COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (73021/SN)

Inhalt

Meine Stellungnahmen zum 3ten Gesetzentwurf COVID-19-Impfpflichtgesetz

\ zu § 1. (1) und (2)
Es gibt und gab nie eine Corona Pandemie. Es sind weder die Inzidenzzahlen aussagekräftig noch die Überlastung der Intensivstationen noch irgendwelche anderen konstruierten Beweise einer Pandemie.
\\ Die Inzidenzen basieren auf grob fehlerhaften PCR Tests verbunden mit einer völlig irreführenden statistischen Auswertung, da nicht auf die Anzahl der Tests bezogen wird.
\\ Intensivstationen waren leider immer schon überlastet, die Überlastung nimmt jetzt wegen der Impfpflicht zu, weil Mitarbeiter kündigen oder gekündigt werden und wegen der Impfnebenwirkungen. Anstatt mehr Geld für die Krankenpflege auszugeben, werden Systemmedien mit hunderten Millionen zugeschüttet, um Angst und Schrecken zu verbreiten. Es wäre also offensichtlich genug Geld da. Gäbe es eine Pandemie, würden die Menschen das selbst bemerken und Schutz suchen.

\\ Das Virus wurde nie isoliert, daher ist das Virus mit seinen ganzen Mutanten wissenschaftlich nicht belegbar.

\\ Es gab nie eine signifikante Übersterblichkeit, obwohl es jetzt seit Beginn der Impfungen zur Übersterblichkeit kommt. Auch das beweist die fatale Wirkung der Impfung.

\\ Darüber hinaus bewirken die Impfungen nachweislich genau das Gegenteil. Nicht nur, dass die Impfung nicht schützt (wovor auch?), schwächt sie das Immunsystem und hat viele auch schwere Nebenwirkungen, die bis hin zum Tod führen. Die Impfungen sind Teufelszeug.

\\ Es sind bereits 2 liebe Menschen aus meinem Umfeld 3 Wochen nach der Impfung verstorben. Einer mit 52 Jahren voll fit, einer, mein Schwager mit 60 Jahren übergewichtig.

\\ Ein Gesetz mit dem Ziel, die Anzahl der Geimpften zu steigern, ist grundsätzlich als Zielformulierung ungeeignet. Die Reduzierung der Anzahl der Infizierten wäre theoretisch ein Ziel, da es keine Pandemie gibt, konnten Sie das natürlich nicht als Ziel formulieren. Es drängt sich damit nur der Verdacht auf, es ist sogar eine Bestätigung für diesen Verdacht, dass Sie damit nur bestimmten Pharmafirmen ein Geschäft zukommen lassen, das auch noch zu Lasten der Bevölkerung.

\\ Sie sollten Ihr Personal und „Experten“ rauswerfen, sie werden belogen. Die Fakten sind evident, die können Sie sich auch selbst zusammensuchen, ich mache das ja auch. Die Beweise sind so umfangreich, dass der Platz hier nicht ausreichen würde. Lesen sie wie ich das Buch Game Over von Heiko Schöning und Corona-Diktatur von Monika Donner. Schauen sie sich Videos von Dr. Sucharit Bhakdi (ehem. Professor für Virologie, er hat die Nebenwirkungen der Impfung exakt vorhergesagt), Dr. Wolfgang Wodarg (Arzt), Dr. Reiner Fuellmich (Anwalt), Dr. Beate Barner (Anwalt), Dr. Heiko Schöning (Anwalt), Robert Malone (Erfinder vom mRNA Impfstoff) usw. an. Ist alles frei auf Sozialen Medien verfügbar, obwohl sie ja fleißig beim Zensieren sind. Ich erwarte von Politikern auch, sich vor Ort zu informieren, also beim Pflegepersonal, die geimpfte beim Sterben begleitet haben. Immer mehr trauen sie sich ihr Gesicht zu zeigen, obwohl es ihnen den Job kosten kann.
Machen sie ihre Arbeit, sie sind Angestellte vom Volk und werden auch vom Volk fürstlich bezahlt. Es sollte ihre einzige Einkommensquelle ein.

\ zu § 4.
Die Hersteller der Impfungen übernehmen offenbar keine Gewährleistung für ihre Produkte. Das allein muss dazu führen, dass solche Produkte nicht angewendet werden dürften. Keine Gewährleistung gibt den Erzeugern einen Freibrief, schlechte Qualität zu liefern.
Darüber hinaus gibt es keine Vollzulassungen. Es ist das ein unwissenschaftliches Experiment ohne Zustimmung der Betroffenen und ohne, dass man ordentlich die Daten erhebt.

\ zu § 5. (1), (4), (6)
Die Einbeziehung von ELGA Daten ist ein Bruch des Vertrauens in EGA. Schon bei der Entwicklung dieser Datenbank gab es schwere Vorbehalte wegen dem Datenschutz. Das Versprechen, dass nur ärztliches Personal diese Daten einsehen können wird, ist jetzt gebrochen.
Dieser Paragraf und alle damit verbundenen lehne ich ab. Ich habe jedenfalls bereits meine Abmeldung bei ELGA veranlasst.

\ zu § 7. § 8, § 10.
Logischerweise kann es daher auch keine Strafen geben.
Wer sich impfen lassen möchte, sollte das selbst bezahlen und es muss unbedingt ungeschönt über die fehlende Wirkung als auch über die verheerenden Nebenwirkungen aufgeklärt werden. Ansonsten verstoßen Sie gegen das Arzneimittelgesetz.

\ Abwehrrechte
Dieser Gesetzesversuch greift in mehrere übergeordnete Verbote ein, hier ein Auszug:
\\ Nürnberger Kodex
\\ Europäischer Gerichtshof 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021
Die 47 Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, vor der Impfung bekannt zu geben, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass nicht geimpfte Personen nicht diskriminiert werden dürfen.
Am 8. Oktober 2021 erklärte die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen: „Unsere Verträge sind sehr klar. Das EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen.“.
\\ Genfer Konvention

\ Zusammenfassung
Dieser Gesetzesentwurf ist zur Gänze abzulehnen. Darüber hinaus muss vor den Gefahren der Impfungen eindringlich gewarnt werden. Die Nebenwirkungen sind evident. Da es keine Pandemie gibt, sind alle Maßnahmen, wie auch Masken und Lockdowns sofort aufzuheben.
Sie haben die Gesellschaft mutwillig gespalten, wir sind nur einen Schuss vom Bürgerkrieg entfernt. Es wird ihnen aber nicht gelingen, die Verantwortung auf die Bevölkerung zu schieben, wenn es kracht. Sie haben bereits das Land nahhaltig ruiniert. Immer häufiger wird darüber erzählt, dass das ihr eigentliches Ziel ist, nämlich der Great Reset, offiziell beworben von Klaus Schwab. Sie sind bereits aufgeflogen, die Bevölkerung ist aufgewacht.

Es wäre auch nett der Bevölkerung mitzuteilen, inwieweit unser Land noch souverän ist. Bei der Abstimmung zur Teilnahme bei der EU wurden selbständige Staaten versprochen, die miteinander kooperieren. Wenn eine Van der Leyen den Nürnberger Kodex abschaffen will, würde ich mir kräftigen Widerstand aller Parteien und Systemmedien erwarten. Politiker sind ihrem Volk verpflichtet, nicht umgekehrt.

Anmerkung
Es kann nur als bodenlose Frechheit bezeichnet werden, ein Gesetz 3-mal einzubringen. Das beweist entweder Ihre vollkommene Unfähigkeit oder aber ihre Überheblichkeit. Das Sündenregister der Regierung wird immer länger, es werden sich nicht alle so wie jetzt Kurz der Verantwortung entziehen können.

Ich bitte sie, mir vor der Abstimmung im Nationalrat auch zu diesem Gesetzentwurf mitzuteilen, inwieweit diese meine Stellungnahme berücksichtigt wurde.

Mit freundlichen Grüßen
Dipl.-HTL-Ing.; Akad. gepr Wkfm. Manfred Heider