Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
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Inhalt
Stellungnahme Impfpflicht von DI(FH) Georg Dorner, MSc
Ich kann eine gesetzliche Verpflichtung zur Covid19-Impfung keinesfalls akzeptieren und lehne zukünftige Gesetze und Verordnungen diesbezüglich in jeder Form ab. Dies möchte ich wie folgt begründen:
Die zurzeit vorhandenen Arzneimittel, welche auf Grund der Pandemie nur eine bedingte Notfallzulassung bekommen haben, sind offensichtlich nicht geeignet eine sterile Immunität herzustellen, wodurch das Solidaritätsargument nicht begründbar ist. Diese Impfungen können daher nur als Individualschutz vor schweren Verläufen dienen. Daher muss es eine freie Entscheidung des Einzelnen (der Einzelnen) bleiben, wenn man den propagierten Schutz mit den CovidImpfstoffen beansprucht.
Aus vielen internationalen Beispielen weiß man bereits, dass eine höhere Impfquote kein Garant ist die epidemiologische Situation kontrollierbar zu machen oder gar die Krank-heit zu besiegen. Dänemark, Portugal, Gibraltar sind nur einige Beispiele dazu. Eine gesetzliche Verpflichtung für die gesamte Bevölkerung kann nur der absolut letzte Schritt sein. Das bedeutet die eingesetzten Medikamente/ Impfungen können sicher angewendet werden und schlimmeres Unheil kann LANGFRISTIG ausgeschlossen werden.
Seit Beginn der Pandemie haben die Regierungsverantwortlichen auf Landes- und Bundesebene verheerend versagt. Sie konnten keine gelindere Mittel zum Schutz des Gesundheitssystems umsetzen und haben keine Anstrengungen unternommen um die Intensivkapazitäten zu stärken. Diese Versäumnisse durch den Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit auszugleichen, ist ein Verbrechen an der Bevölkerung.
Die Wissenschaft tappt völlig im Dunkeln um folgende Frage beantworten zu können: Wie viele Auffrischungen (Booster) werden bis zur Beendigung der Pandemie benötigt? Die verantwortungslosen Politiker, welche aktuell in diesem Land regieren, können mit den geplanten Gesetzen mit blinder Willkür im momentanen Pandemiechaos über die gesamte Bevölkerung agieren. Ein Gesundheitsminister kann per Verordnung die Intervalle von Auffrischungsimpfungen jederzeit neu festlegen (§ 3 Abs. 6). Die stärker werdenden Infektionswellen bestätigen die Tatsache, dass die beworbenen Covid-Schutzimpfungen wirkungslos und unnötig sind. Die rasant ansteigende Anzahl an Nebenwirkungen und Impfschäden lassen die Unsicherheit, welche die Behandlung mit sich bringt, täglich deutlicher zum Vorschein kommen. Das können auch unsere gekauften Medien nicht mehr geheim halten. In meinem Bekanntenkreis und meiner Verwandtschaft werden Krankheiten im Zusammenhang mit der Anwendung von Pfizer/ Biontech, Moderna, Janssen, Astra Zeneca und CO immer häufiger. Menschen, die von der Wirkung der Impfung überzeugt sind, werden immer weniger.
Mehrfach mussten in jüngster Vergangenheit Ankündigungen und Versprechungen hinsichtlich der Wirksamkeit und Sicherheit der aktuell angewendeten Impfstoffe korrigiert oder zurückgenommen werden. Mir stellt sich die Frage mit welchen neuen Mutationen und Erkenntnissen werden wir in nächster Zeit medial überschwemmt um doch noch die oder den Einzelne(n) zur Impfung zu zwingen? Das Vertrauen in Politik und Medien wird immer wieder gebrochen. Das bewusst gesteuerte Angstmachen hat in der Politik nichts verloren.
Eine glaubwürdige Transparenz hinsichtlich Nebenwirkungen und Impfschäden fehlt zur Gänze. Es wird bewusst auf dieses Thema nicht eingegangen, was die Vorgehensweise der Politik und den gesteuerten Medien zu einem Verbrechen macht. Die Nutzen-Risiko-Abwägung für junge und gesunde Personen kann aus dem öffentlichen Diskurs so niemals objektiv gemacht werden. Es entzieht sich jeder Logik eine gesetzliche Verpflichtung für die Allgemeinheit als verhältnismäßig zu betrachten.
Als Kind habe ich selbst bei einer gut erprobten und -zigtausend Fach angewendeten „klassischen“ Impfung (Mumps, Masern, Röteln) unter heftigsten Nebenwirkungen gelitten. Fieberkrämpfe und tage- bzw. nächtelanges Schreien wegen Schmerzen waren die Folge. Die Immunität gegen Mumps und Masern baute ich jedoch auf natürlichem Weg auf, weil ein Jahr später habe ich beide Krankheiten durchgemacht. Mit diesem Bewusstsein, dass auch langerprobte (sichere) Arzneimittel von Patienten geprüft und hinterfragt werden sollen, befasse ich mich mit dieser Thematik schon seit vielen Jahren VOR der Pandemie. Ich lese Bücher von ganzheitlich denkenden und (von PHARMA) unabhängigen Ärzten (von denen es ohnehin nur sehr wenige gibt) und weiß dadurch dass Vieles in medizinischen Abläufen auf Grund von wirtschaftlichen Interessen gesteuert wird. Für „BIG PHARMA“ geht es in erster Linie um viel GELD und NICHT UM DIE GESUNDHEIT DER BEVÖLKERUNG. Die ganze Ärzteschaft steht in diesem Kontext unter dem Einfluss von riesigen und überaus mächtigen Konzernen.
Es wird nicht einfach möglich sein kurzfristig in Österreich Ärzte zu finden, welche Menschen auf die Reaktion mit der Anwendung von den neuartigen Impfstoffen (und deren Inhaltsstoffen) zu untersuchen. (Stichwort: Impfbefreiung) Abgesehen davon, dass diese Untersuchungen viel Zeit in Anspruch nehmen (Zeit, welche unsere Ärzte auch vor der Pandemie NIEMALS hatten), ist unsere Ärzteschaft entmündigt worden. Die Androhung eines Berufsverbotes ausgehend von der Ärztekammer wurde schon einigen kritischen (oder nur hinterfragenden) Ärzten zum Verhängnis. Mit Wissenschaft hat dies alles nichts mehr zu tun. Wir entfernen uns von Tag zu Tag mehr von einer vertretbaren, medizinischen Ethik. Das ist bewusst eingesetzter Psychoterror, welcher zu Lasten einer sachlichen Ausarbeitung der Anwendungsrisiken der zurzeit millionenfach eingesetzten MRNA Impfstoffen geht. So wird die „Pandemiebekämpfung“ zu einem enorm riskanten (GEN) Experiment, welches mit der Bevölkerung durchgeführt wird.
Der Umgang mit „Genesenen“ sowie die Nichtanerkennung von Antikörpernachweisen ist grob fahrlässig und disqualifiziert sämtliche Experten, welche in dieser Materie arbeiten und die Covid-Impfstoffe als alternativlos propagieren. Die Menschen werden immer mehr, bei welchen das Gefühl eines tiefen Misstrauens in Bezug auf die Impfungen wächst. Die wissenschaftliche Begleitung und Transparenz bei der Impfstrategie vermisse ich zur Gänze. Hier könnte sich eine seriöse (unabhängige) Wissenschaft täglich beweisen, indem begleitend zu den Impfungen Blutuntersuchungen, Antikörpertests in regelmäßigen Abständen mit einer repräsentativen (nicht gesteuerten) Anzahl an Menschen gemacht werden. Außerdem wären viele Untersuchungen von verstorbenen Covid-Patienten sowie Geimpften Personen höchst notwendig. Dabei ist es wichtig, dass nicht nur Menschen untersucht werden, welche unmittelbar nach einer Impfung versterben, sondern auch Personen, wo kein zeitlicher Zusammenhang zur künstlichen Immunisierung hergestellt wird. Es gibt noch keine veröffentlichten Studien zu den Langzeitfolgen, dass hier nicht mehr geforscht wird, ist ein weiteres unverzeihliches Versäumnis, welche die Vorgehensweise der Impfstrategen zu einem Verbrechen an der Bevölkerung macht.
Die Diskussion, Ausarbeitung und Durchsetzung einer Impfpflicht unter diesen beschriebenen Tatsachen entspricht nicht den demokratischen und liberalen Grundsätzen eines Rechtsstaats. Die gegebenen Umstände lassen es nicht zu, dass eine gesetzliche allgemeine Verpflichtung zur Verabreichung dieser Arzneimittel verfassungsrechtlich verankert werden kann.
Es ist ethisch höchst bedenklich, dass Menschen verpflichtet werden, gegen deren ausdrücklichen Willen etwas injizieren zu lassen, von dem sie nicht überzeugt sind oder massive Bedenken haben oder vor dem sie schlicht Angst haben.
Ein Gesetzesbeschluss für die verordnete Schutzimpfung von den notzugelassenen Covid-Impfstoffen ist unmenschlich und mit einer Körperverletzung gleichzusetzen. Alle entscheidenden und ausführenden Personen müssen davon Abstand nehmen die Bevölkerung hinsichtlich Impfung zu nötigen. Das Verschweigen und Vertuschen von Fakten muss ein Ende nehmen.
Hochachtungsvoll
DI(FH) Georg Dorner, MSc
Rubinstraße 9
3324 Euratsfeld