COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (131128/SN)

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister, sehr geehrte Abgeordnete!
Dieses Machwerk, anders kann man das Impfpflichtgesetz korrekterweise nicht bezeichnen, verstößt eklatant gegen höher stehendes Völkerrecht, den Nürnberger Kodex und die Verfassung! „Machwerk“ deshalb, weil es sich um eine „juristische Quadratur des Kreises“ handelt. Die Begründung für die Notwendigkeit, eine Impfpflicht über die garantierten Menschenrechte zu stellen, ist nicht Evidenz basiert. Sie können sich nicht auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes gegen Tschechien bezüglich der Einführung einer Masernimpfpflicht berufen, weil der Masernimpfstoff, im Gegensatz zum mRNA Impfstoff, eine reguläre Zulassung hat, während Letzterer nur eine (höchst fragwürdige, s.u.) bedingte Zulassung hat: jeder Impfling ist daher Studienteilnehmer einer längst noch nicht abgeschlossenen Impfstoffstudie mit völlig ungewissem Ausgang! Aufgrund der erstmaligen Verwendung von mRNA anstatt abgeschwächten bzw. abgetöteten Erregern oder dessen Teilen ist man zum Versuchskaninchen in einem gigantischen Experiment degradiert worden!
DAHER MACHE ICH AN DIESER STELLE VON MEINEM RECHT GEBRAUCH UND ERHEBE ENTSCHIEDEN EINSPRUCH GEGEN DIESEN GESETZESENTWURF EINER IMPFPFLICHT.
Im Einzelnen verstößt diese Impfpflicht gegen die völkerrechtlich verankerten Menschenrechte, insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrtheit.
Zudem wird der von Österreich 1978 ratifizierte Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, welcher ebenfalls ein völkerrechtlicher Vertrag, also höheres Recht, ist, Art.7 gebrochen.
Auch der Nürnberger Kodex von 1947 verbietet medizinische Experimente am Menschen ohne dessen informierte Zustimmung.
Die Resolution 2361 des Europarates verbietet Sanktionen gegen Impfverweigerer (7.3.1./ 7.3.2).
Eine Impfpflicht unter Androhung existenzvernichtend hoher Strafen mit einem experimentellen, in die Genetik des Menschen eingreifenden, sog. „Impfstoff“ mit völlig unbekannten Langzeitfolgen erfüllt zweifelsfrei diesen Tatbestand, wenn man die für Impfungen ungewöhnlich hohe Rate an Nebenwirkungen und Todesfällen belastend anrechnet.
Die fast 30 Jahre langen Versuche mit mRNA Substanzen hat laut Robert F. Kennedy bisher noch kein Versuchstier, das anschließend mit dem Wildvirus infiziert wurde, überlebt. Alle zeigten die Anzeichen einer ADE (Antibody Dependent Enhancement), d.h. multiple Entzündungsherde im ganzen Körper, insbesondere in den Lungen. Der anerkannte Pathologe Prof. Dr. Arne Burkhart hat durch Obduktionen von im Zusammenhang mit der „Impfung“ Verstorbenen ebenso multiple Entzündungen in den verschiedensten Organen (lymphozytäre Infiltrate) festgestellt. Noch dazu wurden gleich zwei Substanzen, die nicht für die Verwendung am Menschen zugelassen sind(!), verwendet, nämlich die Lipid-Nanopartikel ALC-0315 und ALC - 0159, die die Herstellerfirma Echolon Biosiences ausdrücklich als „nur für Forschungszwecke zugelassen“ deklariert. Erschwerend kommt hinzu, daß sich mittlerweile schwere Nebenwirkungen und Todesfälle, deren Anzahl die aller Impfungen über einen Zeitraum von über 30 Jahren zusammengerechnet in nur einem Jahr bereits übertreffen, als Folgen der „Impfungen“ verifizieren ließen (siehe VAERS Reported Deaths by Vaccine Type (1988-2021).VAERS meldet 2620 Totgeburten nach Impfungen. Auffallend ist die ungewöhnlich hohe Zahl an Fällen von Myo- und Pericarditis, Herzinfarkten und Schlaganfällen, sowie ausgedehnten Hirnvenenthrombosen sogar auch bei relativ jungen Menschen. Aber auch durchtrainierte Sportler ohne Vorerkrankungen fallen plötzlich mitten im Spiel entweder durch Herzstillstand tot um oder müssen reanimiert werden! Meines Wissens ungefähr 300 bis dato. Erblindungen, Amputationen von Gliedmaßen und vor allem neurologische Erkrankungen häufen sich. Alles Nebenwirkungen, die Pfizer von Anfang an bekannt waren!
Wie sich aufgrund der gemäß des Freedom of Information Act gerichtlich angeordneten Offenlegung der Pfizer Studie schon auf den ersten 30 Seiten gezeigt hat, ereigneten sich bereits in den ersten drei Studienmonaten 1223 Todesfälle, die Pfizer verschwiegen hat. Der „Impfstoff“ hätte so nie zugelassen werden dürfen. Zudem hat Pfizer lt. dem British Medical Journal vom 2.11.2021 bei der Studie betrogen, weil sie „entgegen der Vorgaben nicht doppelt blind durchgeführt wurde und teilweise schwere Nebenwirkungen vertuscht wurden. Diese Datenfälschung macht die bedingte Zulassung ungültig, weil es keinen Beleg mehr für die Wirkung des Impfstoffes gibt“.
Auch sind die Bedingungen für die bedingte Zulassung nicht gegeben, welche verlangen, daß die Impfung alternativlos ist: einerseits gab es schon von Anfang an sichere, billige, jahrzehntelang bewährte und von der WHO als unverzichtbar eingestufte Medikamente wie Hydroxychloroquin und Ivermectin, deren Wirkung gegen COVID 19 in der Praxis und in zahlreichen Studien eindeutig belegt ist, andererseits zeigt sich immer deutlicher, daß die von den Herstellern behauptete Schutzwirkung der „Impfstoffe“, nicht nur nicht gegeben ist (kein „Gamechanger“, keine Unterbrechung der Infektionskette), sondern sich spätestens bei der Omicronvariante sogar ins Gegenteil, nämlich einer höheren Infektions- und Erkrankungsrate Geimpfter, verkehrt!
Hydroxychloroquin wurde in einer Studie des NIH (unter Dr. Fauci!) von 2005 eine Wirkung gegen SARS-COV1 Viren von 98,7% zugeschrieben und zwar therapeutisch und prohylaktisch! Im Gegensatz zur Impfung, die spezifisch für das Ursprungsvirus ist, hat es ein breites Wirkspektrum, wie die Praxis zeigt (Dr. Stella Emanuel, Dr. Dietrich Klinghardt, Dr Raoult Didier). Man darf halt nicht mehrfach überdosiert Medikamente verabreichen, wie es bei der Hydroxychloroquin-Studie der WHO gemacht wurde!
Auch Ivermectin, das die Virusausbreitung erfolgreich stoppt (siehe Japan und Indien und die Israelische Studie an Zellen, die eindeutig die Blockade der Virusverbreitung von Zelle zu Zelle in vitro belegt), hat, natürlich ebenfalls nur richtig dosiert, das Potential zum Gamechanger. .
Die offiziellen Zahlen der WHO zeigen in 185 Staaten eine deutliche Übersterblichkeit, die jeweils auffallend zeitnah dem Einsetzen der Impfkampagnen folgte. Je höher die Impfrate, desto höher die Übersterblichkeit. Auch in Deutschland hat sich lt. der Datenanalyse zweier Statistiker dieser Zusammenhang in allen 16 Ländern gezeigt: eine Übersterblichkeit von 10-16% seit Impfbeginn korrelierend zur Impfrate.
Es hat sich auch gezeigt, daß das erworbene Immunsystem von „Impfung“ zu „Impfung“ zusehend geschwächt wird (siehe Bericht der Britischen Gesundheitsbehörde). Dieses hochkomplexe System wird durch die einseitige Produktion von Spikeproteinen für einen nicht mehr relevanten Virusstamm mißbraucht und die DNA Reparatursysteme werden durch die Spikeproteine blockiert (siehe Schwedische Studie). Das kann einerseits, dort wo mRNA infizierte Zellen Spikeproteine exprimieren, zu Autoimmunerkrankungen führen, andererseits wird unser erworbenes Immunsystem so geschwächt, daß es seinen angestammten Aufgaben nicht mehr nachkommen kann, sodaß die Entstehung von Infektionen und Krebs gefördert wird. Es gibt zahlreiche Hinweise für die Entstehung von „Turbokrebs“ und Dr. Ryan Cole, Leiter eines Pathologie Labors in den USA, spricht von einer 20ig fach gestiegenen Entartungsrate bei seinen Patientenproben seit Impfbeginn.
Nicht von ungefähr warnen unabhängige Experten, wie der Entwickler der mRNA Impfung Dr. Robert Malone, der ehemalige Impfstoffentwickler der Bill und Melinda Gates Stiftung Dr. Geert vanden Bossche, der Ex Pfizer Vizepräsident Dr. Michael Yeadon, alles profunde Kenner dieser speziellen Materie, eindringlich vor dieser „Impfung“. Der renommierte Forscher und Nobelpreisträger Prof. Dr. Luc Montagnier sagt: „Die Impfstoffe von Pfizer, Moderna und Astra Zeneca verhindern die Übertragung von Mensch zu Mensch nicht und die Geimpften sind genauso infektiös wie die Ungeimpften. Daher ist die Hoffnung auf eine kollektive Immunität durch eine Erhöhung der Zahl der Geimpften völlig aussichtslos. Die Impfstoffe stoppen das Virus nicht, sie bewirken das Gegenteil – sie „füttern das Virus“ und erleichtern seine Entwicklung zu stärkeren und übertragbaren Varianten. Diese neuen Virusvarianten sind widerstandsfähiger gegen die Impfung und können mehr gesundheitliche Folgen haben als ihre „ursprünglichen“ Versionen.
Die Omicron Variante (v.a. eine Pandemie der Geimpften; vgl. Dänemark, RKI, Südafrika), ermöglicht eine relativ gefahrlose Entwicklung einer Herdenimmunität. Die Pandemie mithilfe von forcierter Impfstrategie beenden zu wollen, gleicht einem Versuch, einen Brand mit Benzin zu löschen. Eine Studie aus Israel ergab, daß die natürlich erworbene Immunität der durch Impfungen angestrebten 13x überlegen ist und auch die Innsbrucker Studie kam zu einem ähnlichen Ergebnis.
Last but not least sei der nicht unwesentliche Umstand erwähnt, daß unabhängig voneinander sowohl Prof. Dr. Ioanidis von der renommierten Stanford University als auch die WHO zur Erkenntnis gelangten, daß COVID-19 etwa einer Grippe entspricht.
Bleibt nur Bill Gates´ Plan, die Bevölkerung durch Impfungen um 10-15% zu reduzieren (TED 2015) und Jaques Attali´s Aussage von 1981!
Die neueste Entdeckung der Wissenschafter, die die Daten der VAERS Datenbank analysiert haben, ist, lt. Dr. Wodarg, daß die Impfstoffhersteller verbotenerweise, anscheinend koordiniert mit der Dosierung experimentieren, was unterschiedliche Todesraten bei unterschiedlichen Chargen in 500er Schritten bis zur 3000fachen Todesrate(!) erklärt.
Wenn Sie noch immer ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß der Charta der Menschenrechte bzw. gemäß des Nürnberger Kodex begehen wollen, haben Sie jedenfalls spätestens jetzt keine Ausrede mehr, nicht informiert worden zu sein.
Viel Spaß beim Recherchieren!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Belsky

Stellungnahme von

Belsky, Peter

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