Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2228/A der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) geändert wird
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Ich bin für eine sofortige Abschaffung des Covid19 Impfpflichtgesetzes da es absolut verfassungswidrig und absolut unverhältnismäßig ist. Es existiert nicht mal ein Covid Gesetz! Bloß ein Bundesgesetzblatt. Somit ist alles darauf aufgebaute ohnehin ILLEGAL!
Ich in weiters für den geforderten Inflationsstopp! Die Geldmenge/Inflation wird durch unglaubliche Neuverschuldung durch sämtliche evidenzlose betrügerische Covidmaßnahnmen in die Höhe getrieben. Wieviel bisher? 67Mrd. Euro? Gaspreise&Co sind in Bezug auf den Lieferpreis bis zu 80% überteuert.