Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Eine Impfpflicht ist aus folgenden Gründen nicht umsetzbar:
Bis zum heutigen Tag ist es in der Wissenschaft niemandem gelungen zu beweisen, dass es Viren gibt.
Ich verweise diesbezüglich auf Dr. Stefan Lanka – seine Bücher und Artikel im Magazin „Wissenschafftplus“. Besonders hinweisen möchte ich auf die beiden Briefe die Dr. Lanka an den ehemaligen Bundesminister für Gesundheit in Deutschland, Herrn Jens Spahn, geschrieben hat. Nachzulesen in der Ausgabe 4/2021 des Magazins Wissenschafftplus.
Weiter ist zu erwähnen, dass Dr. Stefan Lanka 2017 einen Prozess gewonnen hat, dessen Urteil beweist, dass der gesamten Virologie die wissenschaftliche Grundlage fehlt. (Urteil OLG Stuttgart, AZ: 12 U63/15, 16.02.2016 im Masern-Virus Prozess).
Die Existenz von Viren kann nicht bewiesen werden kann. Seit 1954 fehlen die dafür notwendigen Kontrollversuche und es ist eine Tatsache, dass die sog. Gensequenzen des angeblichen SARS-CoV-2 Virus rein mathematisch konstruiert sind.
Sollte in Österreich eine Impfpflicht für eine nachweislich nicht vorhandene, aber behauptete Viruserkrankung eingeführt werden, wird wohl auch hier gerichtlich geklärt werden müssen, dass es keine Viren gibt. Wenn wir noch einen funktionierenden Rechtsstaat haben, gehe ich davon aus, dass dies kein Problem sein wird. Dr. Stefan Lanka (und nicht nur er) hat alle dafür notwendigen Beweise bzw. gibt es niemanden der den Beweis für die Existenz des SARS—CoV-2 Virus erbringen kann.
Da es keinen Beweis für die Existenz des SARS-CoV-2 Virus gibt ist es nicht nur unzulässig eine Impfpflicht einzuführen, es ist auch, zum Wohle der gesamten Bevölkerung zwingend notwendig, diese „Genversuche“ an der gesamten Bevölkerung mit einem neuartigen, kaum erprobten Verfahren sofort zu unterlassen.
Als Staatsbürger und Steuerzahler finde ich auch befremdlich wie die Politiker in dieser Coronazeit agierten. Tricksereien mit verkürzten Verordnungslaufzeiten, um demokratisches Korrektiv über gesetzliche Einwendungen zu verhindern. Kurz Skandal mit Zuwendung an Medien und Freunderlwirtschaft bei ÖBAG und Palmers. Hier gehört dringend in Verantwortlichkeit und Korruptionsbekämpfung nachgeschärft um das Vertrauen des Souverän zurück zu gewinnen.
Unglaubwürdig ist auch die Expertenkommission, die Nobelpreisträgern und den größten Wissenschaftlern der Welt widerspricht. Und deren Entscheidungen man nicht nachvollziehen kann, wenn man sich die realen Zustände in Schweden, Israel, Gibraltar, England, USA ansieht.