Stellungnahme
Stellungnahme betreffend das Volksbegehren (1798 d.B.) "Wiedergutmachung der COVID-19-Massnahmen"
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Ich finde die sogenannten Corona Maßnahmen als eine Zwangsbehandlung des gesamten österreichischen Volkes. Es gab schon sehr früh eindeutig wissenschaftliche Daten, dass diese vermeintliche Pandemie, kein Grund zur Sorge war und ist. Kein Mensch hat sich früher über eine starke Grippewelle aufgeregt, aber jetzt haben sehr viele Personen Profit aus dieser sog. Pandemie gemacht. Das ist der entscheidende Unterschied.
Ich finde, es bedarf einer Entschuldigung der gesamte Regierung (mit allen ehemaligen und momentanen Mitgliedern) und der roten, pinken, schwarzen und grünen Parlamentariern. Auch der "politische" Verfassungsgerichtshof sollte sich bei allen Bürgern entschuldigen, denn er hat die Grundrechte mit Füßen getreten.
NIEMALS WERDE ICH VERGESSEN und nur eine WIRKLICH ERNST GEMEINTE ENTSCHULDIGUNG und NOTWENDIGE KONSEQUENZEN, d.h. Rücktritte, könnte mich dazu bringen, über ein mögliches Verzeihen nachzudenken.
Das Volksbegehren ist erst der Anfang und es wird von mir uneingeschränkt unterstützt.