Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
s.g. Damen und Herren,
bis vor zwei Jahren hatte ich ein eher starkes Vertrauen an unsere Regierung(en), egal welche Parteien. Wenn ich im Fernsehen Nachrichten sah, in der Zeitung aktuelle Berichte las, ging ich, ohne es zu Hinterfragen, von realer, echter, wahrer Berichterstattung aus. Mittlerweile habe ich keinen Fernseher mehr, und mein Tageszeitungsabo habe ich im Juni 2020 stoniert.
Seithher betrachte ich sämtliche politische, Corona- bedingte Entscheidungen, bzw. Einschränkungen, Gesezte, Verbote, sehr kritisch und genau und hinterfrage selbige.
Ein roter Faden bzgl. Corona- Maßnahmen, ist dabei für mich nicht zu erkennen.
Ich bin bestimmt kein Coronaleugner, doch glaube ich, daß einige Maßnahmen absolut nicht Verhältnismässig sind.
Der Gipfel, der nun in Form der IMPFPFLICHT, seitens der Regierung angestrebt wird, hat nichts mehr mit der ständig zitierten "Solidarität" zu tun,
im Gegenteil, sämtliches Vertrauen wird dadurch mit Füßen getreten.
Ganz abgesehen davon ist die Nutzenfrage- aber klug eingefädelt, denn 1.Feb. ist Impfpflich plus 10 Wochen ist gleich voller Impfschutz ist gleich- Frühling.
Dann werden die Ansteckungszahlen ohnehin Rückläufig und unsere Regierung kann stolz behaupten: "Die Impfpflicht hat gewirkt!"
Bei dieser geplanten Impfpflicht, gehts, und da bin ich überzeugt, nicht um die Gesundheit und das Gemeinwohl der Gesellschaft, sondern eher: wie weit können wirs treiben?
kleiner Tip von mir: Übertreibts es nicht!!!
Grüße aus dem Mühlviertel, Georg Leitgeweger