Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Es sagt schon alles, dass zusätzlich zum Ministerialentwurf ein selbständiger Antrag eingebracht wird. Dazu kommt dann noch ein Abänderungsantrag zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz.
Dieser aber bestätigt im Grunde, dass mit der 'Impfpflicht' keine Impfung gemeint ist, sondern ein Genexperiment. Der Nürnberger Kodex sieht vor, dass nie wieder Menschen unter Zwang oder Täuschung an medizinischen Experimenten teilnehmen dürfen.
Von einem Test, der kein Test ist, zu einer Impfung, die diesen Namen nicht verdient mit zwei Jahren voller Schikanen, die viele Menschen ihre Existenz und den letzten Nerv kosteten - und nie stand uns die Regierung Rede und Antwort....
Heute mussten wir uns auch noch von den Ministern Polacek und Mückstein anhören, dass wir nicht ausreichend gebildet seien, wenn wir uns kein Genexperiment für eine Impfung vormachen lassen.
Weil dieser Antrag auch von Gabriele Schwarz eingebracht wird, die für den ORF Burgenland arbeitete, ehe sie für die ÖVP kandidierte: Sie verweigerte auch schon bei Themen wie Eurofighter jede Diskussion, wo wegen der Personen Darabos und Doskozil Burgenland-Bezug bereits gegeben war, als sie noch nicht in der Politik war. Und da soll ich ihr jetzt trauen, sollen wir als Bevölkerung ihr trauen?
Wir wissen inzwischen sehr viel über das, was uns als echte Pandemie verkauft wird, doch die Regierung verweigert jede offene Auseinandersetzung. Sie müsste etwa Robert Malone anhören, den Erfinder der mRNA-Technologie, oder den Kardiologen Peter McCullough und den Virologen Geert Vanden Bossche und den Anwalt Robert F. Kennedy Jr., der mit "The Real Anthony Fauci..." für viele lesenwerte Bücher ernsthafter Autoren in dieser Zeit steht.
Weil wir von Vizekanzler Kogler wiederholt beschimpft wurden, weise ich darauf hin, dass ich einst mit ihm Wahlkampf machte und die ungeheure Enttäuschung vieler Grüner über Türkisgrün als Instrument fremder Interessen sehr gut nachvollziehen kann.