Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Zu Beginn einige Einwände zu den Bedingungen, unter denen dieses Gesetz eingebracht wurde. In der öffentlichen Diskussion scheint es nur noch eine vorherrschende Meinung zu geben, nämlich die, dass Impfen die einzige Rettung vor der Covid-Erkrankung ist.
Doch wenn andere Meinungen, oder Personen, die andere Meinungen äußern, mit Ausschluss (zB Androhungen oder Vollzug von Kündigungen) und anderen Sanktionen belegt und von der Politik öffentlich diffamiert (Äußerungen der letzten Wochen im Parlament) werden, ist das für eine Demokratie unwürdig.
Wenn alle Meinungen, die nicht die „mainstream“ Position teilen in ein politisches Eck geschoben werden, ist das sehr bedenklich.
Wenn der offene wissenschaftliche Diskurs nicht mehr stattfindet, ist das manipulativ. So werden zB wissenschaftliche Ergebnisse aus anderen Nationen nicht genannt und diskutiert.
Wenn die Politik mit Medienkampagnen dafür sorgt , dass die Bürgerinnen und Bürger mit Plakaten, in Printmedien, in Funk und Fernsehen mit immer der gleichen Meinung befasst werden, erinnert das an schwere Manipulationen durch autoritäre Herrschaftssysteme.
Wenn von der Politik nachvollziehbar gelogen wird ist das verwerflich. Es geht zB um die Informationen über die Belegung der Intensivstationen „die Intensivstationen sind voll und es müssen Entscheidungen getroffen werden, wer denn jetzt noch intensivmedizinisch versorgt wird“. Das wird immer wieder warnend oder schon als Fakt mitgeteilt. Der Blick auf die offiziellen Statistiken zeigt ein anderes Bild: die Stationen sind nur zu ca 50% belegt und der Anteil an Covid-Patienten ist auch nicht so hoch, wie gesagt wird, dass nur Covid-Patienten die Stationen belegen.
Wenn der Begriff Gesundheit aus der Diskussion verschwindet, weil es nur noch geimpft, genesen oder getestet gibt, ist das dramatisch. Wann ist der Mensch gesund ?
Wenn die Politik auf persönlich Anfragen aus der Gesellschaft nicht reagiert, nicht antwortet, ist das ignorant und unwürdig.
Wenn diejenigen, die anders denken, sozial massiv unter Druck und öffentlich schuldig gesprochen werden, es liegt alles an den Ungeimpften, ist das der schon lang bekannte Sündenbock-Mechanismus.
Wenn ein Gesetz unter diesen Bedingungen realisiert wird, dient es nicht der Gesundheit und nicht den Bürgerinnen und Bürgern, sondern dient es der Manifestierung einer Machtposition.
Doch Gesetze sind für den Menschen und nicht der Mensch für die Gesetze da.
Die Frage ist also, wem dient das Gesetz zur Impfpflicht ?
Jetzt im Einzelnen zum Gesetz.
Hier wird die Impfung zur Pflicht erhoben. Impfen ist meinem verstehen nach ein Prozess, in dem das Immunsystem angeregt wird, Antikörper zu bilden, bzw aus sich selbst heraus einen Schutz zu produzieren.
In diesem Fall geht es nicht um diesen Prozess, sondern geht es um eine gentherapeutische Behandlung, die bisher so nicht genannt wird.
Wenn also unter dem Titel Impfpflicht ein Gesetz realisiert werden soll, das eine gentherapeutische Behandlung meint, ist der Titel irreführend oder bewusst gewählt, also gelogen.
Also ist dieses Gesetz abzulehnen.
Wenn unter dem Begriff der Impfpflicht, sinngemäß die Verpflichtung, ein Impfzwang eingeführt wird, wird im Gesetzestitel etwas anderes gesagt, als gemeint und gemacht wird. Es müsste also Impfzwanggesetz heißen.
Dieses Gesetz ist allein schon aus diesen beiden Gründen der Vertuschung abzulehnen.
Die Behandlung mit dem Arzneimittel erweckt den Eindruck, als ob es mich vor der Erkrankung schützen kann. Das ist ausreichend im Alltag nachgewiesen, dass das nicht stimmt.
Hospitalisierungen auf Normalstationen oder Intensivstationen gibt es von geimpften sowie auch von ungeimpften Patienten
Die Arzneimittel haben nur eine Notzulassung erhalten. Es fehlen wesentliche Erkenntnisse und Studien zu den Folgen des Medikamentes.
Aktuell häufen sich Berichte und wissenschaftliche Erkenntnisse über die nachteiligen Folgen dieser Arzneimittel, da sie das Immunsystem beeinträchtigen, und somit die Möglichkeit einer Erkrankung mit weiteren Krankheiten begünstigen und fördern.
Da die Medikamente nur eine befristete Notzulassung haben sammeln die Hersteller über die Geimpften wertvolle Informationen, so als ob ich mich durch die Impfung an einem großen Feldversuch beteilige. Das ist über den Nürnberger Kodex ausgeschlossen worden, nämlich dass ich nicht an einem medizinischen Experiment beteiligen muss. Ich habe auch noch nie meine Einwilligung dazu gegeben und für mögliche Folgen will kein Arzt und keine Regierung haften.
Es ist nur erstaunlich – der Nürnberger Kodex wurde als Folge der medizinischen Versuche der NS-Herrschaft manifestiert. Und gerade die Menschen, die in Nachfolge dieser Herrschaft leben denken mehr oder weniger laut über die Aufhebung dieses Kodex nach oder legen Gesetze vor, die eben solche Versuche durch die Hintertür erlauben.
Ca 15% aller Erkältungskrankheiten werden von Coronaviren ausgelöst. Bisher wurden keine Impfstoffe dafür entwickelt weil es Aufgrund der spezifischen, lokalen neutralisierenden IgA Immunantwort unwahrscheinlich ist, dass eine Immunität erreicht werden kann.
Wir möchten nicht mit gentherapeutischen Arzneimitteln behandelt werden!
Die genannten Arzneimittel sind mRNA basierte Medikamente.
Wer garantiert, dass die mRNA rein ist?
Wer garantiert die Menge der mRNA in den Impfdosen?
Wer garantiert, dass mein Körper bei der Produktion der Spikes keine Fehler macht und dadurch mutierte Spikes macht?
Wer garantiert, dass tatsächlich NICHTS in den Zellkern geht?
Wo gehen die LNPs überhaupt hin, nachweislich wurden sie in diversen Organen gefunden!?
Wer garantiert eine Verträglichkeit der LNPs?
Aufgrund der Teleskopierung bei der Entwicklung gibt es dazu wenig Daten.
Bei dem Arzneimittel Novovax wurden wieder Ajuvantien verwendet, welche bis dato noch nie zugelassen wurden.
Hat man Contergan schon vergessen, das galt damals auch als sicher!
Die Bedrohung des Immunsystems, die nicht vorliegende Sicherheit bzgl der Folgen und die mangelnde Haftung bei den gentherapeutischen Arzneimitteln verbietet die Behandlung von Schwangeren und Kindern!
Daniela Angleitner, Josef Maria Trimmel, Michael Weimann