Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
In meiner Kapazität als Bürger möchte ich festhalten dass ich gegen eine Impfpflicht bin. Die tatsächliche Effektivität der verfügbaren Impfungen ist nach wie vor eine Fragestellung die auch wissenschaftlich nicht zur Gänze erforscht ist. Maßnahmen wie diese welche die Existenzen vieler Menschen bedrohen, Opfer von Nebeneffekten herbeiführen werden sowie viel Angst vor einem rücksichtslosen Staat der die Interessen seiner Bürger unterdrückt, sind einfach nicht vertretbar. In Kurzfassung müssen diese unzähligen negativen Effekte im Verhältnis zu den vermeindlichen positiven Effekten einer totalen Impfpflicht stehen. Ob diese Verhältnismäßigkeit aber gegeben ist, ist nach wie vor umstritten.
Das alles berücksichtigt noch gar nicht die Art und Weise über die vorgegangen ist. Dafür, dass das Gesetz so gravierend ist und so einen erheblichen Einfluss in die Leben so vieler Menschen hat, ist es erstaunlich schnell, einfach und problemlos abgewickelt worden. Ob alle Protokolle, die einer Demokratie würdig sind, auch tatsächlich eingehalten wurden ist aus meiner (naiven) Perspektive fraglich.
Konkret gefordert wird von meiner Seite wie folgt:
1. Individuelle Entscheidungsfreiheit und Risikoabwägung und der Stopp des Impfpflichtgesetzes, oder zumindest eine verfassungsrechtliche Prüfung vor Inkrafttreten des Gesetzes
2. Die Ausnahme von Personen unter 18 von allen Impfverpflichtungen, ob 2G, 3G oder doch letztendlich die Impfpflicht
3. Die Förderung des Gesundheitssystem um nachhaltig ähnlichen Krisen entgegenzuwirken
Mit allem Respekt verbleibe ich in Hoffnung der Aufrechterhaltung eines lebenswerten Österreichs.
Mit freundlichen Grüßen,
Norbert Tremurici