Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
das geplante Impfpflichtgesetz lehne ich ab.
Neben anderen nicht evidenzbasierten Corona-Maßnahmen, wie Lockdowns und massives Testen von Gesunden, bei völliger Ignoranz der diesbezüglichen psychischen und wirtschaftlichen Kollateralschäden, ist auch die geplante Impfpflicht nicht die beste Wahl, um möglichst gut durch die Krise zu kommen.
In Anbetracht der reduzierten und schnell nachlassenden Wirksamkeit der Impfstoffe gerade bei den neueren Covid-Varianten, der Ungewissheit bezüglich der Übertragungsreduzierung trotz Impfung und der vielen gemeldeten Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfschäden in der immer noch bestehenden Studienphase der Impfstoffe, ist eine Impfpflicht weder sinnvoll noch das gelindeste Mittel zur Bewältigung dieser Krise, die m.E. vielmehr eine Krise von Politik und Medien zu sein scheint, als eine gesundheitliche.
Sie differenzieren in Ihrem Gesetzesvorschlag ja nicht einmal zwischen Personen mit hohem Risiko und gesunden jungen Menschen, die kaum gefährdet sind, schwer an Covid zu erkranken oder Krankenhausbetten zu belegen. Und statt eines sinnvollen Behandlungsprotokolls im Hausarztbereich (um im Vorfeld Krankenhauseinweisungen möglichst zu vermeiden) und überhaupt einer gesundheitlich-präventiven Ausrichtung mit Fokus auf die wirklich gefährdeten Gruppen, wollen Sie alle Jugendlichen und Erwachsenen zu einer zweifelhaften Impfung zwingen, unter Missachtung aller gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen, die dieses Gesetz mit sich bringen würde.
Das Österreichische Zahlenchaos bei scheinbar dürftiger Datenlage, der EMS Datenskandal, das andauernde Verbreiten von Angst durch die apokalyptischen Meldungen, die den persönlichen Erfahrungen vieler Bürger widersprechen, die vielfach unlogischen Maßnahmen, der Abbau von Spitalbetten und Mitarbeitern im Gesundheitswesen, die unangemessene Entlohnung der Pflegekräfte, die zunehmende Verschwendung von Steuergeldern für Zeitungsinserate (mit dem Ergebnis einer undemokratischen Gleichschaltung der Medien, in denen großteils nur noch Panikmacher zu Wort kommen), das evidenzbefreite und sehr teure Testen von gesunden Menschen (was hätte man mit den vielen Millionen Euro alles machen können!), die einseitige Fokussierung auf die Impfung ohne Alternativen in Betracht zu ziehen oder auch nur gesundheitsfördernde Empfehlungen abzugeben (bei gleichzeitigem Stillschweigen zu Massentierhaltung, Luftbelastung durch Transitverkehr, irreführenden Herkunftsbezeichnungen bei Lebensmitteln, Subventionierung von gesundheitsschädlichen Industrien), die suboptimale Versorgung von Covidpatienten abseits der Krankenhäuser, die Diffamierung und Kriminalisierung von normalen, besorgten Bürgern, die das Demonstrationsrecht wahrnehmen, Ihre hartnäckige Weigerung, sich an den Ländern ein Beispiel zu nehmen, die das alles besser managen (z.B. hatte die Schweiz nur einen Lockdown, bei 1/3 der Intensivbetten, Schweden hat die Herdenimmunität geschafft), die Diskriminierung, Zensur und Kündigung von Wissenschaftlern und Ärzten mit abweichenden Ansichten und vieles mehr sind besorgniserregend und lassen das Vertrauen großer Teile der Bevölkerung in Ihre Arbeit rapide schwinden.
Ich verhalte mich verantwortungsbewusst und vorsichtig, werde mir jedoch im Sinne der Menschenrechte und des Nürnberger Codex keinen experimentellen Impfstoff injizieren lassen, der sich immer noch in einer Studienphase befindet, dazu weder sehr wirksam und vor allem auch nicht für alle Menschen das vernünftigste und gelindeste Mittel im Umgang mit Covid ist, und der eine Menge unerwünschter Nebenwirkungen mit sich bringt. In meinem großen Bekanntenkreis ist noch niemand an Covid verstorben, dafür häufen sich plötzlich kardiologische und neurologische Krankheiten. Zufall? Andere Gründe? Kann sein, aber jedenfalls ist das nicht sehr beruhigend, vor allem auch in Anbetracht dessen, dass diese Fälle nicht als mögliche Impfschäden gemeldet wurden. Es scheint ein Tabu zu sein, über Impfschäden in Verbindung mit den Covid19 Impfstoffen zu sprechen oder diese überhaupt in Betracht zu ziehen.
Ich bin gegen eine Impfpflicht, aber nicht generell gegen diese Impfung. Allerdings möchte ich gerne das Ende der Studien und die Offenlegung aller diesbezüglichen Daten abwarten, die momentane Datenlage scheint nämlich nicht so eindeutig zu sein, wie das von Ihnen und in den Medien andauernd dargestellt wird.
Ich fordere Sie daher auf, sich eher an den Impfplicht-Bedenken der parlamentarischen Versammlung des Europarats zu orientieren, anstatt an irgendwelchen Modellszenarien, die schon bisher großteils nicht eingetroffen sind. Eine Impfpflicht würde die Bevölkerung weiter spalten, die entstandenen Gräben in der Gesellschaft vertiefen und wahrscheinlich zu großen Unruhen und Aufständen führen. Wollen Sie das wirklich? Ich möchte in einem friedlichen Land leben.