Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Ich Jasmine Keller-Knöbl lehne so wie bereits Ministerialantrag 164/ME-Impfpflicht, auch den Initiativantrag 2173/A Impfpflicht zur Gänze und vollinhaltlich ab.
Weder bin ich Versuchskaninchen noch Laborratte um mich gegen meinen Willen mit genbasierten Wirkstoffen, deren Wirksamkeit mehr als fraglich scheint/ist, „immunisieren“ zu lassen.
Weder ist die Verhältnismäßigkeit als auch Notwendigkeit für derartige Schritte gegeben. Die Letalitäts,- als auch Mortalitätsrate ist bei weitem nicht so drastisch/dramatisch um seitens der Regierung einen derartigen Weg zu beschreiten.
Des Weiteren lehne ich auch alle Maßnahmen welche die Bevölkerung quasi in 2 Lager spaltet, ab.
Es ist auch jedwede Art der Diskriminierung, Ausgrenzung, als auch Verunglimpfung von Ungeimpften bzw. Geimpften welche sich den Boosterimpfungen (3 Monatsrythmus) verweigern, absolut nicht Verfassungs,- und Menschenrechtskonform. Es widerspricht die angedachte Impfpflicht/weitere Strafandrohungen und daraus resultierenden Strafverfahren, Strafzahlungen, Ersatzhaft oder aber schlimmstenfalls Beugehaft auch dem Gleichheitsgrundsatz und darf absolut nicht zur Anwendung kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Keller-Knöbl