COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (36443/SN)

Inhalt

Sehr geehrte Damen und Herren!

1) Die Zwangsimpfung ist kein geeignetes Mittel zur Pandemie-Bekämpfung und schon gar nicht das gelindeste Mittel: es gibt hochwirksame Naturheilmittel wie antivirale Pflanzen (z.B. Artemisia annua, Andrographis), Vitamine (vor allem C und D), Homöopathika (wie Bryonia), antivirale Mund- und Nasensprays, mit denen man Corona vorbeugen und im Anfangsstadium gut behandeln kann, natürlich nicht erst wenn der Patient schon ein Kandidat für die Intensivstation ist. Diese Mittel werden beharrlich totgeschwiegen, vermutlich weil sie den Geschäftsinteressen von Big Pharma zuwiderlaufen. Sie schützen vor einem schweren Verlauf, haben keine gefährlichen Nebenwirkungen und haben den Vorteil, dass sie auch gegen jede neue Corona-Mutation wirken, während die Impfung naturgemäß immer den Mutationen hinterherhinkt. Sobald eine neue Welle durch eine neue Mutation droht, muss man den Impfstoff erst anpassen bzw. hoffen, dass der bestehende Impfstoff auch eine gewisse Wirkung gegen die jeweils neue Mutation haben wird. Das Durchimpfen der Bevölkerung könnte sogar das Entstehen neuer Mutationen begünstigen (Escape-Varianten). Schon die immer kürzer werdenden empfohlenen Zeiträume zwischen den Impfungen zeigen deren relative Unwirksamkeit.

2) Die Impfung ist zur Erreichung des angestrebten Zwecks von vornherein ungeeignet: Sie soll ja offenbar eine bevorstehende nächste Corona-Welle eindämmen, vor allem eine dadurch bedingte Überlastung des Gesundheitssystems verhindern. Aber: steht überhaupt eine nächste Welle bevor? Man befürchtet es, weiß es aber nicht. Die Pandemie könnte ja auch irgendwann zu Ende sein. Wirkt die Impfung überhaupt gegen die nächste Mutation (die man vielleicht noch gar nicht kennt)? Man hofft es, aber man weiß es nicht. Gefährdet die nächste Welle, vielleicht durch eine Mutation mit viel milderem Verlauf, überhaupt das Gesundheitssystem? Man befürchtet es, aber man weiß es nicht. Diese mehrfach ungewissen Zukunftsprognosen rechtfertigen keinesfalls einen derart gravierenden Grundrechtseingriff. Sicher ist weder die Wirksamkeit der Impfung gegen künftige, noch gar nicht bekannte Mutationen, noch die drohende Überlastung des Gesundheitssystems durch derartige künftige Mutationen, sicher ist einzig und allein der gewaltige Gewinn der Impfstoffhersteller. Man fragt sich, wer sonst noch von der Impfung finanziell profitiert.

3) Die medizinischen und sozialen Kollateralschäden der Impfpflicht sind beträchtlich:
Ich habe im Bekanntenkreis mittlerweile schon zwei vermutete „Impftote“ (Schlaganfall „zufällig“ in den ersten 14 Tagen nach der Impfung), aber auch eine doppelt geimpfte Corona-Tote (von wegen: schützt vor schwerem Verlauf), und einige anfangs Impfwillige, die – doppelt geimpft - jetzt noch mit den Nebenwirkungen kämpfen und daher jede weitere Impfung kategorisch ablehnen.
Wenn der Staat seine Bürger zur Impfung zwingt, muss er auch die Haftung für Impfschäden und Impftote übernehmen. Alle derzeit eingesetzten Covid-Impfstoffe zeichnen sich durch statistisch relativ häufige Nebenwirkungen aus, es hat – auch in Österreich – sogar schon nachgewiesene Todesfälle gegeben. Jedes andere Medikament, das derartige Komplikationen verursacht (weit mehr als die klassischen, seit Jahrzehnten bewährten Impfstoffe), würde man sofort vom Markt nehmen, und nicht die Bevölkerung noch zur Anwendung zwingen. Eine Flut von Haftungen wird durch die Zwangsimpfung auf den Staat zukommen. Wer dieses Gesetz beschließt, wird die rechtliche und politische Verantwortung für alle dadurch verursachten Schäden zu tragen haben.
Weiters treibt die Impfpflicht die bereits jetzt bestehende Spaltung der Gesellschaft durch die Impffrage noch mehr voran. Schon jetzt geht der Riß durch Familien, Freundeskreise, Betriebe – der soziale Frieden ist ernsthaft in Gefahr. Geimpfte können Corona sowohl bekommen als auch übertragen, es ist daher sachlich nicht gerechtfertigt, die Ungeimpften in einer Weise zu diskriminieren und zu diffamieren, die an dunkle Zeiten des vorigen Jahrhunderts erinnert. Durch die massive Impfpropaganda und noch mehr durch die angekündigte Impfpflicht wird dieser Eindruck noch verstärkt. Ich kenne bereits zwei Familien, die wegen der drohenden Impfpflicht ans Auswandern denken. Ich verwehre mich auch massiv gegen die Verunglimpfung der Impfkritiker als rechtsradikal oder gar gewaltbereit. Je mehr der Impfdruck steigt, desto mehr werden die Weltverschwörungs­theoretiker in ihrer Annahme bestärkt, dass mehr dahinter sein muss als die Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung.

4) Der immer als Argument angeführten Überlastung der Spitäler könnte man gezielt durch eine längst überfällige Reform des Gesundheitssystems entgegenwirken: endlich mit den Einsparungen aufhören, Betten, Personal und Geräte aufstocken und vor allem dem Personal zufriedenstellende Arbeitsbedingungen bieten – das wäre ein sinnvoller Einsatz für die Corona-Milliarden! Man hat es leider verabsäumt, gleich bei der ersten Corona-Welle entsprechend ins Gesundheitssystem zu investieren! Eine gezielte Aufklärung der Bevölkerung betreffend Stärkung des Immunsystems (z.B.auf einen ausreichend hohen Vitamin D-Spiegel achten) und eine sinnvolle Behandlung im Anfangsstadium der Krankheit, z.B. durch den Hausarzt, würden die Intensivstationen auch entlasten. Es gibt also durchaus Alternativen zur Impfung, wenn es um die Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems geht.

5) Selbst wenn man eine Erhöhung der Impfquote als erstrebenswertes Ziel ansieht, wird man dieses Ziel durch die Impfpflicht nicht erreichen: wer jetzt noch ungeimpft ist, hat in den meisten Fällen prinzipielle Einwände gegen diese Impfung, die sich mit einer Strafdrohung nicht beseitigen lassen werden. So wie viele andere impfkritische Bürger werde ich einen Strafbescheid durch alle Instanzen bekämpfen, bei Erfolglosigkeit der Rechtsmittel die Strafe – egal wie hoch sie ist – zähneknirschend bezahlen und diesen Betrag als Sondersteuer zur Erhaltung meiner Gesundheit betrachten. Aber ich werde mich sicher nicht impfen lassen! Ein nicht unbeträchtlicher Teil der Bevölkerung verliert durch die Impfpflicht noch den letzten Rest des Vertrauens in diesen Staat und seine Repräsentanten. Der Staat wird damit zum Feind, den es zu bekämpfen gilt. Auch dieser Umstand gefährdet den sozialen Frieden.

6) Der Behördenapparat wird bei den zu erwartenden Einsprüchen gegen die Impf-Strafbescheide durch Zigtausende Verwaltungsstrafverfahren kollabieren, was den Bürgern zu der Erkenntnis verhelfen wird, dass eine staatliche Maßnahme gegen den Willen eines beträchtlichen Teils der Bevölkerung faktisch nicht durchsetzbar ist. Für die Regierung, die diese Maßnahme jetzt mit so großem Aufwand durchpeitscht, könnte diese Aktion in einer großen Blamage enden.

Zusammenfassend: Die Impfpflicht ist keine verhältnismäßige, adäquate, zur Erreichung des angestrebten Zweckes geeignete Maßnahme zur Eindämmung der Pandemie – Nachteile und Risiken überwiegen den Nutzen bei weitem, es gibt Alternativen und gelindere Mittel - und rechtfertigt daher nicht den beabsichtigten Eingriff in das Grundrecht auf persönliche Freiheit und körperliche Unversehrtheit!

Ich ersuche Sie daher eindringlich, diesen Gesetzesentwurf noch zu überdenken!
Hochachtungsvoll
Susanne Huber