Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Impfpflicht in der vorgelegten Form halte ich für problematisch und ich kann dem in keiner Weise zustimmen. Ich möchte dies begründen:
1. Wirksamkeit der Impfung: nach einigen Studien und auch persönlichen Erfahrungen schützen die derzeit vorhanden Covid-Impfstoffe NICHT ausreichend vor einer Ansteckung, sie schützen auch NICHT vor einer Weitergabe des Virus.
Nach bisherigen Erkenntnissen schützt sie jedoch in einem gewissen Ausmaß vor einem schwereren Verlauf.
Somit kann die Pandemie durch eine Impfung nicht beendet werden und damit ist eine Impfpflicht nicht mehr begründbar. Eine freie Impfentscheidung sollte jedem allerdings eine Impfung ermöglichen, wer dies für sich wünscht.
2. Wirkdauer der Impfung: soweit bisher bekannt, ist die Wirkdauer der Impfung beschränkt. Man geht von 6 Monaten aus, in England hat der dortige Gesundheitsminister eine Impfung alle 3 Monate vorgeschlagen!
Mit einer Impfpficht muss jeder Österreicher nach 6 Monaten, also 2x im Jahr, eine Auffrischungsimpfung empfangen. Da jeder Stich teilweise schwerere Nebenwirkungen zeitigen kann, ist das kaum verpflichtend zumutbar!
Zudem ist nicht bekannt, ob solche Auffrischungsimpfungen überhaupt längerfristig in der Weise wirken.
3. Art der Impfung: die vorhandenen und zugelassenen, neuartigen Covid-Impfstoffe besitzen nur eine bedingte Zulassung, sind bisher nicht auf Langzeitwirkung getestet und können somit in der Folge unerwünschte Wirkungen zeigen. Sie verpflichtend der gesamten Bevölkerung vorzuschreiben ist problematisch und zum jetzigen Zeitpunkt unverantwortlich!
4. Natürliche Immunität: viele Menschen in Österreich sind ungeimpft, aber bereits einmal mit dem Virus in Berührung gekommen. Sie haben somit eine natürliche Immunität erlangt, die nach mehreren Studien mehr und länger wirkt als die Immunität durch Impfung. Solche Menschen benötigen keine Impfung und sie könnte sogar deren Immunität schwächen!
5. Gesellschaftliche Folgen: schon derzeit herrscht in Österreich eine gewaltige Spaltung zwischen gesellschaftlichen Gruppen. Diese Spaltung wird durch dieses Gesetz noch deutlich verschär ft und ungeahnten Folgen können auftreten. Ich bitte Sie im Sinne eines kooperativen Zusammenlebens von diesem Gesetz abzusehen und nicht weiter zur Eskalation beizutragen.