Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2124/A der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die XXVII. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates vorzeitig beendet wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Wegen Unfähigkeit dieser Regierung plädiere ich für Neuwahlen. Niemand aus dieser Regierung wurde von mir gewählt, Grund-und Freiheitsrechte werden unverhältnismäßig beschnitten. Ein Drittel der Österreichischen Bevölkerung wird von der derzeitigen Regierung bestenfalls ignoriert, oder denunziert als Querdenker und Schwurbler, weil es sich den Erziehungsmaßnahmen Gott sei Dank nicht fügt.
Ich will die Wiederherstellung der Demokratie mit allen Rechten, die mündigen Bürgern zustehen, vor allem die Wahrung der WÜRDE!
Eine Regierung, die den MENSCHEN dient und NICHT den Pharmakonzernen.
Mag.a Claudia Pfarrhofer - Köck