Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich lehne das geplante Covid-Gesetz ab. Das Gesetz sieht vor, alle Menschen unter Strafandrohung zu impfen ohne individuelle medizinische Beurteilung bzw. nur unter Zulassung einer pauschal positiven Beurteilung. Das ist aus mehreren Gründen nicht richtig.
1) Neutralisierende Antikörper (N-AK): Die Präsenz neutralisierender Antikörper spielt eine große Rolle. Besonders nach einer Genesung sollte dies berücksichtigt werden.
Genesene haben hohe natürliche Immunität entwickelt und sollten daher von der Impfpflicht ausgenommen werden.
Es gibt schon Hinweise darauf, welche Größenordnung für N-AK ausreichend wäre. Bei einem hohen BAU-Wert - die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nannte 100 BAU/ml als Schwellenwert - sei die Situation eindeutig. "Man kann davon ausgehen, dass ein Schutz besteht." sagt zum Beispiel Paul Niedetzky, Allgemeinmediziner, Labormediziner und Leiter des Medizinischen Labors myLab in Linz. Im niedrigeren Bereich unter etwa 60 BAU/ml Blut sei die Interpretation des Tests schon schwieriger - vor allem, ohne die Patientengeschichte zu wissen.
2) Risikogruppen: COVID ist für die so genannten Risikogruppen gefährlich, das sind in erster Linie alte und schwer vorerkrankte Menschen. Welche Vorerkrankungen und Altersbedingungen tatsächlich eine Rolle für die Hospitalisierung, Intensiveinweisung und Todesursache spielen, wurde bisher aber weder ausreichend und österreichweit vollständig sowie einheitlich statistisch analysiert (z.B. nach Alter, Vorerkrankungen, Impfstatus) noch publiziert.
3) Statistiken und Nutzen der Impfungen: Im September 2020 hatten wir lt. Ages-Dashboard ohne jegliche Impfung halb so viele Intensivbelegungen, als im Sept. 2021 (30.9.2020: 90 Intensivbelegungen, 30.9.2021: 222 Intensivbelegungen).
Trotz hoher Durchimfpungsrate haben wir also keine Verbesserung in der Intensivbelegung erreicht. Eine 'Verbesserung' konnte in der Todesrate festgestellt werden, die aber möglicherweise auf eine weniger gefährliche Virusvariante zurückführbar ist.
Auch andere Länder mit sogar noch höheren Durchimpfungsraten weisen keine Verbesserungen auf und mussten wieder allgemeine Maßnahmen einführen (Israel, Dänemark, andere).
Die Wirkung und der Nutzen der Impfungen wurden daher noch nicht ausreichend bewiesen.
Durch die aktuellen Impfungen wird die Weitergabe des Virus nicht verhindert, wie mittlerweile jeder weiß, wodurch die Risikogruppen damit nicht wesentlich besser geschützt sind. Vielleicht im Gegenteil: Geimpfte fühlen sich vollständig geschützt und sind unvorsichtiger im Kontakt mit anderen.
Mit dem Gesetz wäre zudem die Allgemeinheit zur Impfung verpflichtet, nicht nur die Risikogruppen.
4) Alternativen oder herkömmliche Impfstoffe: mRNA- und Vektortechnologien sind neu und die Anwendung am Menschen nicht ausreichend erforscht. Alternative Impfstoffe mit Protein- oder Totimpfstoffen (inaktivierte Viren) mit Adjuvantien sollten zur Auswahl stehen für all jene, welche die mRNA-Technologie für bedenklich halten. Beispielsweise wäre Sinopharm (BBiBP-CorV; 78% Wirksamkeit) als Alternative hervorragend geeignet und in Europa längst eingesetzt.
Weiters gibt es einen herkömmlicher Proteinimpfstoff in Entwicklung durch die Forschungsgruppe von Prof. Rudolf Valenta / MedUni Wien. Ist es beabsichtigt diese Forschung voranzutreiben, um die Pandemie zu bekämpfen bzw. beenden?
5) Alternative Behandlungen: Es ist mittlerweile bekannt, dass eine Frühbehandlung und klinische Behandlung von Infizierten den Krankheitsverlauf sehr positiv beeinflusst - siehe FLCCC Protokolle. Auch österreichische Ärzte wenden diese erfolgreich an.
Die FLCCC-Protokolle sehen auch den Wirkstoff Ivermectin vor. Er wird an Menschen für Tropenkrankheiten erfolgreich eingesetzt - und nicht nur in Pferdemedikamenten (!!) - siehe beispielsweise den Beitrag des Bayrischen Rundfunks über die Klinik der Barmherzigen Brüder in München mit Intensivmediziner Oberarzt Dr. Werner Appelt. Warum werden diese und andere Alternativen nicht publik gemacht, obwohl es zur Wirkung und Sicherheit zahlreiche positive Studienresultate gibt?
Aus diesen Gründen spreche ich mich entschieden gegen die allgemeine Impfpflicht und das Gesetz in dieser Form aus. Es widerspricht aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen und soll daher zurückgenommen werden.
Stattdessen sollen Alternativen genutzt werden wie: Ausbau von Kliniken, Ausbau der Pflege (auch häusliche Pflege!), Verbesserung der Behandlungen, alternative Medikamente und Impfstoffe. Bitte setzen Sie auf Überzeugung statt Pflichten und Strafen.
Mit freundlichen Grüßen