Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2172/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Zur geplanten Änderung der Sozialversicherungs- und Unfallversicherungsgesetze erhebe ich entschieden EINSPRUCH!
Vor Kurzem noch setzte sich unser grüner Gesundheitsminister Dr. Mückstein für Gentechnikfreiheit bei österreichischen Lebensmitteln ein.
Jetzt möchte die Regierung als Experte für die Gesundheit der österreichischen Bürger genau diese Technik im Arzneimittelbereich ungehindert zur Anwendung bringen. Das wirft doch einige Fragen auf....
Aussagen von Ärzten und Experten sowie aussagekräftige Statistiken, werden nicht berücksichtigt. Mit Scheuklappen wird eine Stategie durchgezogen ohne Rücksicht auf bereits schwerwiegende und wohl schwierig wiedergutzumachende Verluste. Fachkundige Ärzte; denen wir bisher in puncto Gesundheit vertraut haben, werden unter Druck gesetzt. Sie werden damit bedroht, ihre Zulassung zu verlieren, wenn sie ihre Patienten nach bestem Wissen und Gewissen beraten und wie gewohnt individuell für ihre Patienten Für und Wider abwägen.
Jeder Arzt hat einen Hippokratischen Eid geleistet, der nun von der Regierung in Frage gestellt wird. Es werden Maßstäbe angelegt, die an Russland oder China erinnern. Das empfinde ich als höchst bedenklich und nicht tragbar.
Dass, aus welchem Grund auch immer ungeimpfte Menschen bei gewissen Ärzten trotz akuter Schmerzen keinen Termin erhalten, ist jetzt schon höchst bedenklich und alarmierend.
Die Zukunft der Gesundheitsversorgung unserer Kinder und Enkel darf nicht der Regierung und einer eingesetzten Krisenkommission überlassen werden, wo jemand in Tarnkleidung Kommunikation wie in Kriegszeiten anwendet. Unser demokratisches, freiheitsliebendes Österreich sehe ich hier höchst bedroht!