COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (119849/SN)

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Ich spreche mich hiermit klar GEGEN jedwede IMPFPFLICHT, insbesondere im Zusammenhang mit dem Covid-Virus, im Speziellen gegen den vorliegenden Initiativantrag zur Impfpflicht, aus.

.) Ich selbst bin gegen viele unterschiedliche Erreger geimpft. Ich befürworte grundsätzlich langjährig und transparent erforschte und erprobte, sowie hochwirksame Impfungen gegen eine Vielzahl von Erkrankungen, verweigere für mich selbst jedoch eine Impfung gegen Covid, da es den bisher veröffentlichten Studien, Statistiken und Daten für mich an Eindeutigkeit, Überzeugungskraft und entsprechender Langzeiterfahrung fehlt.

.) Vorab möchte ich auf den Entschließungsantrag des Europarates "Entschließung 2361 (2021)", welcher am 27.01.2021 mehrheitlich angenommen wurde, insbesondere auf folgend angeführte Punkte, hinweisen:
…Die Versammlung fordert deshalb die Mitgliedstaaten der Europäischen Union nachdrücklich auf,…
7.3.1. dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte;
7.3.2. dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden;
7.3.5. die Inhalte der Verträge mit Impfstoffherstellern transparent zu kommunizieren und diese zwecks Kontrolle durch die Parlamente und die Öffentlichkeit öffentlich zugänglich zu machen;

I.) Ich befürworte und respektiere, dass jede Person, die für sich eine Risikoabwägung zwischen möglichen Erkrankungsfolgen und Impfauswirkungen getroffen hat, sich für die eigene Impfung entscheidet und entscheide mich selbst nach der eingehenden, reflektierten Auseinandersetzung mit öffentlich anerkannten sowie alternativen Medien, Auszügen aus Fachzeitschriften aus dem Gesundheitswesen, diversen Statistiken sowie dem differenzierten Austausch in meinem privaten und beruflichen Umfeld dagegen. Ich vermisse in der öffentlichen Diskussion die Anerkennung des gesunden Individuums und der geringen Vulnerabilität aufgrund des Gesundheitszustandes sowie gesundheitsfördernder Lebensgestaltung und sehe für diesen großen Personenkreis keine relevante Grundlage für eine Impfung, besonders angesichts der damit verbundenen möglichen Risiken und fehlenden Langzeiterkenntnisse.

.) Ich unterstütze in der aktuellen Situation sowie generell den Schutz und Präventionsmaßnahmen für gefährdete Personen unter der Voraussetzung der ganzheitlichen Aufklärung, unter Wahrung der Eigenverantwortung und der darauf basierenden persönlichen Entscheidungskompetenz und sehe in der gegenwärtigen Vorgehenswiese keine Entsprechung, weder gesundheitlich im Hinblick auf die Varianten und Mutationen, noch auf sozialer oder ethischer Ebene. Einer wirksamen Impfung ist aus meiner Sicht der Schutz der durch den Wirkstoff immunisierten Person, sowie die Nicht-Infektiosität der immunisierten Person inhärent, welches beides zur Zeit nicht gewährleistet wird. Auch stellt das Einfordern immer höherer gesamtgesellschaftlicher Impfquoten sowie die so kommunizierte Notwendigkeit immer weiterer Booster, in einem immer kürzeren Abstand, den Nutzen in Frage.

.) Ich achte die Expertise sowie die Errungenschaften der Forschung und Medizin und erachte den derzeitigen Fachdiskurs betreffend Covid und der Covid Impfungen als äußerst einseitig und weitgehend inexistent. Zusätzlich halte ich es für bedenklich, dass zuvor angesehenste Fachkundige und Experten nunmehr denunziert, und diesen sogar mit strafrechtlicher Verfolgung bzw. Entziehung der Berufsberechtigung gedroht wird. Die immer hochgehaltene und gesetzlich verankerte Freiheit der Wissenschaft und Forschung ist entsprechend nicht mehr gewährleistet. Gerade im Kontext der hier gebotenen Möglichkeit zur öffentlichen Stellungnahme nehme ich solche Exempel als hinderlich wahr.

.) Ich begrüße den Einsatz von fundiert erforschten und erwiesen gesundheitsförderlichen Behandlungsmethoden und Medizinprodukten zur Linderung oder Heilung von Beschwerden und erkenne aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Bezug auf die Reproduktionszahlen weniger Vorteil in einer Impfung, denn in der Einhaltung alltäglicher Hygienemaßnahmen sowie der Achtsamkeit innerhalb der und gegenüber den tatsächlichen Risikogruppen. Des Weiteren präferiere ich die gezielte staatliche Investition in evaluierte gesundheitliche Präventionsmaßnahmen und die strukturelle Verbesserung von Behandlungsinfrastruktur, wie sie seit Jahren gefordert werden.

.) Aufgrund der neuesten veröffentlichten Datenlage über rapide ansteigende Infektionszahlen bei gleichzeitig steigender Durchimpfungsrate, bereits ansehnlicher Boosterzahlen sowie parallel rückläufigen Hospitalisierungen und Intensivbettenbelegungen ist weder ein Rückschluss auf den verbleibenden Anteil ungeimpfter Personen noch eine höhere Gefährlichkeit von Omikron als Ursache nachvollziehbar und zeigt sich eine Impfpflicht als nicht zielführend. Ein gutes Produkt überzeugt durch seine Leistung und die Deckung eines tatsächlichen Bedarfs. Ist kein nachhaltiger Bedarf gegeben und/oder entspricht die Leistung nicht den Erwartungen, benötigt es ein intensives Marketing.

.) Mir ist nicht bekannt, dass die Verträge Österreichs und/oder der EU mit den Impfstoffherstellern offengelegt wurden. Jene Verträge welche über inoffizielle Kanäle an die Öffentlichkeit gelangt sind, enthalten Passagen welche den Ausschluss jeglicher Haftung der Hersteller für etwaige Impfschäden und Impffolgen vorsehen. Dies lässt die Interpretation zu, dass die verantwortlichen Personen bei den Herstellern selbst nicht 100%ig von ihrem Produkt überzeugt sind.

.) Solidarität, Ängste, Verschwörungstheorien, Coronaleugnung, Radikalisierung und Autoritätsprobleme… Ich erkenne die Existenz des Virus sowie die Wichtigkeit der Beobachtung und den Einsatz von Hygienemaßnahmen in einem zweckmäßigen Ausmaß an und verhalte mich diesbezüglich verantwortungsvoll wie verordnungsadäquat. Ich begrüße und unterstütze aktiv die Pluralität in der Gesellschaft. Ich treffe meine Entscheidungen und Aussagen weitestmöglich bewusst nach differenzierter Reflexion eigener und fremder Beweggründe und halte – wann immer diese Option zur Verfügung steht – den Diskurs mit anderen hoch. Ich schätze die Meinungen, Erfahrungen und Kenntnisse anderer und bin offen dafür, neue Ansätze in mein Denken, Fühlen und Handeln zu integrieren, um mich weiterzuentwickeln. Auf dieser Basis erlaube ich mir, wie viele andere, die gesetzliche Verankerung einer Impfpflicht als unverhältnismäßig, kurzsichtig, zweckfremd und darüber hinaus als ethisch unvertretbar zu beurteilen.

Stellungnahme von

Schedelmann, Thomas

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