COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (17721/SN)

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Sehr geehrte Damen und Herren!
 
60.000 Wissenschaftler und Ärzte fordern ein sofortiges Ende der globalen Massen-Corona-Impfungen
Nicht nur unter den „einfachen Bürgern“ regt sich weltweit und in nahezu jedem Land der Widerstand gegen die globale Corona-Impfkampagne, die zunehmend mit Zwang durchgesetzt wird. Auch immer mehr Wissenschaftler, Ärzte und andere Experten äußern öffentlich ihre Kritik an der massenhaften und völlig irrationalen Durchimpfung gegen das Coronavirus.
Über 870.000 Unterzeichner der „Great Barrington Declaration“: Schon im Oktober 2020 startete die Kampagne „The Great Barrington Declaration“ als Aufruf führender Wissenschaftler und Ärzte, die Massenimpfung mit einem noch experimentellen Botenstoff-RNA-Impfstoff einzustellen. Drei hochrangige Wissenschaftler waren damals federführend:
 
Alternativer Ansatz zur Bekämpfung von Covid-19
Prof. Martin Kulldorff, Professor für Medizin an der Harvard University, Biostatistiker und Epidemiologe, spezialisiert auf die Erkennung und Überwachung von Ausbrüchen von Infektionskrankheiten sowie auf die Bewertung der Impfstoffsicherheit.
 
Dr. Sunetra Gupta , Professorin an der Oxford University, Epidemiologin, spezialisiert auf Immunologie, Impfstoffentwicklung und mathematische Modellierung von Infektionskrankheiten.
 
Und Dr. Jay Bhattacharya, Professor an der Stanford University School of Medicine, Arzt, Epidemiologe, Gesundheitsökonom und Experte für öffentliche Gesundheitspolitik, spezialisiert auf Infektionskrankheiten und gefährdete Bevölkerungsgruppen.
 
Alle empfahlen in der sogenannten „Great Barrington Declaration“ einen alternativen Ansatz zur Bekämpfung von Covid-19, vor allem aufgrund der überaus berechtigten Sorge um die Nebenwirkungen der Massenimpfung für die Bevölkerung.
 
Mittlerweile konnte die Initiative über 60.000 Wissenschaftler und Ärzte weltweit sowie allgemein über 810.000 Unterzeichner für sich gewinnen. Von den Mainstream-Medien wurde sie von Beginn an ebenso konsequent ignoriert, wie von der Politik.
 
Gezielter Schutz, statt Massenimpfungen
Die Wissenschaftler und Ärzte fordern statt der globalen Durchimpfung einen „fokussierten“ Schutz. Das heißt, die Alten, Gebrechlichen und Kranken so gut wie möglich zu schützen und den anderen, gesunden Menschen ein normales Leben ermöglichen, bis die Gesellschaft die kollektive Immunität erreicht hat. Eine Massenimpfung mit mRNA mache diese kollektive Immunität jedoch unmöglich:
 
„Diejenigen, die nicht gefährdet sind, sollen sofort wieder normal leben dürfen. Einfache Hygienemaßnahmen, wie Händewaschen und im Krankheitsfall zu Hause bleiben, sollten von allen praktiziert werden, um die Herdenimmunitätsschwelle zu senken. Schulen und Universitäten sollen für den Präsenzunterricht geöffnet sein. Außerschulische Aktivitäten wie Sport sollten wieder aufgenommen werden. Junge Erwachsene mit geringem Risiko sollten normal und nicht von zu Hause aus arbeiten. Restaurants und andere Geschäfte sollen öffnen. Kunst, Musik, Sport und andere kulturelle Aktivitäten sollten wieder aufgenommen werden. Menschen mit erhöhtem Risiko können teilnehmen, wenn sie dies wünschen, während die Gesellschaft als Ganzes den Schutz genießt, den die Schutzbedürftigen durch diejenigen genießen, die eine Herdenimmunität aufgebaut haben.“
 
Auch deutsche Ärzte steigen auf die Barrikaden
Da nach Österreich nun auch in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht droht, steigen dort immer mehr Ärzte auf die Barrikaden. Nicht nur, dass Kinderärzte größtenteils die Corona-Impfungen für Kinder verweigern wollen, auch eine allgemeine oder berufsspezifische Impfpflicht wird abgelehnt.
 
Es gibt keine den üblichen Standards folgenden wissenschaftlichen Daten, die belegen, dass die Impfung für jede Bürgerin, jeden Bürger unabhängig von Alter, Geschlecht, Vorerkrankungen oder anderen Faktoren mehr Nutzen als Schaden stiftet“, schreiben die Mediziner und Forscher rund um den Essener Epidemiologen Karl-Heinz Jöckel, den Münsteraner Kardiologen Ulrich Keil, der Aachener Epidemiologin Angela Spelsberg und den Tübinger Chemiker Andreas Schnepf. Hierzu lägen keine der üblicherweise in Zulassungsverfahren geforderten Daten mit hinreichender Qualität vor.
 
Ebenso gibt es überhaupt keine Evidenz für einen Nutzen für große Gruppen der Bevölkerung, z.B. für gesunde Kinder und junge Erwachsene oder für Schwangere im ersten Drittel der Schwangerschaft. Dagegen ist ein Schaden nicht auszuschließen, sondern ist mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit sogar anzunehmen.
Außerdem, wie können sie folgendes scheinbar völlig ignorieren!?
·         Der Europarat hat am 27. Jänner 2021 folgende Entschließung 2361(2021) mehrheitlich angenommen: 7.3.1. dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte;7.3.2. dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden;
·         Der Nürnberger Kodex (1947): Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt. Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere weitergegeben werden kann.
·         Info aus Beipackzettel biontech pfizer:
Dieses Arzneimittel unterliegt einer zusätzlichen Überwachung.
 
Nach der Impfung mit Comirnaty besteht ein erhöhtes Risiko für Myokarditis und Perikarditis. Diese Erkrankungen können sich innerhalb weniger Tage nach der Impfung entwickeln und traten hauptsächlich innerhalb von 14 Tagen auf. Sie wurden häufiger nach der zweiten Impfung und häufiger bei jüngeren Männern beobachtet (siehe Abschnitt 4.8). Die verfügbaren Daten deuten darauf hin, dass sich der Verlauf der Myokarditis und Perikarditis nach der Impfung nicht von einer Myokarditis oder Perikarditis im Allgemeinen unterscheidet.
 
Die Dauer der Schutzwirkung des Impfstoffs ist nicht bekannt, da sie noch in laufenden klinischen Studien ermittelt wird.
 
Die Bestandteile ((4-Hydroxybutyl)azandiyl)bis(hexan-6,1-diyl)bis(2-hexyldecanoat) (ALC-0315)
2-[(Polyethylenglykol)-2000]-N,N-ditetradecylacetamid (ALC-0159)
Anmerkung: Laut biomol.com ist ALC-0315 nur für Forschungszwecke und Laboruntersuchungen: Nicht für die Anwendung im oder am Menschen!
 
·         MERKBLATT FÜR EMPFÄNGER UND BETREUER https://www.fda.gov/media/144617/download
 
Der Pfizer-BioNTech COVID-19-Impfstoff ist ein nicht zugelassener Impfstoff, der COVID-19
verhindern kann. Es gibt keinen von der FDA zugelassenen Impfstoff zur Vorbeugung gegen
COVID-19.
Die FDA hat daher die Notfallverwendung des Pfizer-BioNTech COVID-19-Impfstoffes zur
Prävention von COVID-19 bei Personen über 12 Jahren gemäß einer Zulassung zur
Anwendung bei Notfallsituationen (EUA) zugelassen.
 
WAS IST WENN ICH MICH ENTSCHEIDE, DIE PFIZER-BIONTECH COVID-IMPFUNG
NICHT ZU ERHALTEN?
Es ist Ihre Entscheidung, die Pfizer-BioNTech COVID-19-Impfung zu erhalten oder nicht.
Sollten Sie sich entscheiden, sie nicht zu erhalten, dann wird das keine Änderung Ihrer
gewöhnlichen Gesundheitsversorgung nach sich ziehen.
 
WAS IST EINE ZULASSUNG ZUR NOTFALLVERWENDUNG (EUA)?
Die FDA der Vereinigten Staaten hat den Pfizer-BioNTech COVID-19-Impfstoff gemäß eines
Notfallzugriffsmechanismus, der als EUA bezeichnet wird, verfügbar gemacht. Die EUA wird
von einer Erklärung des Ministers für Gesundheit und allgemeine Gesundheit (Secretary of
Health and Human Services – HHS) unterstützt, dass Umstände vorherrschen, die die
Notfallverwendung von Arzneimitteln und biologischen Produkten während der COVID-19-
Pandemie rechtfertigen.
Der Pfizer-BioNTech COVID-19-Impfstoff wurde nicht derselben Art von Überprüfung
unterzogen, wie ein von der FDA zugelassenes oder freigegebenes Produkt. Die FDA kann
eine EUA erlassen, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind, welche umfassen, dass keine
angemessenen, zugelassenen, verfügbaren Alternativen vorhanden sind. Stand: 25 Juni 2021
 
MfG
Hosters Kevin

Stellungnahme von

Hosters, Kevin

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