"Impfpflicht: Striktes NEIN" (131925/SN)

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An die Abgeordneten zum Nationalrat!
Ich lehne eine gesetzliche Verpflichtung zu einer Impfung wie sie im Covid 19- Impfpflichtgesetzesentwurf vorgesehen ist, in jeder Form ab.
Meine Begründungen:
Es ist völlig unklar, welchen Sinn eine Impfpflicht haben soll, da die in Rekordzeit bedingt notzugelassenen für den Menschen neuen Arzneimittel (denn Impfstoffe im herkömmlichen Sinn sind diese nicht) keine sterile Immunität hervorrufen. Wie die Erfahrungen zeigen, können geimpfte Personen genauso angesteckt werden wie sie anstecken können. Diese Arzneimittel können bestenfalls einen milderen Verlauf bewirken.
Die selben Volksvertreter, die jetzt eine Impfpflicht beschießen wollen, haben seit Beginn der Erkrankung der Bevölkerung nichts unternommen, um infizierten Personen zu helfen. Einzig die „Impfung“ wurde nach ihrer Zulassung als Präventionsmaßnahme angeboten. Die Intensivbetten in den Spitälern wurden sogar reduziert. Es gibt gelindere Mittel zum Schutz des Gesundheitssystems sowie der Intensivstationen, zB.: Medikamente, die in benachbarten Ländern zugelassen sind. Informationen, welche natürlichen Präparate wie Vitamine vorbeugend und am Beginn einer Infektion verwendet werden können. Ein Ärzteteam, das Personen betreut, am Beginn der Erkrankung zu Hause zum Beispiel telefonisch betreut. Auch deshalb hat Österreich den höchsten Vertrauensverlust gegenüber den Regierungspolitikern in der EU.
Das Solidaritätsargument ist keines, da die Geimpften genauso anstecken können und angesteckt werden können. Es ist mir völlig unverständlich, warum eine rationale Abwägung der persönlichen Risiken, Coronainfektion gegen Impfung, moralisch verwerflich sein soll. Die persönliche Gesundheit ist kein solidarisches Allgemeingut.
Dieses Gesetz verletzt das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Noch dazu ist die Impfpflicht eine Maßnahme, die niemals dazu führen wird, die Krankheit zu besiegen. Eine noch höhere Impfquote bewirkt keine niedrigere Infektion in der Bevölkerung, wie die Staaten Israel, Gibraltar, Portugal…zeigen. Eine Impfpflicht für Kinder ab 14 Jahren und Personen unter 60 Jahren ist völlig ohne jede Begründung und unverhältnismäßig. Die höchste Inzidenz bei den hospitalisierten Fällen als auch bei den tödlichen Verläufen weist die Bevölkerungsgruppe der über 80-jährigen auf, obwohl diese Gruppe eine Impfquote, die bei 90% liegt, hat, gefolgt von den über 60-jährigen Personen, die auch eine höhere Impfquote haben als die noch jüngeren Gruppen.
Eine gesetzliche Verpflichtung muss der allerletzte Ausweg sein, wenn die Gefahr besteht, dass ein Großteil der Bevölkerung in Lebensgefahr ist oder stirbt.
Es ist völlig unklar, wie viele Auffrischungen mit dieser gesetzlichen Verpflichtung einhergehen werden, weshalb diese Maßnahme nicht nur die so sehr verachteten „Ungeimpften“ betrifft, sondern die gesamte Bevölkerung. Der Gesundheitsminister kann per Verordnung die Intervalle und Zahl der Auffrischungen jederzeit neu festlegen (§ 3 Abs. 6). In diesem Zusammenhang sei auf die Ausführungen – Stichworte „schwache Impfung“ und „alle Monate“ – von Prim. Univ.-Doz. Dr. Wenisch verwiesen.
Die Ankündigungen und Versprechen, die Sie der Bevölkerung gemacht haben, mussten Sie in den letzten Wochen und Monaten immer wieder zurücknehmen und korrigieren. Sowohl was die Sicherheit als auch die Wirksamkeit der Arzneimittel betrifft. Diese „Impfungen“ sind kein Gamechanger. Es gibt keine Korrelation zwischen Impfquote und Inzidenz, wie in vielen Studien bewiesen.
Es ist unmenschlich und die persönliche Freiheit das einzelnen Staatsbürgers verletzend, die fatale Einkaufspolitik von „Impfstoffdosen“ jetzt der Bevölkerung aufzuzwingen. Was wussten Sie schon damals, was Sie der Bevölkerung verschwiegen haben, wenn Sie so viel „Impfstoffdosen“ kaufen?
Am 20.1. 21 schrieb der ORF:
Österreich habe sich mit in etwa 19 Millionen Impfstoffdosen zwar eine insgesamt ausreichende Menge über die Vorkaufverträge auf EU-Ebene gesichert, jedoch herrsche aufgrund der tatsächlichen Verfügbarkeit derzeit noch akuter Impfstoffmangel, hieß es in der Aussendung. Am 10.2.21 schrieb der ORF: Die Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat die Beschaffung von sechs Millionen Dosen an zusätzlichem Impfstoff beschlossen. Der größte Teil davon stammt vom US-Konzern Moderna und wird Ende des zweiten Quartals zur Verfügung stehen, berichtete Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nach der Regierungssitzung. Der Rest fällt auf den französischen Konzern Valneva, dessen Impfstoff noch nicht zugelassen ist und erst Ende des Jahres lieferbar sein dürfte.
Die meisten Dosen habe man mittlerweile von Biontech-Pfizer mit 11,1 Millionen bestellt, dazu kämen noch gesamt fünf Millionen vom zweiten RNA-Impfstoff von Moderna. Zu viel werde man jedenfalls nicht haben. Der Impfstoff könne auch leicht weiter verkauft werden. ORF 10.2.21

Die Nebenwirkungen dieser Arzneimittel werden in Österreich nirgends transparent veröffentlicht. Mittlerweile gibt es viele vertrauenswürdige Immunologen, Epidemiologen und Virologen, die auf gefährliche Nebenwirkungen und Impfschäden bis hin zum Tod führende hinweisen und aufmerksam machen. Univ. Prof. Dr. med. Diether Schönitzer, Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Dr. Wolfgang Wodarg, Prof. Dr. Arne Burkhardt, Dr. Dr. Prof Martin Haditsch, Dr. Claus Köhnlein, Dr.Ioannidis,……Sie alle werden von Ihnen einfach missachtet. Das Paul Ehrlich Institut hat bereits 1802 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covidimpfung aufgelistet. Das ist eine um das 500fach höhere Zahl an Todesfällen, als im Jahr 2016 für alle durchgeführten Impfungen insgesamt registriert wurde. Die WHO listet 2,5Mio Fälle von Nebenwirkungen auf, die im Zusammenhang mit der Covidimpfung stehen.
Wer übernimmt die Haftung bei einer mir aufgezwungenen Arzneimittelgabe?
Wo sind die Verträge mit der Pharmaindustrie? Was ist dort geregelt bezüglich der Haftung?
Welche Inhaltsstoffe haben diese Arzneimittel?
Solange man keinen Antikörpernachweis als Entscheidungskriterium anerkennt, ist eine Impfpflicht weder verständlich noch gerechtfertigt. Wieso soll jemand geimpft werden, der mehr körpereigene Abwehrstoffe hat als die „Impfung“ je bieten kann? Wie lange Genesene nicht geimpft werden müssen, bleibt eine rein willkürlich festgelegte Zeit ohne einen Antikörpernachweis zu berücksichtigen.
Es gibt auch Einwendungen meinerseits in Bezug auf die DSGVO.
Durch eine Impfpflicht wird der Gleichheitssatz verletzt, das Willkürverbot verletzt, das Recht auf Privatsphäre verletzt, das Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzt, das Recht auf Gewissensfreiheit verletzt und noch andere mehr.
Eine Impfpflicht ist aus meiner Sicht unter den gegebenen Umständen unmenschlich, weil verabreicht gegen den ausdrücklichen Willen einer Person, ohne wirkliche Argumente daher gegen jede Vernunft, gegen die Grundrechte und hat in einem liberalen demokratischen Rechtsstaat keine Berechtigung.

Es muss daher eine freie Entscheidung jedes Einzelnen bleiben, ob er sich diese Arznei injizieren lassen will oder nicht.
Martin Poss