Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) (12184/SN)

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Nationalrates!

Ich lehne eine gesetzliche Verpflichtung zur Covid19-Impfung kategorisch in jeder Form ab und möchte dies wie folgt begründen:

Die aktuell vorhandenen und bedingt zugelassenen Arzneimittel sind offensichtlich nicht geeignet eine sterile Immunität herzustellen, wodurch das Solidaritätsargument sehr lückenhaft erscheint!
Im Gegenteil, von Experten wird eingeräumt, dass dadurch Mutationen begünstigt werden.
https://www.dw.com/de/schwache-impfungen-beg%C3%BCnstigen-gef%C3%A4hrliche-mutationen/a-56319150

Zu Beginn der 'Pandemie' bezifferte ein Arzt bei einem Interview auf RTV mit ca. 2500 Intensivbetten - erweiterbar auf 3000. Aktuell nach zwei Jahren Pandemie sind wir bei 2050 Intensivbetten. Was ist da passiert?
Es werden Milliarden Steuergelder für Tests, Testpersonal und Werbung für Imfpungen ausgegeben. Aber im Gesundheitswesen wird immer noch gespart.

In der Werbung für die Impfung wird beteuert wie sicher diese sei, entgegen jeder aktuellen Erfahrung. Es können die geimpften genauso schwere Verläufe haben. Es häufen sich bei geimpften Herzinfarkte, Myocarditis, Schlaganfälle, Thrombosen, Gürtelrose und unklare veränderungen des Blutbildes z.B. erhöhte Monozyten und abfallende Neutrophile Granulozyten.
Prof. Bhakdi sagte einen Angriff auf Körpereigene Zellen voraus, somit erhöhte Monozyten.
https://report24.news/prof-bhakdi-korrigiert-sich-covid-19-impfreaktionen-gravierender-als-gedacht/

https://auf1.tv/nachrichten-auf1/bhakdi-erklaert-neue-erkenntnisse-ueber-die-risiken-bei-corona-impfungen

Der Österreichische Biologe Clemens Arvay legte zu Beginn die ersten Studien das, in denen ca 50% der Personen einen Abfall der Neutrophilen Granulozyten um ca 50% hatten. Somit wird bei diesen Personen das Immunsytem stark geschwächt.
https://youtu.be/libQ-GjuNn8


Es ist völlig Unklar wie viele Auffrischungen mit dieser gesetzlichen Verpflichtung einhergehen werden, weshalb diese Maßnahme nicht nur die so viel verachteten „Ungeimpften“ betrifft, sondern die gesamte Bevölkerung. Der Gesundheitsminister kann per Verordnung die Intervalle und Zahl der Auffrischungen jederzeit neu festlegen (§ 3 Abs. 6). In diesem Zusammenhang sei auf die Ausführungen – Stichworte „schwache Impfung“ und „alle Monate“ – von Prim. Univ.-Doz. Dr. Wenisch verwiesen.

Es mussten bereits bis jetzt zahlreiche Ankündigungen/Versprechungen hinsichtlich der Wirksamkeit und Sicherheit der aktuell angewendeten Arzneimittel als sogenannter „Gamechanger“ revidiert werden. Welche neuen Erkenntnisse werden die nächsten Monate noch bringen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der vorliegenden Impfpflicht noch nicht bekannt sind oder zurückgehalten wurden?

Es herrscht überhaupt keine glaubwürdige Transparenz hinsichtlich Nebenwirkungen und Impfschäden. Aus meiner Sicht konnte die Nutzen-Risiko-Abwägung bei jungen gesunden Personen im öffentlichen wissenschaftlichen Diskurs – insbesondere Kindern ab 14 Jahren – nicht ausreichend dargelegt werden um diese gesetzliche Verpflichtung für die Allgemeinheit als verhältnismäßig zu betrachten.

Es wird nun seit zwei Jahren eine Politik der ANGST praktiziert.
Prof. Dr. Dr. Christian Schubert sagt, dass ANGST das Immunsystem um 60 - 70% Schwächt.

Weiters füge ich die Stellungnahme der Bürgerinitiative Unserösterreich (7/SN-164/ME) ein, der ich voll zustimme:
"Sehr geehrte Damen und Herren,

wir lehnen den Gesetzesentwurf COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (164/ME) zur Impfpflicht in Österreich aus folgenden Gründen ab:

1) Hier können Sie Verdachtsfallmeldungen über unerwünschte Impfwirkungen in Zusammenhang mit “COVID-Impfstoffen” dokumentiert von der Europäischen Arzneimittel-Agentur einsehen:
https://www.adrreports.eu/de/index.html

Fälle insgesamt schwerer Nebenwirkungen (Hospitalisierung und/oder bleibender Schaden) für COVID-19 VACCINE ASTRAZENECA (CHADOX1 NCOV-19), COVID-19 MRNA VACCINE MODERNA (CX-024414), COVID-19 MRNA VACCINE PFIZER-BIONTECH (TOZINAMERAN) und COVID-19 VACCINE JANSSEN (AD26.COV2.S): 525.321, Stand 05.12.2021

2) Der Europarat hat am 27. Jänner 2021 folgende Entschließung 2361(2021) mehrheitlich angenommen – Covid-19-Impfstoffe: ethische, rechtliche und praktische Überlegungen
https://pace.coe.int/en/files/29004/html

3) Gerade Risikogruppen (Bluthochdruck, Fettleibigkeit, Zuckerkrankheit und Angststörungen) sind durch die „Impfungen“ besonders gefährdet eine schwere Nebenwirkung zu erhalten. Bei Kindern und Jugendlichen macht die „Impfung“ überhaupt keinen Sinn.

4) Die absolute Risikoreduktion (ARR) der „Impfstoffe“ liegt bei knapp 1%.

5) Die 7-Tagesinzidenz ist aussagelos. Diese hat nur Aussagekraft wenn sie aus den symptomatischen Fällen und nicht aus den positiven Testergebnissen heraus berechnet wird.

6) Sie erzeugen derzeit eine Pseudopandemie. Vor einem Jahr wurden 1/10 der Tests durchgeführt, mit 30% Positivrate. Aktuell sind es nur ca. 3% Positivrate.

7) Falsch positive PCR-Testergebnisse werden in den Angaben des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nicht berücksichtigt.

8) Die asymptomatische Übertragung von SARS-CoV-2 ist ein Märchen.
https://www.nature.com/articles/s41467-020-19802-w

9) Die Auslastung der Intensivbetten und Sterbezahlen sind kein Kriterium. In der Vergangenheit gab es bereits mehrmals solch ähnliche Situationen.

10) „Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert.“ Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Jörg Hacker, ehemaligen Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI)

Daher unsere Forderungen:
Ziehen Sie diesen Gesetzesvorschlag umgehend zurück
Verabschieden Sie keine weiteren Gesetzte und Verordnungen mehr
Stoppen Sie sofort alle COVID-Maßnahmen
Rücktritt der gesamten Bundesregierung "

Daher auch meine Forderung:
Ziehen Sie diesen Gesetzesvorschlag umgehend zurück

Freundliche Grüße
Ing. Florian Seidl

Stellungnahme von

Seidl, Florian

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