COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (31522/SN)

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Sehr geehrte Gesetzgeber der Republik Österreich!

Die von Ihnen angedachte Impfpflicht erscheint mir verfassungswidrig und ist zudem nicht geeignet die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen. Warum? Ganz einfach: Weil hier eine Pflicht - eigentlich reden wir von Zwang - massiv in die höchstpersönlichen Grund- und Freiheitsrechte eingreift und nebenbei gesundheitlich kaum Mehrwert für die österreichische Bevölkerung bedeutet sowie zusätzlich für viele "Geimpfte" ernste Gefahren mit sich bringen und Gesundheitsschäden nach sich ziehen wird. Eine nicht ausreichend getestete gentechnische Immuntherapie (das ist die von Ihnen so euphemistisch genannte "Impfung"), die nur zu einem Teil wirkt, die nur kurze Zeit wirkt und die jede Menge Nebenwirkungen mit sich bringt, ist garantiert nicht geeignet, sie jedem Menschen in Österreich jenseits des Kindesalters aufzuzwingen.
Eine Impfpflicht würde bedeuten, dass der Staat Österreich absichtlich und in vollem Bewusstsein zulässt, dass Menschen an den Folgen der Impfung sterben werden. Wer übernimmt dafür die Verantwortung? Es putzen sich ja alle herrlich ab. Keine Pharmafirma, kein Arzt übernimmt hier die Verantwortung für Folgeschäden. Und von Politikern kann man sich es ja nicht einmal erträumen, dass sie irgendwann zu den Konsequenzen ihrer Handlungen stehen.
Wie es die öffentlich zugänglichen Daten derzeit zeigen, ist eine Impfung für gewisse Gruppen (Alter, Fettleibigkeit, Vorerkrankungen sind hierbei wichtige Parameter) sicher von Vorteil. Aber so eine Nutzen-Risiko-Abwägung muss jeder Österreicher für sich selbst treffen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie selbst wollen, dass Ihren Kindern, die ja mit keinen argen Verläufen bei Corona rechnen müssen, drei bis vier Mal im Jahr - und das womöglich für Jahrzehnte - eine Substanz in den Körper gespritzt wird, die dort im Grunde nicht sein dürfte und Gift für den Körper ist.
Ich habe in meiner Umgebung viele ernste Nebenwirkungen wahrnehmen müssen. Da geht es von Lähmungserscheinungen über Schüttelfrost und schwerem Fieber bis hin zu Anaphylaktischen Schocks. Es scheinen diese und viele andere Nebenwirkungen von der Politik und Medien kleingeredet zu werden und man lässt jegliche Transparenz und offene öffentliche Diskussion fehlen. Überhaupt gibt es seit dem Beginn der Corona-Pandemie viel zu wenig Transparenz und auch viel zu wenig Bemühen, wichtige Erkenntnisse zu gewinnen und allgemein zugänglich zu machen.
Es ist Zeit, die Tunnelfahrt gegen die Wand zu verlassen und in der Corona-Politik andere Wege einzuschlagen. Die Impfung bringt wenig, ist aber riskant, die Lockdowns haben schon einen erheblichen Kollateralschaden verursacht, der nicht mehr wieder gut zu machen wird, vor allem ironischerweise an der Gesundheit der Österreicher. Meine Damen und Herren, versuchen Sie sich mal mit den kritischen Argumenten gegen die Impfpflicht auseinanderzusetzen und hören sie ehrlich in sich hinein, und nicht auf die Zurufe von Pharmakonzernen und Geschäftemachern, die mit dem Leid, das Corona über so viele Menschen bringt, jeden Tag reicher werden. Sagen sie Nein zur Impfpflicht und sagen Sie Nein zur Ausgrenzung andersdenkender Menschen, die sich aus guten Gründen nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollen! Und unser Herr Gesundheitsminister sollte sich im Namen aller Ärzte und Ärztinnen Österreichs sowohl an das Genfer Gelöbnis als auch den Nürnberger Kodex erinnern. Ein Arzt, der diese Richtlinien ernst nimmt, kann nicht die Bevölkerung Österreichs - in vielen Fällen gegen ihren Willen - in ihrer Gesamtheit für einen Feldversuch ungeahnten Ausmaßes missbrauchen.
Aber vielleicht bietet Ihnen und uns Bürger ja die neue Omikron-Variante des Coronavirus einen Ausweg. Da aber die Impfung gegen diese nicht wirkt, fehlt Ihnen nun jegliche Legitimation, überhaupt nur eine Impfpflicht anzudenken. Vielmehr bietet sich die Möglichkeit, mit einer ansteckenden, aber weitestgehend harmlosen Variante, eine Grundimmunisierung weiter Teile der österreichischen Bevölkerung zu erreichen und in Folge zu einem normalen Leben und einer normalen Politik, ohne Angstmache, Zwang und Spaltung, zurückzukehren.

Mit freundlichen Grüßen, Anton Sachslehner

Stellungnahme von

Sachslehner, Anton

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