Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren!
Mit dieser Stellungnahme wird das COVID-19-Impfpflichtgesetz zur Gänze ABGELEHNT.
Die Begründungen:
1) Es gibt bis heute und damit auch zum Zeitpunkt des Antrages dieses Gesetzes KEINEN EINZIGEN VOLLSTÄNDIG ZUGELASSENEN IMPFSTOFF gegen Covid-19. Es gibt derzeit ausschließlich bedingte Zulassungen.
2) Zudem gibt es für jeden der im COVID-19-IG Gesetzesantrag gelisteten Impfstoffe jeweils mindestens einen ROTE HAND BRIEF [https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/covid-19/covid-19-node.html].
3) Die inzwischen der Allgemeinheit bekannten "Impfdurchbrüche" zeigen insbesondere bei der neuesten Virus-Variante Omikron, dass im Vergleich zu nicht geimpften Personen eine Impfung weder vor Infektion schützt noch eine Weitergabe verhindert wird [https://files.ssi.dk/covid19/omikron/statusrapport/rapport-omikronvarianten-07012022-27nk].
Keines der im Gesetzesantrag gelisteten Impfstoffe ist ein steriler Impfstoff gegen Covid-19.
4) Eine aktuelle dänische Studie [https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.12.20.21267966v3.full.pdf] mit 5767 Teilnehmer kommt zu dem Ergebnis, dass doppelt geimpfte Personen bereits in den ersten 30 Tagen lediglich einen Schutz von etwa 55,2% gegen die Virus Variante Omikron vorweisen können. In den nachfolgenden 30 Tagen dann nur mehr 16,1%. Nach 91 Tagen liegt der Schutz bei -76,5%, das bedeutet doppelt geimpfte Personen können sich um 76,5% wahrscheinlicher mit Omikron anstecken als Einfach- oder ungeimpfte Personen. Bei den Geboosterten Personen liegt derzeit nur der Zeitraum der ersten 30 Tage nach der Impfung vor. Da beläuft es sich auf einen Schutz von 54.9%.
Diese Impfstoffe sind damit KEINE STERILEN IMPFSTOFFE.
5) Nachdem es in Österreich in den letzten Jahren in den Krankenhäusern Jahr für Jahr immer weniger betreute Intensivbetten sowie Normalbetten gibt, kann man nicht davon sprechen, dass man alle möglichen Maßnahmen unternommen hat. Was ist mit Anreizen für das Erlernen des Berufs der KrankenpflegerInnen? Diese Berufsgruppe fordert schon seit Jahren (und bereits vor dem Jahr 2020) um eine deutliche Entlastung in der Arbeitsausübung. Warum wurden bis heute keine Initiativen ergriffen um mehr Personal auszubilden? Das ist nur ein Punkt von vielen möglichen.
6) Es gab im Jahr 2020 keine Übersterblichkeit in der Bevölkerung (in dem Jahr in dem die Covid-19 Pandemie ausgebrochen ist). Es gab jedoch im Jahr 2021 seit etwa Juni eine anhaltend deutliche Übersterblichkeit in der gesamten Bevölkerung, welche haupsächlich die Bevölkerungsgruppe der unter 64 Jährigen betrifft (welche allerdings genau nicht zur altersrelevanten Risikogruppe von Covid-19 zählen). Diese Übersterblichkeit im Jahr 2021 konnte nicht auf Covid-19 Verstorbene zurück geführt werden.
GANZ WICHTIG: Bevor man eine Impfpflicht einführt, muss man ausschließen können, dass die Impfungen nicht die Ursache für die Übersterblichkeit sind. [https://www.derstandard.at/story/2000131577990/weniger-covid-opfer-als-letzten-herbst-aber-hoehere-uebersterblichkeit]
Dazu noch ein interessanter Einschub aus den USA: Scott Davison, CEO des Versicherungsunternehmens OneAmerica in Minneapolis, hat am 30. Dezember in einer Pressekonferenz davon gesprochen, dass die Versicherungsbranche die derzeit höchste Sterberate in ihrer Geschichte erlebt (davon sind natürlich Kriege ausgenommen). Und zwar für Menschen zwischen 18 und 64 Jahren. [https://www.thecentersquare.com/indiana/indiana-life-insurance-ceo-says-deaths-are-up-40-among-people-ages-18-64/article_71473b12-6b1e-11ec-8641-5b2c06725e2c.html]
7) Die Europäischen Medizin-Agentur EMA führt eine Datenbank aller in Europa gemeldeten Nebewirkungen und Todesfälle in zeitlicher Nähe zur Einnahme von Arzneimittel, Impfstoffen, etc.
Bereits vor der Pandemie zeigten Studien, dass der Anteil an gemeldeter Nebenwirkungen und Todesfälle lediglich im Bereich 5%-10% liegt, also nur 1/10 bis 1/20 in der Datenbank erfasst wird. Der Verband Pharmig gibt 6% an. [https://science.orf.at/stories/3206228/]
Die gemeldeten Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19 Impfung beträgt derzeit ungefähr 18000. Die amerikanische VAERS berichtet im Jahr 2021 von 21890 Todesfälle. [https://openvaers.com/covid-data/mortality]
Die Anzahl der lebensbedrohlichen Fälle, schweren Fälle, etc. sind in beiden Datenbanken noch deutlich höher.
Die durchgeführten Obduktionen zeigten, dass etwa die Hälfte der gemeldeten Todesfälle aufgrund der körperlichen Reaktionen auf die Impfung verstarben.
8) Wie verhält es sich mit der Qualität der Impfstoffe? Es konnte ein Zusammenhang herausgefunden werden, dass bei bestimmten Impfstoff-Chargen deutlich öfter Nebenwirkungen und Todesfälle aufgetreten sind als bei anderen Chargen. [http://howbad.info/]
Das muss bevor eine Impfpflicht eingeführt wird untersucht werden.
9) Folgende Studie zeigt, dass die Impfquote einer Bevölkerung eines Staates bezüglich Covid-19 keinen Einfluss hat, wie viele Personen sich in Zukunft infizieren werden. [https://link.springer.com/article/10.1007%2Fs10654-021-00808-7#Sec5]
10) In der Studie [https://royalsocietypublishing.org/doi/pdf/10.1098/rspb.2016.2562] aus dem Jahr 2017 wurden drei notwendige Bedingungen entwickelt, die Impfstoffe erfüllen müssen, damit es Viren nicht gelingt, dem durch Impfstoff induzierten Schutz zu entkommen und virulentere und gefährlichere Varianten hervorzubringen:
a) Impfstoffe müssen die Produktion einer Vielzahl unterschiedlicher Antikörper im Immunsystem anregen (sie dürfen nicht nur einen kleinen Teil des Virus oder des Bakteriums angreifen).
b) Impfstoffe müssen verhindern, dass sich Geimpfte infizieren und der Virus von ihnen weitergegeben werden kann. (In anderen Worten: sie müssen sterile Impfstoffe sein.)
c) Impfstoffe dürfen nicht während einer Epidemie zum Einsatz kommen.
Keines der derzeitigen Covid-Impfstoffe erfüllen auch nur eine dieser drei notwendigen Bedingungen.
[https://sciencefiles.org/2021/10/22/gefaehrdeter-und-schutzlos-durch-covid-impfung-selbst-public-health-england-verliert-seinen-impf-enthusiasmus/]
11) In der Studie [https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC4516275/] wird auf mehrere Impfkampagnen eingegangen in der die Impfungen vorerst erfolgreich waren, dann aber durch Impfflucht des Virus eine virulentererund teilweise gefährlicherer Virus entstanden ist. Beispiele sind Marek’s Disease und Bordetella pertussis. Durch die Impfungen wurde erst eine Epidemie erzeugt. [https://doi.org/10.3201/eid0707.017708] und [https://wwwnc.cdc.gov/eid/article/20/4/13-1478_article].
Ein weitere Fall betrifft eine Impfung gegen Hepatits B. Nachdem 1989 ein Impfstoff gegen Hepatitis B zugelassen wurde gab es ein Jahr später bereits Personen die trotz dieser Impfung Hepatitis B positiv waren. In der Studie [https://gut.bmj.com/content/53/10/1499.citation-tools] konnten Forscher zeigen, dass sich in den darauf folgenden Jahren der Anteil der Hepatitis Viren, die das für den Impfstoff relevante Antigen nicht mehr enthalten, von 7,8% auf 23,1% gestiegen ist. Und zwar konnte gezeigt werden, dass diese Änderung eine direkte Folge der Impfung war.
Ähnliches passierte durch einen Impfstoff (Prevnar 7), der gegen Streptokokken entwickelt wurde. [https://doi.org/10.1126/science.1198545]
Andrew Read und Vicky Barclay haben 2012 gezeigt, dass ein nicht steriler Malaria-Impfstoff, der Infektion, Replikation und Verbreitung von Malaria verursacht, nicht verhindert, sondern bestenfalls vor schwerer Erkrankung schützt, neue Varianten wahrer Super-Parasiten hervorgebracht hat. Diese Parsiten waren noch schneller in der Lage waren, rote Blutkörper zu töten und sich zu replizieren. [https://doi.org/10.1371/journal.pbio.1001368]
Das was all diese Impfstoffe gemeinsam haben ist, dass es sich um nicht sterile Impfstoffe handelt so wie es auch die Covid-19 Impfstoffe sind.
[https://sciencefiles.org/2021/10/22/gefaehrdeter-und-schutzlos-durch-covid-impfung-selbst-public-health-england-verliert-seinen-impf-enthusiasmus/]
12) In Afrika ist die Anzahl an derzeitigen Infektionen pro Million Einwohner und die relative Anzahl an Verstorbenen pro Million Einwohner im weltweiten Vergleich sehr niedrig. Auch die Krankenhäuser sind nicht überlastet. Nun das pikante: Afrika hat eine Impfrate von zirka 6%.
Das spricht nun wirklich nicht für eine Impfung.
Das übliche Argument, dass es eine wärmere Region sei und dadurch die Zahlen geringer seien, ist nicht haltbar, denn in Südamerika (gleiche Breitengrade) sind sowohl Impfraten als auch die Anzahl an Infizierte/Verstorbene deutlich höher. Ein weiteres Argument, dass die Bevölkerung im Schnitt jünger sei, spricht gegen eine Impfpflicht, da es offensichtlich für einen Großteil der Bevölkerung keinen Grund gibt sich impfen zu lassen. Besser wäre es die tatsächlichen Risiko-Gruppen zu schützen, indem man sie gezielt darauf hinweist. Dazu zählen beispielsweise Personen die an Diabetes oder Adipositas erkrankt sind.
Studien haben ergeben, dass ein Großteil der afrikanischen Bevölkerung bereits Antikörper gegen Covid-19 haben. [https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-kenia-antikoerper-100.html] und [https://www.pharmazeutische-zeitung.de/durchseuchung-in-afrika-hoeher-als-angenommen-128740/]. Es leigt nahe das in den meisten afrikanischen Regionen die Pandemie vorüber ist. Und das bei einer durchschnittlichen Impfrate von 6% - um es nochmals zu erwähnen.
Mit freundlichen Grüßen
Dario Knebl