittelgesetzes
der Schutz bestimmter Personengruppen
(wie z.B.: unmündige Kinder und Schwangere) stark reduziert?

Warum werden Wirkungsbereiche verschoben?
164/ME XXVII. GP - Ministerialentwurf - Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Darüber hinaus wird vorgesehen, dass der Landeshauptmann im Rahmen der mittelbaren
Bundesverwaltung dazu befugt ist, Verfahren, deren Durchführung der Bezirksverwaltungsbehörde
obliegen, an deren Stelle durchzuführen. Nachdem mit dieser Arrogation eine Verschiebung der
Kompetenz verbunden ist, wird von der Lehre – im Gegensatz zur Rsp der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts, wonach eine Verfahrensanordnung ausreicht –
ein nach außen in Erscheinung tretender Akt verlangt
(s Hengstschläger/Leeb, AVG § 6 [Stand 1.1.2014 Rz 1, rdb.at]).
Nach dem Vorbild von § 6 Abs. 1 des Martktordnungsgesetzes (MOG)
wird daher der ein gesamtes Landesgebiet umfassende Zuständigkeitsübergang an eine Verordnung des Landeshauptmannes geknüpft.

Und warum dürfen Aktien der Corona-Impfungen gehandelt werden?

STRIKTES NEIN ZUM IMPFPFLICHTGESETZ!


Andrea Waibel