Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Das geplante Gesetz zur Covid19 "Impfpflicht" ist gänzlich abzulehnen.
1. Diese sogenannte "COVID Impfung" ist keine Impfung, und zwar in keinster Weise. Es ist eine Gentherapie. Die Sogenannte mRNA-Impfstoffe sind per medizinischer Definition eine Gentherapie laut Biontech Jahresbericht und laut Stefan Oelrich, Vorstandssitzender der Bayer AG. In Österreich gibt es Schutzbestimmungen bezüglich Gentherapien. Das heißt, es dürfen keine Gentherapien an Menschen gemacht werden. Dies ist verfassungs- und gesetzeswiedrig.
2. Die sogenannte "Impfung" (Gentherapie) schützt nicht vor Ansteckung und Erkrankungen und kann auch daher nicht als Impfung bezeichnet werden. Das heißt, die sogenannte Impfung wirkt nicht. Auch 3x Geimpfte können sich anstecken. Siehe Karl Nehammer. Auch der angeblich erste Omikron-Tote in Österreich war doppelt geimpft.
3. Studien haben bewiesen, dass geimpfte und ungeimpfte Personen gleich ansteckend sind. Bei Omikron sind Geimpfte sogar stärker betroffen.
4. WHO Daten zeigen: Covid "Impfung" (Gentherapie) ist gefährlich wie keine Andere. 2.457.386 gemeldete Fälle von Nebenwirkungen seit 2020, Stand Nov 2021. Daher ist die gesundheitliche Unversehrtheit bei dieser "Impfung" nicht gegeben - ein Grundrecht - also ist dieses Gesetz verfassungswiedrig.
5. Der Europarat hat sich gegen eine Impfpflicht ausgesprochen.
6. Diese sogenannte "Impfung", die eine Gentherapie ist, ist verfassungswiedrig, da es Schutzbestimmungen für Gentherapie an Menschen in Österreich gibt.
7. Es gibt keine Evidenzen für diese Impfpflicht
8.Jeder Mensch hat ein verbrieftes Grundrecht, die an ihm durchgeführten Behandlungen selbst zu bestimmen. Das Argument, dass dadurch die allgemeine Gesundheit und das Gesundheitssystem geschützt wird gilt nicht, da sich genauso Geimpfte (auch 3fach Geimpfte) anstecken können.
9. Es gibt keine Langzeitsicherheitstests der Gentherapie. Spätfolgen nicht absehbar.
10. Die Omikron Variante führt zu keinen schweren Verläufen und zu kaum Krankenhausaufenthalten (Studien aus Südafrika und Norwegen) und belastet dadurch das Gesundheitssystem nicht. Bei der Omikron Variante stecken sich mehr geimpfte als ungeimpfte Personen an. Der medizinische Direktor des Wiener Gesundheitsverbundes sagte: "Die Omikron-Welle ist mit früheren Grippewellen vergleichbar"