Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
STELLUNGNAHME ZUM GEPLANTEN
COVID-19-IMPFPFLICHTGESETZ – COVID-19-IG
Die Bundesregierung begründet unter anderem die Einführung der Impfpflicht für die österreichische Bevölkerung ab 14 Jahren mit folgenden Argumenten:
"Ziel der vorgesehenen Impfpflicht sei die Steigerung der Durchimpfungsrate zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 und zur Entlastung des Gesundheitssystems"
Jetzt gab es auf der Prinzessin-Elisabeth-Forschungsstation im Dezember 2021 einen COVID-19 Cluster-Ausbruch, der mit einem positiven Test eines Mitglied, das sieben Tage zuvor auf der Station angekommen ist, began.
Entscheiden ist, dass Personen, die zu dieser Forschungsstation reisen, gegen COVID-19 geimpft sein müssen und schon Wochen vor Ankunft einem rigiden Test- und Quarantänesystem unterliegen: So müssen sich alle Forscherinnen und Forscher zwei Stunden vor der Abreise nach Südafrika einem PCR-Test in Belgien unterziehen. Es folgte ein weiterer PCR-Test fünf Tage nach der Ankunft in Kapstadt, aber auch zehn Tage Quarantäne. Ein weiterer Test wird bei der Abreise von Kapstadt gemacht und noch ein PCR-Test fünf Tage nach der Ankunft in der Antarktis.
Dieser Fall zeigt, dass nicht nur eine Impfpflicht, sondern zugleich auch die kompletten COVID-19 Maßnahmen völlig sinnlos sind, um das oben erwähte Ziel zu erreichen und es daher meiner Meinung nach KEINE Grundlage für die Einführung dieses Gesetzes gibt!
Ich spreche mich daher in aller Entschiedenheit gegen eine Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 aus, weil die Voraussetzungen, unter denen eine Impfpflicht in Erwägung gezogen werden könnte, nicht vorliegen.
Hochachtungsvoll,
Christoph Winterbacher