Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2124/A der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die XXVII. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates vorzeitig beendet wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren im Nationalrat!
Ich wünsche mir und für Österreich eine segensreiche, aussichtsreiche und zukunftsreiche FÜHRUNG zum Wohle und im Interesse jedes einzelnen Menschen in Österreich unter Wahrung der DEMOKRATIE oder eines SOZIOKRATISCHEN ANSATZES bzw. BESTIMMUNG durch das VOLK, insbesondere von ACHTSAMKEIT, AUFRICHTIGKEIT, EHRE, EHRLICHKEIT, EBENBÜRTIGKEIT, ENTWICKUNG, WACHSTUM, REICHTUM, FAIRNESS, FREIER WAHL, FREIEN WILLEN, FRIEDEN, FÜLLE, GLEICHHEIT, GLEICHBEHANDLUNG, GANZHEITSMEDIZIN, GANZHEITLICHE GESUNDHEIT, NATÜRLICHER IMMUNITÄT, GERECHTIGKEIT, FRIEDEN, FREIHEIT, KLARHEIT, WAHRHEIT, WERTSCHÄTZUNG, WÜRDE, WÜRDIGUNG der FREIEN WAHL, des FREIEN WILLENS und ENTFALTUNG jeden Individuums, RESPEKT, TOLERANZ, OFFNHEIT, SEELISCHE UNVERSEHRTHEIT, SCHUTZ und ACHTUNG der GRUNDRECHTE und MENSCHENRECHTE, MITEINANDER und FÜREINANDERS eine positive WENDE und ein GUTES ENDE!!!
Sehr gerne heißen wir alle weltoffenen und herzensoffenen Führungskräfte mit Fachkompetenz und sozialer Kompetenz, Tiefsinn, Weitblick, Feingefühl, Verantwortungsgefühl, Ihren natürlichen Menschenverstand willkommen, die Ihr Herz am richtigen Fleck haben! Unsere Welt, unser Land, unsere Gesellschaft, unser Umfeld möge in einigen Jahren durch uns besser, schöner, sicherer, heiler, friedvoller, freudvoller, sauberer, gesünder, nachhaltiger, bewusster, l(i)ebenswerter, hoffnungsvoller, aussichtsreicher, magischer, wunderbarer, zauberhafter… sein.
Mögen sich vertrauensvolle und verantwortungsbewusste Abgeordnete finden, die Herzensanliegen, Bedürfnisse, GANZHEITLICHE Gesundheit, Gefühle, glückliches Leben, Interessen, Privatspäre, Wohlergehen, Werte der BürgerInnen in Österreich achten, akzeptieren, bewahren, ehren, ernst nehmen, fördern, respektieren, schützen, würdigen, vertreten,…
Von friedvoller Seele zu friedvoller Seele, von Herz zu Herz danke ich Ihnen bereits im Voraus, dass Sie sich als VertreterIn des österreichischen Volkes im Interesse und zum Allerbesten Wohle aller Menschen unseres Heimatlandes auf die gesunden Sinne und Sinn besinnen! Die Sonne möge wieder in den Herzen der Menschen und Freude und Frieden wieder in unserem Heimatland einkehren!!!
Demokratie bedeutet "Volksherrschaft". In der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän (die oberste Staatsgewalt) und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt: Die Macht geht vom Volk aus.
Möge das Land und die Politik wieder auf physischer, finanzieller, materieller, psychischer, mentaler, sozialer, seelischer, geistiger Ebene gesunden!
Die WHO definierte 1948 Gesundheit wie folgt: "Gesundheit ist ein Zustand völligen psychischen, physischen und sozialen Wohlbefindens und nicht nur das Freisein von Krankheit und Gebrechen. Sich des bestmöglichen Gesundheitszustandes zu erfreuen ist ein Grundrecht jedes Menschen, ohne Unterschied der Rasse, der Religion, der politischen Überzeugung, der wirtschaftlichen oder sozialen Stellung."
Seit Inkrafttreten der Corona-Maßnahmen beginnend mit 13. März 2020 wurden weltweit und in Österreich in jedem einzelnen Mensch (egal ob groß oder klein, alt oder jung, arm oder reich, gesund oder krank, dick oder dünn, Risikopatient ja oder nein,…) überwiegend negative Gefühle, Gedanken, Handlungen, Verhaltensweisen, usw. ausgelöst, die geprägt von permanentem Stress, Ängste aller Art (Verlust-Versagens-/Sterbensängste,…), Verlust, Mangel, Distanz, Einsamkeit, Zurückweisung, Hilflosigkeit, Hoffnungslosigkeiten, Verzweiflung, Aussichtslosigkeit, Traumas, Depressionen, Paniken, Verzicht, Abschied, Unfrieden, massive Einschränkungen und unerwartete Veränderungen im alltäglichen Leben SIND. Diese Phase war schlimm für jeden einzelnen Menschen in Österreich und weltweit. Es ist nun SCHLUSS und ENDLICH ein ENDE mit dem SCHRECKEN!
Eine Verlängerung der Epidemie, jeder weitere Tag, ist unzumutbar und würde meinem Gefühl nur das Leiden, Sorgen, Probleme, Versagen, Verluste, Erkrankung der Bevölkerung und Minderung von Gesundheit nur verschlimmern und vergrößern!
Rückblickend hinterlassen die Corona-Maßnahmen bei der Bevölkerung und deren ganzheitlichen Gesundheit überwiegend tiefe Wunden, Prägungen, Schmerzen, Leiden,… in Bezug auf
Körperliche/wirtschaftliche/materielle/finanzielle Gesundheit
• (natürliches, angeborenes) Immunsystem, Selbstheilungskräfte
• Aktivität, Bewegung und Sportaktivitäten
• Ernährung
• Wohlbefinden, Leistungsfähigkeit, Vitalität, physische Kraft, Energie, Ausdauer
• Materielle/finanzielle/ wirtschaftliche Gesundheit einer Person/einer Familie/eines Unternehmens/eines Mitarbeiters
• Arbeitsfähigkeit/Arbeitslosigkeit, Produktivität
• Armutsgefährdung, Reduktion, Verlust, Mangel, usw.
Emotionale/Psychische Gesundheit
• Inneres Gleichgewicht, Zufriedenheit, Freude, Interesse, Hoffnung, Willensstärke
• Lebensqualität, Erfolgserlebnisse, Wachstum
• Persönliche Entfaltung, Selbstverwirklichung
• Stress, Anspannung, Entladung, Unterdrückung, Verdrängung
• Stressabbau, Ausgleich, Sucht-/Fluchtverhalten, usw.
Mentale Gesundheit
• Bildungsmäßige Gesundheit in Bezug auf Konzentration, Lernfähigkeit, Lernmotivation, Lernerfolge, Lernentwicklung,
• Verwirklichung von Zielen bei Schulkindern u./o. Erwachsenen in Aus-/Weiterbildung
• Resilienz, Kohärenz, Harmonie
• Vertrauen und Glaube an das Gute
• (Un-)Gleichgewicht und Rechten und Pflichten
• Handlungs-/Entscheidungsfähigkeit, Selbst-/Fremdbestimmung
• Prägungen, Erfahrungen, Glaubenssätze
• Unabhängigkeit/Abhängigkeit
• Entfaltung des Bewusstseins, usw.
Soziale Gesundheit/Sozialverhalten
• Partnerschaftliche Beziehungen
• Familiäre Beziehungen
• Freundschaftliche Beziehungen
• Berufliche Beziehungen, Kundenakquisition
• Ausgrenzungsgefährdung
• Gefühl von Einsamkeit, Zurückweisung, Verlassensein
• Konflikte, Übergriffe Gewalt, Kriminalität, usw.
Seelische/geistige Gesundheit
• Selbstsicherheit
• Selbstheilungskräfte
• Selbstbewusstsein
• Selbstwert
• Selbstvertrauen
• Selbstliebe, usw.
Ich bitte um Wertschätzung, Würdigung und Wahrung der (gesetzlichen) Grundrechte in Österreich als Dankbarkeit gegenüber unserer Vorfahren, die in der Vergangenheit zum Teil ihr Leben für unsere Zukunft „geopfert“ haben, für unseren Frieden, für unsere Freiheit, für GeRECHTigkeit, für GleichbeRECHTigung, für Ebenbürtigkeit, für Würde, Achtung, Akzeptanz, Respekt und Toleranz, Sicherheit und Schutz, für unsere Grundrechte, für die Schaffung einer Demokratie und eines Rechtsstaates gestorben/in Kriegen gefallen sind.
Auszug lt. Verfassungsgerichtshof:
https://www.vfgh.gv.at/verfassungsgerichtshof/rechtsgrundlagen/grundrechte.de.html
· Recht auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz (Art. 7 B-VG; Art. 2 StGG)*
· Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander (Art. I BVG zur Durchführung des internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung)
· Recht auf Leben (Art. 85 B-VG, Art. 2 EMRK, 6. ZPEMRK)
· Recht, keiner unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung (Folter) unterworfen zu werden (Art. 3 EMRK)
· Recht auf persönliche Freiheit (BVG persönliche Freiheit; Art. 5 EMRK)
· Recht auf Freizügigkeit der Person und des Vermögens (Art. 4 Abs. 1 StGG; Art. 2 Abs. 1 4. ZPEMRK)
· Unverletzlichkeit des Hausrechtes (Art. 9 StGG; Gesetz zum Schutz des Hausrechts; Art. 8 EMRK)
· Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums (Art. 5 StGG; Art 1 1. ZPEMRK)
· Recht auf Erwerbs(ausübungs)freiheit (Art. 6 StGG)*
· Recht auf Freiheit von Berufswahl und Berufsausbildung (Art. 18 StGG)
· Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit (Art. 13 StGG; Art. 10 EMRK)
· Recht auf Datenschutz (§ 1 Datenschutzgesetz)
· Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK)
· Recht auf Vereins- und auf Versammlungsfreiheit (Art. 12 StGG)
· Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit einschließlich der Freiheit der Religionsausübung (Art. 14 und 16 StGG; Art. 9 EMRK)
· Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter (Art. 83 Abs. 2 B-VG)
· Recht auf eine gerichtliche Entscheidung in Zivil- und Strafsachen und auf ein faires Verfahren sowie auf einen rechtsstaatlichen Mindeststandard im Strafprozess (Art. 6 EMRK)
· aktives und passives Wahlrecht (Art. 26, 60, 95 und 117 B-VG)*
· Rechte der Kinder (BVG über die Rechte von Kindern)
· Zu den verfassungsgesetzlich geschützten Rechten der Minderheiten zählen zum einen solche, die die Gleichbehandlung der Minderheitsangehörigen gebieten und Diskriminierungen untersagen (Art. 62 ff. Staatsvertrag von Saint-Germain-en-Laye), und zum anderen spezifische Sonderrechte des Gebrauchs der eigenen Sprache vor Behörden sowie im Bereich des Unterrichts- und Erziehungswesens und des Kulturlebens (Art. 7 Staatsvertrag von Wien)*
Weltweite Menschenrechte
https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte
Fortsetzung: Siehe Anhang