Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) (14687/SN)

Inhalt

IMPFPFLICHT
• WIDERSPRICHT DER RESOLUTION 2361 vom Europarat vom 27.1.2021, dem zufolge alle Länder Europas Instruktionen zur Impfpflicht bekommen.
• Am 27. Januar 2021 verabschiedete der Europarat eine Resolution zu Impfstoffen gegen COVID-19. Die Parlamentarische Versammlung fordert die Mitgliedstaaten und die Europäische Union nachdrücklich auf, „dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte“, und „dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden“(3).
• Die Europäische Kommission für Gesundheit (European Commision for Health and Food Security) wurde in ihrer Abstimmung am 20.März 2018 in ihrer Abstimmung über increase vaccination coverage in the EU keine Mehrheit für eine Intensivierung der Impfungen erzielt,
sondern gefordert, dass Nachweise und Beweise für die Impfstoffsicherheit geliefert werden müssen, bevor man über dieses Thema weiter sprechen könne.
• Das Europäische Parlament hat am 19. April 2018 in seiner Abstimmung zur Einführung eines
Impfpflicht keine Mehrheit erzielt, weshalb dieses Thema nicht weiter erörtert wurde.
• Widerspricht dem Nürnberger Kodex, der besagt, dass
Der Nürnberger Kodex (1947)
1. Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die
betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in
der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder
irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen
Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt.
Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere
weitergegeben werden kann.
• Dieser Beschluss wurde im Abkommen von München und von Oviedo erneuert und bekräftigt.
• Impfpflicht widerspricht grundlegend den Menschenrechten
• Impfpflicht widerspricht der Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/53/144, der zufolge der Staat verpflichtet ist durch die Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft gemäß 53/144 die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen
• IMPFPFLICHT widerspricht der Tatsache, dass Impfungen „unavoidably unsafe sind“, wie in einem Verfahren in der USA festgestellt wurde. Impfungen sind unvermeidbarerweise unsicher;
• weswegen die Impfstoffhersteller verpflichtet wurden alle zwei Jahre einen Nachweis über die Sicherheit der Impfstoffeden Behörden (FDA; CDC) zu liefern, was über 32 Jahre nicht erfolgt ist. Es gibt keinen Sicherheitsnachweis über die Sicherheit der Impfungen.
• Weil die CDC davon ausgeht, dass durch die COVID Impfung im Jahr 2022 mindestens 600.000
US Amerikaner sterben werden, vielleicht sogar bis zu einer Million (By the spring of 2022, we are looking at a total of at least 600,000 Americans killed by covid vaccines, and probably closer to one million). Soll das für Österreich ein Vorbild sein?
• Der US Senat hat bekanntgegeben, dass Corona eine Lüge sei. Wird Corona dann in Österreich wahr sein?
• Diese vier Firmen, die schon vor COVID 72 Impfungen erzeugten, sind Pfizer, Merck, Glaxo, Sanofi. Alle vier sind gerichtlich verurteilte Straftäter. Diese vier Firmen mussten in den letzten zehn Jahren 35 Milliarden US Dollar für Strafen, Sanktionen und Schadenersatz für Wissenschaftsbetrug, Betrug der Zulassungs-behörden und für Töten von Menschen mit anderen Pharmaprodukten und Medizinprodukten zahlen. (Rede Robert F. Kennedy für Demonstration in Graz am 2019)
• Wollen wir zusehen, wie solche Firmen unsere Bevölkerung zwangsweise vergiften und töten?
• Weil gerade zu Tage tritt, dass bei der Einreichung der Zulassungsdaten der Firma Pfizer erneut
Unregelmäßigkeiten auftraten, ist fraglich, ob diese auch in Europa übernommen wurden?
• Wie und in welcher Form wurden sie von der Europäischen Arzneimittelagentur überprüft und aus welchem Grund wurden sie zugelassen?
• Die Nano-Lipide und Nano-Partikel ALC-0315 und ALC-0159 in den Impfstoffen sind nur für Forschungszwecke einsetzbar und nicht für den humanen Gebrauch verwendbar. Sie werden von Technologiefirmen - nicht von Pharmafirmen produziert. Dr. Beate Bahner, Dr. Bodo Schiffmann)
• Wen nimmt es dabei Wunder, wenn VAERS im Jahr 2021 eine Zunahme der Todesfälle durch die IMPFUNG um 111 mal registriert, konkrete Vergleichszahlen der Altersgruppen von
• 6 bis 64 Jahren gab es in den USA 2020 27 Todesfälle und 4.224,00 schwere Nebenwirkungen, 2021 waren es schon 3.006 Todesfälle und 102.964 schwere Nebenwirkungen. Stand November 2021 Ist das ein erstrebenswertes Ziel für die Zukunft?
• Bei den Gebrauchsinformationen der Hersteller sind seitenlange mögliche Nebenwirkungen geführt. Wieso soll sich ein Volk diesen Gefahren aussetzen?
• Dies sind massive Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz - allen Personen, die sich an diesen Impfungen beteiligen, droht nach § 95 AMG eine Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren!
• Die Petition zur freien Wahl bei Impfungen des EFVV hat über 400.000 Unterschriften
• https://www.change.org/p/europaparlament-europäische-komission-europarat-respekt-förderung-und-individuelle-wahl-bei-impfungen-nach-information-und-zustimmung
• Die Petition von CPÖ, die im Parlament schon debattiert wurde, hat über 265.000 Unterschriften erreicht.
• Die letzte Petition „Impfpflicht, Striktes nein“ hat 269.391 Stimmen erbracht.
• Welche Verhältnismäßigkeit kann eine Impfung haben, wenn der Schaden größer ist als der Nutzen?
• Es gibt noch unzählige Gründe, die gegen eine Impfpflicht sprechen.