Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 1470/A der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz – AMG geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Stellungnahme Arzneimittelgesetz, Gentechnikgesetz, Änderung
-Ich bin nicht einverstanden, dass der Einsatz von gentechnisch veränderten Substanzen in der Humanmedizin erlaub wird.
-Ich bin nicht einverstanden, dass Schutzbestimmungen diesbezüglich außer Kraft gesetzt werden. (Diese wurden ursprünglich ja nicht ohne Grund gesetzlich fixiert!) §101 Pkt.5 schützte uns Bürger zumindest mit möglichen behördlichen Überprüfungen und Kontrollen. Somit kann nur noch unsere Natur, aber nicht mehr der Mensch vor gentechnisch veränderten Substanzen geschützt werden!!!
-Nicht einmal die klinischen Prüfungen §75-78a sind nun mehr notwendig. Ich sehe darin die Gefahr einer Überschwemmung des Marktes von gefährlichen ungenehmigte/teil-genehmigte Substanzen.
-Langfristige Folgen und Auswirkungen an uns Menschen können dadurch wohl nicht ausgeschlossen werden?
-Ich sehe darin eine außerordentliche Unverantwortlichkeit des Gesetzgebers. Der Willkür der Anbieter solcher gentechnisch veränderten Substanzen ist Tür und Tor geöffnet.
-Noch schlimmer, die Versicherung oder Schadenersatz zur Deckung der Haftung ist für uns Bürger bei Anwendungen (in Forschung und Therapie bei diesen Substanzen) gesetzlich nicht mehr einklagbar?
Aus tiefster Überzeugung vermeide ich schon jeher den Kauf, die Verarbeitung und die Konsumentation von gentechnischen veränderten Produkten.
Ich war stolz, auch diesbezüglich die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen in Österreich gewahrt zu wissen.
Durch diese geplante Änderung, sehe ich mich und meine Liebsten in unserer Lebensweise gefährdet und der Willkür und profitgesteuerten Gier von Konzernen ausgesetzt.
Ich fordere Sie auf, diese Gesetzesänderung fallen zu lassen.