COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (134845/SN)

Inhalt

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Als mittlerweile 80-jähriger – Gott Lob – weitgehend fitter und gesunder Mensch, Ehemann, Vater, Großvater der auf ein durchaus erfolgreiches Leben zurückblicken kann gebe ich hiermit meiner höchsten Besorgnis Ausdruck über die menschenverachtenden Pläne unserer aktuellen Regierung:

Um eine gesetzliche Impfpflicht für alle (!) einzuführen, fehlt jegliche wissenschaftliche, medizinische und/oder juristische Basis. Menschlich fehlt sie sowieso.

Eine Verhältnismäßigkeit ist nicht gegeben:
Nur als letztmögliche Maßnahme käme eine Impfpflicht in Frage, so hieß es. Es ist jedoch noch lange nicht alles ausgeschöpft, es gibt Medikamente, die wirksam sind, und es wird immer noch, nach fast zwei Jahren, verabsäumt, an Corona erkrankte Menschen, die zu Hause sind, sofort (!) zu behandeln, sodass dann auf einmal ein Krankenhausaufenthalt notwendig ist. In unserem Freundeskreis hat es einige Erkrankungen gegeben, die mit der für sie jeweils geeigneten Behandlung , darunter auch Ivermectin mild verlaufen sind. Um diese notwendige Erstbehand-lung haben sich diese Menschen allerdings selbst gekümmert. D.h. die medizinische Basis-versorgung ist einfach nicht vorhanden, das, was Spitalsaufenthalte und schwere Verläufe verhindern würde. Besonders empörend in diesem Zusammenhang war und ist weiterhin die breitgefächerte, über alle durch die österreichische Presseförderung gesponserten Medien Kampagne gegen das als „Wurmmittel“ diffamierte Medikament „Ivermectin“, das weltweit erfolgreichste Mittel gegen Covid und eine ganze Reihe anderer Erkrankungen wie Ebola, Malaria, wofür die Entwickler 2015 den Nobelpreis bekommen haben. Der Grund dafür: beinharte Geschäftsinteressen, denn damit ist kein Geld zu verdienen und es würde die Impfnotwendigkeit deutlich in Frage stellen.

Es fehlt jegliche Voraussetzung für eine Impfpflicht:
Es hat sich gezeigt, dass selbst in Ländern, die eine sehr hohe Impfquote haben (sogar in den Ländern mit den höchsten Impfquoten Europas, Zitat Die Presse vom 22.12.2021: „Omikron-Welle überrollt Europas Impfhochburgen“), die Anzahl der Coronakranken steigt, was ganz klar zum Ausdruck bringt, dass diese „Impfung“ nicht wirkt.

Der Impfstoff wirkt nicht und schützt nicht – im Gegenteil:
Wir haben in den vergangenen Wochen (und Monaten) gesehen, dass selbst zwei- und auch dreifach geimpfte Menschen an Corona erkranken, auch schwer - und auf der Intensivstation behandelt werden müssen. Die Bezeichnung „Schutzimpfung“ ist daher falsch. Selbst wenn man geimpft ist, kann man sich anstecken und man kann auch andere anstecken.
Es gibt mittlerweile genug Menschen, die schwer zu kämpfen hatten und eine sehr hohe Viruslast aufwiesen – höher als bei ungeimpften, erkrankten Menschen, die wir kennen (die übrigens durch geimpfte Personen angesteckt wurden!). Zudem scheint die Impfung bei der zwar ansteckenderen, aber milderen Omikron-Variante gar nicht zu schützen, wie selbst Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein zugibt. Selbst geboosterte Menschen sind verunsichert, ob sie sich schon bald ein 4. Mal impfen lassen müssen und haben Sorge, dass das ihr Immunsystem zu stark belastet bzw. in irgendeiner Form mehr oder weniger schwer beeinträchtigt.

Impfstoff nur bedingt zugelassen:
Alle, die sich impfen lassen, nehmen an einem medizinischen Experiment teil. Wir wissen alle noch viel zu wenig über mögliche Folgen und Langzeitschäden. Das, was sich bisher an Leid durch die Impfungen in meinem Bekanntenkreis abgespielt hat, rechtfertigt keine Impfpflicht, niemals. Eine Beteiligung an solch einem medizinischen Experiment muss daher freiwillig sein und bleiben.

Es fand nie eine Nutzen-Risiko-Abwägung für den einzelnen statt.
Das Gießkannenprinzip kann nicht funktionieren. Die Impfstoffe bieten keine Sicherheit, es gibt zu viele Todesfälle und eine Unmenge an Impfschäden und –nebenwirkungen, die meisten davon wurden nicht gemeldet, weil Ärzte sich nicht trauen oder sagen, dass es ihnen untersagt ist, dies zu tun!
Es müsste ganz individuell jeder Mensch betrachtet werden, seine Lebensweise (Bewegung, Ernährung, Raucher/Nichtraucher u.v.m.), seine (Vor-)Erkrankungen, seine Befindlichkeiten (Angstzustände oder Depressionen z.B.). Erst wenn der Sinn und Nutzen einer Impfung nach einer individuellen Beratung gegeben ist, (was mittlerweile ja den Ärzten durch die Ärztekammer ausdrücklich verboten wurde) kann sie empfohlen werden. Die Entscheidung darüber sollte jedem Menschen eigenverantwortlich überlassen sein.
Mittlerweile sprechen auch viele Ärzte von einer „Pandemie der Dicken und der Raucher“ … Darüber sollte man sich im Gesundheitsministerium einmal Gedanken machen!
Für eine Minderheit, die Risikogruppen (mit Vorerkrankungen wie Diabetes mellitus, Adipositas, Raucher, Herz-Kreislauf-Probleme), macht eine Impfung möglicherweise Sinn, aber nicht für alle!

Die Impfstoffe sind nicht sicher:
Gesunde Menschen durch eine Impfung, deren Nebenwirkungen und Folgen noch unbekannt sind, zu gefährden, ist vollkommen unverantwortlich denn es zeichnet sich ja jetzt schon eine dadurch verursachte, ungeahnte Belastungslawine ab, die auf das Gesundheitssystem in den kommenden Jahren zurollen wird.
Wir hatten in diesem Herbst bereits eine wesentlich höhere Übersterblichkeit, als in den beiden Jahren davor. Aber diese sind weder „an noch mit Corona“ gestorben noch sind es vorwiegend alte Menschen sondern es handelte sich um Menschen im Alter zwischen 15 und 64 Jahren, die in Folge des durch die Impfungen geschwächten Immunsystems an anderen Krankheiten gestorben sind, und das ist mehr als bedenklich …!
Das Vertrauen ist verlorengegangen:

Viel wichtiger, als weiter Angst und Schrecken zu verbreiten, wäre es, das Vertrauen wiederherzustellen. Was wir gehört oder gelesen haben: Die Kinder werden in der Schule keine Masken tragen müssen, wir werden keinen weiteren Lockdown mehr haben, es braucht „nur zwei Stiche“ … das ließe sich noch fortsetzen. Was können die Menschen noch glauben?
Gesunde Menschen, die per PCR sogar „beweisen“ können, dass sie gesund sind (wie pervers …), dermaßen zu frotzeln mit Bestrafungen und Lockdowns (als ob man sich bei H&M mehr anstecken könnte als beim Spar …), wird nicht so rasch vergessen sein.
Auch hochangesehenen Wissenschaftlern und Ärzten die freie Meinung zu verbieten und sie zu bedrohen mit Disziplinarverfahren, Suspendierungen und Entlassungen (und diese auch durchzuführen), hinterlässt Spuren und wird Folgen haben. Diese Menschen lassen sich keine Angst mehr machen, sie werden dadurch nur stärker. Man fragte immer nach einer zweiten Ärztemeinung (nicht nur) bei gesundheitlichen Themen, jetzt soll plötzlich nur mehr eine einzige Meinung gelten als die einzig wahre Lösung!???
Gesellschaftlich ist hier so viel kaputtgemacht worden, das lässt sich nur mehr ganz schwer wiedergutmachen. Ich hoffe nur, dass es für die Menschen, die sich impfen ließen/lassen mussten, gut weitergeht.

Conclusio:
Aus meiner Sicht hat es oberste Dringlichkeit hier einer absolut übergriffigen Gesetzgebung von Anfang an eine unmissverständliche, klare Absage zu erteilen. Es liegt in der Verantwortung jedes/jeder einzelnen Abgeordneten dies entschieden zu tun, unabhängig von Vorgaben der jeweiligen Partei. Das ist eine Gewissenentscheidung für jeden/jede einzelne Abgeordnete, die ihm/ihr niemand abnehmen kann und eine Entscheidung von ungeheurer Tragweite. Mit diesem Gesetz droht ein Geist aus der Flasche zu schlüpfen, den wir für längst überwunden gehalten haben.

Abgeordnete sind Volksvertreter und als solche dem Volk Rechenschaft schuldig. Es wird im Rückblick keine Entschuldigung sein, zu sagen, er/sie hätte in gutem Glauben gehandelt oder er/sie hätte von nichts gewusst – denn sie könnten wissen, wenn sie nur ein wenig kritisch hinterfragen würden, was seit fast 2 Jahren in diesem Land und weltweit vor sich geht. Wir bezahlen sie schließlich mit unseren Steuergeldern, damit sie sich über anstehende Entscheidungen umfassend informieren, wozu auch eine kritische Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Meinungen gehört, und dann eine begründbare und nachvollziehbare Entscheidung im Sinne derer treffen, die sie vertreten.

Wenn also ein/eine Abgeordnete angesichts der von mir dargelegten Überlegungen und der vielen rechtlichen und medizinischen Argumente, die in anderen Stellungnahmen angeführt wurden, für dieses Gesetz stimmt, frage ich mich, ob er/sie erpresst oder bestochen worden ist? Ich hoffe, dass weder das eine, noch das andere zutrifft. Als dritte Alternative kommt aber nur mehr absolute Unfähigkeit in Frage, was bedeuten würde, dass er/sie als Volksvertreter völlig ungeeignet ist.

Dipl.Ing. Werner Killmeyer