COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (135156/SN)

Inhalt

Das geplante Impfpflicht-Gesetz ist aus mehreren Gesichtspunkten aus abzulehnen.
- Die Resolution des Europarates hat eine klare Empfehlung gegen die Impfpflicht in Europa gegeben. In der Resolution 2361 vom 27.02.2021unter Punkt 7.3. heißt es, dass sichergestellt sein müsse, dass alle Bürger darüber informiert sind, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass niemand unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte.
- Das Impfpflicht Gesetz ist eine Verletzung gegen die Menschenrechte: man soll zu etwas ohne seinen freien Willen gezwungen werden, die Impfung erfüllt nicht die Voraussetzungen einer zwingenden Staatlichen Notwendigkeit, siehe folgende Argumente.
- Eine Impfpflicht könnte überlegt werden, falls durch die vorhandenen Impfstoffe sichergestellt werden kann, daß keine weiteren Ansteckungen erfolgen und die Pandemie dadurch mit erreichen einer Herdenimmunität ausgelöscht werden kann. Dies ist mit den vorhandenen Impfstoffen nicht der Fall, zahlreiche Studien belegen, daß geimpfte (insbesondere bei der Omikron-Variante) die Viren weiterverbreiten.
- Eine Impfpflicht könnte überlegt werden, falls durch die vorhandenen Impfstoffe alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen geschützt werden. Dies ist mit den vorhandenen Impfstoffen nicht der Fall, zahlreiche Studien belegen, daß nur vulnerable Personen ab 50 bzw. Personen Vorerkrankungen von schweren Verläufen betroffen sind.
- Überforderung der Krankenhausbetten sind bei geeignetem Schutz von vulnerablen Personen mit Vorerkrankung bzw. Menschen über 50 vermeidbar. Zahlreiche Studien belegen, daß 85% der Krankenhauseinweisungen von Personen älter als 50 Jahren erfolgen.
- Eine Zwangsimpfung von insbesondere Kindern und Jugendlichen, die so gut wie nie schwere Verläufe aufweisen und durch ihr gesundes Immunsystem geschützt sind, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit unserer jungen Generation. Die vielen schweren Nebenwirkungen und nicht absehbaren Langzeitfolgen überschatten vielfach eventuelle Schutzwirkungen.
- Die vielfach beworbene „Durchimpfungsrate von mindestens 80%“ zum Schutz der Gesellschaft hat sich als Lüge und falsches Faktum herauskristallisiert. Viele Staaten mit hoher Durchimpfungsrate (z.B. Irland mit 90%) haben derzeit ebenso mit hohen Zahlen wie nie zuvor zu kämpfen (Irland hat mit Stand 09.01.2022 21.384 neue Fälle, soviele wie nie zuvor).
- Zahlreiche Studien ergeben, daß je öfter man mit „Boostern“ geimpft wird, desto schwächer ist die Abwehrreaktion des Körpers und desto leichter steckt man sich mit neuen Varianten (Omikron) an. Ein Hauptgrund ist, daß mit der Impfung bloß spezifische Baupläne für Spikeproteine verabreicht werden, welche der Antikörperbildung keinen Freiraum für andere Formen lassen und dadurch neue, veränderte Formen nicht abgewehrt werden können. Mit jeder weiteren Impfung verschlechtert sich diese Abwehrsituation.
- Entgegen Berichten über „Anpassungen“ der Impfstoffe durch die Hersteller werden nach wie vor lediglich die gegen die ursprüngliche „alpha-Variante“ erzeugten Baupläne für die Spike-Proteine verimpft, welche zunehmend geringere Wirkung zeigen.
- Es stehen (noch) keine Alternativen mit traditionellen Impfmethoden zur Verfügung. Für eine Impfpflicht müssten zumindest solche verfügbar sein.
- Es ist eine Menschenrechtsverletzung, jemanden unter Strafandrohung zu einer Impfung zwingen zu wollen, der unter Berücksichtigung der neuesten Statistiken und Nebenwirkungen zutiefst gegen mRNA/Vektoren-Impfstoffe eingestellt ist und keine vernünftige Alternative geboten wird.