Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Die Gesetzesvorlage ist nicht verhältnismäßig da für den Großteil der Bevölkerung die Viruserkrankung mit Covid19 nicht gefährlich verläuft. Ebenso Erbringen die Als Impstoff bezeichneten Medikamente keine bachhaltige Immunisierung. Die ständige Einbringung neuer Initiativanträge ist eine Umgehung der Geschäftsordnung und einer demokratischen Gesellschaft sowie gewählten Parlamentariern unwürdig!