COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (131270/SN)

Inhalt

Betreff: Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Sehr geehrte Abgeordnete Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner und Kolleg/Innen

die Kleine Zeitung schrieb am 6.1.22: „Das Corona-Virus kennt keine Feiertage.“
Wahrscheinlich genau so wenig wird es sich von einer Impfpflicht beeindrucken lassen. Viren sind so kreativ, dass sie jedem Druck ausweichen. Eine Impfung kann immer nur neuen Varianten hinterherhinken.
Wenn wir einen Blick nach Südafrika werfen, dann müssen wir feststellen, dass dieses Land mit einer Impfquote unter 30 %, mit der Omikron-Welle gut zurechtkam. Nach kurzer Zeit ist sie schon wieder deutlich abgeklungen und wies nur wenig höhere Fallzahlen auf, wie sie bei der Delta-Variante zu sehen waren. An der Impfquote kann man dieses Ergebnis bestimmt nicht festmachen, wie es uns Politiker und Medien dieses Landes unaufhörlich weismachen wollen. Die Intensivbettenbelegung in Südafrika für Omicron lag gegenüber der Delta-Welle bei ca. 20 % (siehe https://www.nzz.ch/international/omikron-hoffnungsschimmer-aus-suedafrika-ld.1661170 ).

Wenn man sich die Zahlen des AGES Dashboard für Österreich ansieht, dann gab es kurzeitig einen steilen Anstieg bei den Inzidenzen, seit 5 Tagen aber bewegen sich die Fallzahlen konstant um ca. 9000, deutlich weniger als das, was bei der Delta-Variante zu beobachten war. Österreich scheint schon auf dem Gipfelplateau der Omikron-Inzidenzen angekommen zu sein. Da Omikron-Infektionen deutlich harmloser verlaufen als die Infektionen durch die bisherigen Corona-Varianten, sollte das Gesundheitssystem unter dieser Welle nicht zusammenbrechen. Die Zahlen für die Krankenhausaufenthalte und für die Intensivbettenbelegung pendeln sich auf dem jetzigen Niveau ein. Bestätigt wird diese Einschätzung auch von dem Virologen und Epidemiologen Prof. Stöhr, ehemaliger Pandemiebeauftragter der WHO (https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/interview/audio-stoehr-omikron-kliniken100.html
und https://www.youtube.com/watch?v=BkD_cuD_vsE). Nach Meinung von Prof. Stöhr wird sich der Corona-Virus immer mehr an den Menschen anpassen analog zu den Grippe-Viren und weniger letal werden.

Viel sinnvoller als eine Impfpflicht mit einem experimentellen Genprodukt, wofür der Hersteller in keiner Weise haftet, wäre es, entsprechende Anreize für Pflegekräfte zu schaffen, damit sich in Österreich ein stabiles Gesundheitssystem entwickeln kann. Aktuell verlassen viele Pflegekräfte aufgrund eines Missverhältnisses zwischen Vergütung und Belastung in diesem Berufszweig das System. Wenn Bill Gates, der die Corona-Pandemie schon richtig vorhergesagt hat, recht hat, werden wir uns mit weiteren Pandemien auseinandersetzen müssen. Diese Herausforderungen werden wir nicht mit Impfungen lösen sondern nur durch ein effizientes und gut aufgestelltes Gesundheitswesen.

Eine Studie kürzlich veröffentlicht im medizinischen Fachjournal Circulation (https://www.ahajournals.org/doi/10.1161/circ.144.suppl_1.10712) zeigt, dass die mRNA-Impfung das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen (Herzinfarkt, Schlaganfall, etc.) innerhalb eines 5 Jahreszeitraums von 11% auf 25% erhöht. Weitere Hinweise auf gefährliche Nebenwirkungen der Impfung sind Herzmuskelentzündungen vor allem junger Männer.
Es wird gerne argumentiert, dass nach so vielen verabreichten Impfdosen alle Fragen zu Sicherheit des Impfstoffes geklärt wären. Dem kann ich nur entgegenhalten und antworte mit Prof. Haditsch: Die Breite der Impfung (Anzahl an Impfdosen in kurzer Zeit) kann nicht die Tiefe (Klärung der Langzeitfolgen) ersetzen. In dieses Bild passt auch sehr gut, dass die Impfstoffhersteller für keinerlei Impfschäden haften.
Die Impfung hält nicht die zu Beginn der Impfkampagne präsentierten Versprechen bzw. Erwartungen. Von Immunisierung kann nicht mehr die Rede sein. Schon bei der Delta-Variante waren die Ansteckungsquoten der vollständig Geimpften enorm hoch (siehe die britischen Wochenberichte: Vaccine_surveillance_report der UK Health Service Agency). Bezüglich der Infizierung gab es ab der 40. Woche keinen Unterschied mehr zwischen Geimpften und Ungeimpften. Auch der Vorteil der Impfung für den Schweregrad des Infektionsverlaufes sowie für die Letalität relativiert sich inzwischen immer mehr.

Die zur Zeit verabreichten Impfstoffe verlieren in immer kürzeren Zeitabständen Ihre Wirkung. Ein Impfstoff, der nur noch 3 oder 4 Monate wirkt kann eigentlich nicht mehr als Impfstoff bezeichnet werden. Er reduziert sich mehr und mehr zu einem Gentherapeutikum. Wenn die Impfstoffhersteller für den Impfstoff eine Zulassung als Gentherapeutikum hätten erreichen wollen, wäre dieser Impfstoff nie für die Anwendung am Menschen zugelassen worden.
Bei den sogenannten Impfstoffen handelt es sich um Gentherapeutika auf völlig neuer, noch nie erfolgreich am Menschen erprobter technologischer Basis, die nur bedingt zugelassen sind, weil noch wesentliche Studien zu Sicherheit und Wirksamkeit fehlen.
Besonders aufgrund der neuen Technologie bestehen besonders hohe Risiken in Bezug auf Langzeit-Nebenwirkungen. Es ist ethisch nicht vertretbar, Menschen zur Teilnahme an einem gentechnischen Experiment zu verpflichten.
Im Pfizer-Impfstoff BNT162b2 gegen SARS-CoV-2 werden zum Beispiel Lipid-Nanopartikel verwendet, die nur für Forschungszwecke eingesetzt werden dürfen, also keine Zulassung für den Einsatz bei Menschen besitzen (https://www.echelon-inc.com/product/alc-0159/ ).

Ich kann nicht nachvollziehen, wie eine Impfpflicht mit den bisher vorliegenden Impfstoffen die Pandemie beenden soll, und spreche mich ausdrücklich gegen eine Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 aus, weil die Voraussetzungen, unter denen eine Impfpflicht in Erwägung gezogen werden könnte, nicht vorliegen.
Einen solchen Impfstoff der Bevölkerung aufzuzwingen, ist ein eindeutiger Verstoß gegen den Nürnberger Kodex.

Hochachtungsvoll
Dr. Erwin Kaltenbacher