Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
An die Abgeordneten des Nationalrats,
die Implementierung einer „allgemeinen Impfpflicht für Covid-19“, als Ausweg für die Beendigung dieser gesundheitlichen Notlage zu suggerieren, ist nicht schlüssig.
1) Die derzeitigen Covid19-Impfstoffe sind nicht zur Pandemiebekämpfung geeignet.
Die aktuellen Daten aus aller Welt zeigen deutlich, das die „Pandemie“ nicht mit den aktuellen Covid19-Impfstoffen gestoppt werden kann und eine Herdenimmunität durch die aktuellen Impfstoffe nicht erreicht wird. Ein gutes Beispiel ist Gibraltar mit ein Quote von 100% vollständiger Impfung. Hier liegt schon seit einigen Monaten der höchste Inzidenzwert in ganz Europa vor. Das heißt, dass trotz höchster Impfrate dort immer noch eine sehr hohe Ansteckung vorherrscht.
• Gibraltar 7-Tage Inzidenz (Neuinfektionen) Stand 8.1.2022: 2.668 [1]
• Österreich 7-Tage Inzidenz (Neuinfektionen) Stand 8.1.2022: 476 [2]
2) Eine beständige Auffrischung der Impfung erhöht das Risiko an schweren Impfschäden erheblich.
Um den Covid19-Impfschutz zu verbessern wird in immer kürzeren Abständen die Impfung aufgefrischt. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit eines schweren Impfschaden oder eines Impftodes erheblich. Aktuell wird die Auffrischimpfung bereits nach 4 Monaten empfohlen. [³]
Der aktuelle Bericht der Paul Ehrlich Institutes berichtet über eine riesige Anzahl an medizinisch gemeldeten schweren Impfschäden und Impftoten. In Deutschland gibt es aktuell 26196 gemeldete schwere Impfschäden und 1.919 Todesfälle mit den einzelnen COVID-19-Impfstoffen im Zeitraum vom 27.12.2020 bis 30.11.2021 . [4][5]
Die Zahlen der EMA (European Medicinces Agency) für Europa sind nicht besser:
20.325 Todesfälle, und 416.624 schwerwiegende Nebenwirkungen. (Stand 31.12.2021). Zusammengefasster Report auf [6]
Derzeit liegt der schwere Impfschaden bei 0,02 Prozent je Impfung [5]. Das heißt, das bereits nach fünf Impfungen die Wahrscheinlichkeit eines schweren Impfschaden bei 0,1% = 1 Promille liegt. Das heißt, jeder tausendste Geimpfte würde bei 5 Impfungen einen schwerem, oft dauerhaften in Schaden nehmen.
3) Die Masernimpfung ist nicht mit einer Covid19 Impfung vergleichbar.
Die bestehende Impfpflicht ist nicht mit der Masernimpfung vergleichbar. Das Risiko an einem Impfschaden durch eine Covid19-Imfpung Schaden zu nehmen ist sehr viel höher als an einer Masernimpfung.
Schwere Impfschäden bei Masernimpfung (2 Impfungen): 1:1.000.000
Schwere Impfschäden bei Covid19impfung (3 Imfpungen): 1:1.667
Schwere Impfschäden bei Covid19impfung (5 Imfpungen): 1:1.000
4) Das Risiko eines schweren Coronaverlaufes ist für verschieden Personenkreise unterschiedlich.
Besonders junge Menschen haben in der Regel keine schwere Coronaerkrankung. Meist sind Personen mit Vorerkrankungen oder ältere Personen ab 55 Jahren gefährdet [7].
5) Der Covid19-Virus wird immer ungefährlicher.
Aktuell beginnt einer neuer Covid19-Virenstamm mit dem Namen Omikron die gefährlichere Deltavariante zu verdrängen. Die Covid19-Erkrankung scheint nun einen viel milderen Verlauf zu haben. [8]
6) Die aktuelle Impfstoffe wirken bei Omikron nur bedingt.
Eine neue Studie in Israel zeigt, das die 3 Dosis (Auffrischimpfung) bei Omikron nach 4 Monaten nur noch zu 25% wirkt. [9] Eine Studie aus Dänemark kommt auf noch schlechtere Ergebnisse. [10]
Fazit:
In Anbetracht der aktuellen Datenlagen, dass die Impfung nur bedingt die Bevölkerung vor einer Ansteckung schützt, der Virus mutiert und nun einen milderen Krankheitsverlauf hat, die Impfung ein sehr hohes Risiko an schweren Nebenwirkungen hat, nicht jeder zu einer Risikogruppe für eine Coronaerkrankung zählt, muss jeder Mensch frei eine Risikoabwägung machen dürfen und frei entscheiden dürfen. Eine bestehende Masernimpfplicht ist nicht mit eine Covid19 Impfpflicht zu vergleichen. Ich fordere die Einstellung einer geplanten allgemeinen Impfpflicht.
[1] Quelle; Österreich
https://www.corona-in-zahlen.de/weltweit/%C3%B6sterreich/
[2] Quelle: Gibraltar
https://www.corona-in-zahlen.de/weltweit/gibraltar/
[3] Quelle:
https://www.sozialministerium.at/Corona-Schutzimpfung/Corona-Schutzimpfung---Haeufig-gestellte-Fragen/Corona-Schutzimpfung-%E2%80%93-Haeufig-gestellte-Fragen---Allgemeine-Fragen.html#collapse-group-buttons07_3heading
[4] https://www.pei.de/DE/
[5] https://www.pei.de/SharedDocs/
[6] https://www.impfnebenwirkungen.net/report.pdf
[7] https://www.aerzteblatt.de/archiv/218620
[8] Quelle
https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/1043840/22-december-2021-risk-assessment-for-SARS-Omicron_VOC-21NOV-01_B.1.1.529.pdf
[9] https://exxpress.at/israel-startet-studie-zu-viertem-stich/
[10] https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.12.20.21267966v2