COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (94773/SN)

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Ich, Gottfried Bures, lehne den Entwurf zum Impfpflichtgesetz ab. Er ist sofort und umgehend von der Regierung zurückzunehmen. Jede Änderung ist nochmals einer Begutachtung zuzuführen.

Begründung:
 Eine solche Impfpflicht ist aus meiner Sicht verfassungswidrig
 Dem Impfstoff sind Lipide zugesetzt die ausschließlich für Forschungszwecke bestimmt sind
 Die Impfung erbringt keine sterile Immunität
 Es ist nicht sicher, ob die Impfung gegen die aktuelle Omikron-Variante schützt
 Niemand weiß genau wie lange der Impfschutz anhält
 Niemand weiß genau wie viele Impfungen notwendig sind
 Niemand weiß genau gegen welche Varianten der Impfstoff schützt
 Niemand weiß genau wie oft der Impfstoff angepasst werden muss
 Im Beipacktext (Stand Dez 2020) ist angegeben, das es zu einer dritten Impfung (Booster) keine Erfahrungen zu Wirksamkeit und Nebenwirkungen gibt - (betrifft BionTech Pfizer)
 Die Verträge sind nicht einsehbar (Bion Tech Pfizer)
 Der Impfstoffhersteller (BionTEch Pfizer) übernimmt keine Haftung bei allfälligen Impfschäden
 Die Impfung ist keine Impfung, sondern eine Gentherapie
 Alle Alternativen zur mRna Impfung werden kategorisch ausgeschlossen
 Die Impfplicht ist eine nicht adäquate Maßnahme für die aktuelle Situation, da nicht alle vorhanden Möglichkeiten, um die Pandemie zu bekämpfen, ausgeschöpft wurden.
Es wurden auf den Intensivstation Betten abgebaut, alle anderen Behandlungsmethoden werden im Vorfeld kategorisch ausgeschlossen (Medikamente, alternative Heilmethoden)
 Die Zahlen zu den Todesfällen betreffend Corona sind stark anzuzweifeln. Laut Krone Bericht vom 31.12 gäbe es eine Vorgabe vom Bund das, auch wenn Corona nicht die unmittelbare Todesursache sei, diese trotzdem als Coronatote geführt werden sollen.
 Warum sollen sich gesunde Menschen (vor allem Jugendliche und junge Erwachsene) impfen wenn sie absolut keiner Risikogruppe angehören??

Zusammenfassung
Die angedachte Impfplicht und der vorgelegte Entwurf sind aus meiner Sicht grob ahrlässig und er basiert auf falschen Annahmen und Daten. Die angedachte Impfpflicht und der Entwurf schreibe eine medizinische Behandlung vor, ohne auf die persönlichen Schutz- und Risikofaktoren Rücksicht zu nehmen.
Bezüglich des Impfstoffes gibt es zu viele Fragezeichen hinsichtlich Wirkung, Dauer, Intervall, Nebenwirkungen und Anzahl der Impfungen.
Sämtliche Alternativen werden ausgeschlossen.
Bezüglich der angedachten Personengruppe, die von der Impfpflicht betroffen ist, gibt es aus meiner Sicht grobe Mängel. Wozu sollen sich gesunde Menschen, die keiner Risikogruppe angehören impfen lassen? Hier scheint einfach willkürlich eine Gruppe festgelegt worden zu sein.
Weiters wird die Freiheit der Wahl der medizinische Behandlung willkürlich beschränkt, und der Datenschutz nicht eingehalten.

Stellungnahme von

Bures, Gottfried

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