Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren
Die Einführung einer Impfpflicht wie in 2173/A vorgesehen lehne ich ab.
Dieses Gesetz greift massiv in die Grundrechte von ein. Egal ob man geimpft,
ungeimpft oder genesen ist. Letztlich werden alle Menschen aufgrund dieses Gesetzes gezwungen werden, sich immer weiter impfen zu lassen.
Jeder Mensch hat das verbriefte Grundrecht, die an ihm durchgeführten Behandlungen selbst zu bestimmen.Ein Eingriff in dieses Recht darf nur dann erfolgen, wenn er alternativlos ist - und das ist nicht zutreffend sondern wird lediglich suggeriert.
Weiters haben die aktuellen Impfstoffe gegen SARS CoV 2 nach wie vor nur eine bedingte Zulassung und sind unsicher in ihrer Wirksamkeit. Die Anzahl der „Impfdurchbrüche“ mehrt sich, was nichts anderes bedeutet, dass die jeweiligen verfügbaren Impfstoffe in diesen Fällen nicht die Wirkung erzielen, die versprochen wurde. Auch nicht zu leugnen ist der Umstand, dass es durchaus – gemessen an anderen Impfungen – eine bereits jetzt messbare höhere Anzahl an Fällen von Impfschäden gibt. Sogar viele Todesfälle stehen in Verdacht durch die benutzten Vakzine verursacht worden zu sein.
Daher kann die Risiko-Nutzen-Abwägung nur jeder Mensch für sich alleine treffen und nicht "von oben herab" verordnet werden - das ist abzulehnen!
Sie sollten sich um die bekannten Risikogruppen kümmern und nicht pauschal ohne Differenzierung sämtliche Bedenken vom Tisch wischen.
Das Ansinnen verschiedener Strafmaßnahmen gegen anständige Menschen des österr. Volkes die sich verantwortungsvoll verhalten ist eine Zumutung und wird wohl ein trauriges Kapitel in unserer Geschichte schreiben. Zudem sollten Sie nicht vergessen "das auch Sie für dieses Land arbeiten sollen" und nicht das gesellschaftliche Gefüge durch dubioses Handeln schädigen.
Eine zu tiefst betroffene und verärgerte Österreicherin
Ulrike Dexl