Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren.
Die körperliche Integrität eines Menschen ist unantastbar!
Ich bin Diplomierter Gesundheits und Krankenpfleger seit nunmehr 25 Jahren. Ich habe meine Arbeit bis dato immer gerne gemacht. Ich arbeite eigentlich im Op doch seit der "Pandemie" auch im Interne Aufnahmebereich und IMCU.
Ich sehe sehr wohl auch die schweren Verläufe sowie das betroffene Patientengut. Viele liesen sich schon im Vorfeld verhindern, doch wenn kein Arzt draufschaut und die Patienten erst nach 2 Wochen hier aufschlagen, sieht es oft traurig aus. Viele kommen auch mit extremer Panik, weil sie einfach Angst haben, die durch ihres Gleichen massiv geschürt wird.
Trotzdem ist für mich die Nebenwirkungsreiche (sehe ich in den Bereichen wo ich arbeite) Injektion keine Option für mich.
Ich arbeite 4x pro Woche mit Cov Patienten. Wissentlich sowie unwissentlich. Ich weiss wie ich mich schützen kann, denn ich habe dies von Grund auf gelernt. Deshalb ist es mir auch bis heute gelungen mich nicht zu infizieren.
Die Injektion ist weder dazu geeignet, mich vor Ansteckung zu schützen, noch vor einer Infektionsweitergabe zu schützen. Sie ist experimentel und nur bedingt als solche zugelassen. Es gibt keine Daten durch die Firmen.
Was ich noch sehe nur in meiner Familie:
1. Ein Onkel 79a, 2x Moderna, nach 2 Wochen das erste mal Rhytmusstörungen Reanimation, nach 6 Wochen ein weiteres Mal und danach Tod
2. Ein weiterer Onkel 66a, 2x Astra, Kleinhirnvenenthrombose. Mehrere Monate Reha
3. Mutter 73a, 2x Astra 1xPfizer, 2 Wochen nach 3.Impfung Blutdruckentgleisung auf 230 zu 110 fast nicht mehr einstellbar
4. Vater 76a, 2x Astra 1x Moderna. Hatte nachweislich bis dato keine Blutdruckprobleme, jetzt 160/85 erhöhter Blutdruck
5. Neffe 17a, 2x Moderna, hatte im Juli noch ein normales Blutbild. Ende September 1. und November 2. Injektion. 1ne Woche nach der 2. wurde er mit akuter Leukämie ins KH eingeliefert.
6. Eine Cousine 45 Sportlerin hat nach ihrem Pfizerbooster einen Schrittmacher gebraucht. Auch sie hatte vorher kein bekanntes Problem mit ihrem Herzen.
Ich habe aber keinen einzigen schweren Verlauf von Cov19 in meiner gesamten Familie.
Wenn sie sich nur diese 6 Beispiele ansehen glauben sie, dass ich mich jemals freiwillig zu einer Injektion entscheiden werde?
Ich kann ihnen sagen, was ich tun werde. Ich werde aufhören solidarisch mit der Gesellschaft zu sein. Jeder ist sich selbst der nächste.
Von der Bergrettung bin ich nach 20Jahren schon weg (vor allem wegen 2g) und meinen Beruf als Diplomkrankenpfleger den ich seit 25 Jahren mit Leidenschaft und hingabe ausübe,werde ich an den Nagel hängen, sollte die Impfpflicht kommen, so wie weitere 9000+ meiner Kolleginen und Kollegen. Krankenhauspersonal braucht man ja ohne dies nicht in der Pandemie. Militär ist das Mittel der Wahl, wie es aussieht.
Wir ungeimpften werden, trotz des Nachweises, dass wir gesund, nicht infiziert sind als Todesengel, Patientengefährder, Kollegenschweine und und und beschimpft. Finden sie das noch normal? Denken sie, dass man so noch mit vollem Einsatz für diese menschenverachtende Gesellschaft einstehen und da sein will?
So wie sie dieses Land regieren totalitär, ohne Hirn und nur auf das eigene Geldbörsl schauend, schäme ich mich für diese nicht gewählte Regierung.
Hätte ich nicht eine Tochter, die ich nicht mitnehmen kann, wäre ich mit meiner Familie schon weg.
Im Norden Europas, wird Gesundheitsperonal händeringend gesucht.
Der Vollständigkeit halber noch etwas zur körperlichen Integrität.
Unzählige Normen schützen die körperliche Unversehrtheit (zB §§ 75 ff, 110, 275, 321 uA StGB, 173, 256, 1295 ff ABGB, Art. 2, 3 u 8 EMRK, Art. 3 GRC uA)
Die hochgespielte Unterscheidung zwischen Impfpflicht (die mit Strafen erzwungen wird) und direktem Impfzwang ist für die Qualifizierung als Eingriff in die verfassungsgesetzlich geschützten Rechte irrelevant, dieser liegt hier unstreitig vor.
Tatsächlich fehlt es aber bereits an den Grundlagen, um die Notwendigkeit und Zulässigkeit eines derart massiven Grundrechtseingriffes überhaupt beurteilen zu können:
Zudem sind im Impfstoff Lipid Nanopartikel enthalten, die nicht für die Anwendung am Menschen zugelassen sind - im Beipackzettel steht deutlich: Nur für den Einsatz im Labor - nicht für die Anwendung am Menschen zugelassen.
Es gibt keinen ausreichenden Schutz vor einer Infektion der Geimpften und ist mittlerweile allgemein bekannt, dass auch diese das Virus weitergeben, sie sind nicht steril, was übrigens im Zulassungsantrag der Hersteller auch gar nicht behauptet wird.
Bei der Grundrechtsprüfung wird zur Gänze übersehen, dass die Impfsubstanzen noch keine ordnungsgemäße Arzneimittelzulassung haben.
Zusammengefasst liegen bei den derzeitigen Verhältnissen keine Gründe vor, welche die Einführung der Impfpflicht rechtfertigen könnten. Es wird daher gefordert, das Gesetzesvorhaben zu unterlassen. Zumal das Gesetz insgesamt abgelehnt wird, erübrigt sich ein Eingehen auf die einzelnen Bestimmungen.