Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2063/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem die Evidenz zu den Infejtionszahlen zur Zeit sämtliche Massnahmen als ungerechtfertigt bestätigt ist es nicht notwendig die Änderung des Epidemiegesetzes um weitere 6 Monate zu verlängern. Viele Staaten der Welt beenden die Maßnahmen zumal Studien zur Omicron-Variante zeigen, dass diese längst nicht mehr so gefährlich ist wie man uns weißmachen möchte. Die Zahlen der Infizierten steigen zwar schneller an, jedoch müssen nur sehr wenige Mitmenschen im Krankenhaus medizinisch versorgt werden. Nicht eine Verlängerung der Änderung des Epidemiegesetzes ist gefragt sondern das Aufheben der Maßnahmen und die Rückkehr zu einem normalen Lebensablauf auch wenn es den Regierungsparteien schwer fällt das zur Kenntnis zu nehmen.