Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (1459/SN)

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 1824/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Sehr geehrte Damen und Herren!

Falls das Ziel aller Maßnahmen, und auch die geplante Änderung des Epidemiegesetzes (1824/A), die Bekämpfung der Corona-Pandemie sein sollte, dann möchte ich darauf hinweisen, dass die von der Regierung gefolgte Strategie "Impfung", nicht zielführend sein wird.

Man würde folgendes erwarten: Je höher die erreichte Impfquote, desto niedriger die Zahl der Neuinfektionen. Eine statistische Analyse zu den Daten zeigt, dass dies nicht der Fall ist. (Quelle: Increases in COVID-19 are unrelated to levels of vaccination across 68 countries and 2947 counties in the United States https://www.ncbi.nlm.nih.gov/labs/pmc/articles/PMC8481107/). Die Impfung verhindert die Verbreitung nicht. Sie schützt höchstens für einen schweren Verlauf. Darüber hinaus nimmt die Effektivität der Impfung mit der Zeit ab, so dass immer wieder Booster-Impfungen verabreicht werden müssen. Es wird Menschen geben die die Dritte Impfung mitmachen werden, vielleicht sogar die Vierte. Aber die Fünfte, Sechste? Siebte? Irgendwann wird diese Strategie sowieso an der reduzierten Impfwilligkeit scheitern.

Wenn die Gesundheit der Menschen wirklich wichtig wäre, dann würde man neben Impfungen auch Behandlungen entwicklungen. Es gibt einige viel getestete Medikamenten die teilweise sogar präventiv zu funktionieren scheinen.
Z.B. Ivermectin (Quelle: https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/34145166/), dass die Pandemie in Teilen Indiens erfolgreich beendet hat, oder neulich auch Aspirin (Quelle: https://journals.lww.com/anesthesia-analgesia/Fulltext/2021/04000/Aspirin_Use_Is_Associated_With_Decreased.2.aspx), dass vor allem Menschen mit Vorerkrankungen am Herz zu schützen scheint. Darüber hinaus gibt es viele positive Informationen bezüglich Vitamin C, Vitamin D und Zinc.

Wenn man die medizinische Literatur folgt, zeigt sich, dass es viele Studien gibt die alternativen zur Strategie des Impfens darstellen können. Leider werden die Studien von den Medien ignoriert oder sogar denunziert. Die Politik versagt so seine Pflicht die optimale Strategie zu überlegen und durch zu führen.

Nicht zuletzt: Wenn das Problem die Zahl der belegte Intensivbetten ist, warum wurde die Zahl der Intensivbetten nicht ausgebaut? Warum wurden keine spezifisch für COVID-19 eingerichtete Zentren errichtet?

Wenn die Gesundheit der Menschen so wichtig ist, warum gillt denn nicht die Gesundheitsvermutung? Warum werden gesunde Menschen überhaupt getestet?

Ich möchte dazu noch bemerken, dass viele Menschen 3G auf der Arbeit einfach nicht akzeptieren werden. Sie werden einfach kündigen und andere Jobs suchen. Ich befürchte, dass mittelfristig die Lieferketten zusammenbrechen könnten wenn dies nur 50% der bisher ungeimpften machen würden. In den Vereinigten Staaten und Italien sehen wir dafür schon erste Anzeichen.

Wenn so eine Politik, trotz Allem, weitergeführt wird, dann wäre es für die Glaubwürdigkeit der Politik wichtig, dass 3G auch für das Parlament gelten wird.

Ich befürchte, dass ich Österreich auf Dauer verlassen werden muss, weil in einem Land wo es keinen Diskurs mehr gibt, fühle ich mich nicht mehr wohl.


MfG,


Gerard Croonen, MSc.