Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2063/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Aufgrund der epidemischen Lage bin ich GEGEN die Verlängerung DIESES Epidemiegesetzes und die daraus resultierenden Maßnahmen.
Wien, dessen Bürgermeister DER Hardliner in Sachen Corona ist, weist mit Stand heute die höchsten Infektionszahlen aus.
In Österreich sind mit Stand heute 43.461 Menschen ( das sind 0,5% der Bevölkerung) mit Corona infiziert.
Die aktiven Fälle auf den Intensivstationen sind rückläufig, die auf den Normalstationen ebenso.
Unter Anderem:
Die US-Seuchenschutzbehörde CDC hat mit Wirkung 1. Jänner 2022 die Anerkennung der PCR Tests zurückgezogen. „Diese PCR Tests seien nicht geeignet, Corona von anderen grippalen Infektionen zu unterscheiden." (1) Die Behörde entzog dem PCR Test die Anerkennung, weswegen es 2022 keine horrenden Fallzahlen mehr gibt, mit denen man die Pandemie aufrechterhalten könnte.
(1) https://www.cdc.gov/csels/dls/locs/2021/07-21-2021-lab-alert-Changes_CDC_RT-PCR_SARS-CoV-2_Testing_1.html