COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (95619/SN)

Inhalt

Stellungnahme COVID-19-Impfpflichtgesetz

Sehr geehrte Abgeordnete, 

zu allererst ist es mir wichtig, Sie darauf hinzuweisen, dass Sie bei einer Zustimmung zum Impfpflichtgesetz die gesamte Verantwortung auf sich nehmen müssen. Haben Sie alle Informationen gesammelt, sodass Sie diesem Gesetz mit gutem Gewissen zustimmen können? Unabhängig, wie Ihre Meinung diesbezüglich ausschaut, bitte ich Sie, die Stellungnahmen im parlamentarischen Verfahren sorgsam durchzulesen. In diesen Stellungnahmen haben sich viele ÖsterreicherInnen die Arbeit gemacht Zahlen, unabhängige Gutachten, Meinungen und Beweise zu sammeln und darzustellen.

Was sicher ist, bei diesem Gesetz können Sie sich nicht hinter einem Clubzwang verstecken. Wir ÖsterreicherInnen haben Sie in das Parlament gewählt. Keine Österreicherin oder kein Österreicher hat jemals den aktuellen Gesundheitsminister Dr. Mückstein oder den Bundeskanzler Nehammer gewählt - wir haben SIE gewählt. Daher stimmen Sie für das Volk und gegen eine Spaltung der Gesellschaft. Nicht umsonst gehen so viele ÖsterreicherInnen auf Demonstrationen, wie in der gesamten Nachkriegszeit nicht.

Oder wollen Sie die Person sein, welche ÖsterreicherInnen ohne ihrer Zustimmung zu einer "Gentherapie" zwingen und für deren Nebenwirkungen verantwortlich sind. Diesen wichtigen Satz will ich, wie folgt, erklären:

Zu "Gentherapie":

Biontech schreibt selbst in seinem Jahresbericht 2019 vom 31. März 2020 auf Seite 14 folgendes (https://www.annualreports.com/HostedData/AnnualReportArchive/b/NASDAQ_BNTX_2019.pdf): 

„Unseres Wissens gibt es derzeit keinen Präzedenzfall für eine mRNA-basierte Immuntherapie, wie die, die wir entwickeln, die von der FDA, der Europäischen Kommission oder einer anderen Aufsichtsbehörde anderswo auf der Welt zum Verkauf zugelassen wurde. Obwohl wir erwarten, BLAs für unsere mRNA-basierten Produktkandidaten in den Vereinigten Staaten einzureichen, und in der Europäischen Union wurden mRNA-Therapien als Gentherapie-Arzneimittel eingestuft, könnten andere Gerichtsbarkeiten unsere mRNA-basierten Produktkandidaten als neue Arzneimittel und nicht als Biologika oder Gentherapie-Arzneimittel betrachten und andere Zulassungsanträge verlangen.“

Auf Seite 15 zeigt Biontech selbst die Risiken auf:

„Keine mRNA-Immuntherapie wurde bisher zugelassen, und möglicherweise wird auch nie eine zugelassen werden. Die Entwicklung von mRNA-Arzneimitteln ist aufgrund der neuartigen und beispiellosen Natur dieser neuen Kategorie von Therapeutika mit erheblichen klinischen Entwicklungs- und Zulassungsrisiken verbunden.“

Peter Doshi, Professor für pharmazeutische Forschung im Gesundheitswesen an der University of Maryland und Redakteur beim Magazin The BMJ, einem der weltweit renommiertesten medizinischen Fachjournale, äußert sich aussagekräftig (https://blog.bastian-barucker.de/professor-und-bmj-redakteur-zur-covid-impfung-und-kritischem-denken/):

"Ich bin einer der Akademiker, die behaupten, dass diese mRNA-Produkte, die jeder 'Impfungen' nennt, sich qualitativ von Standardimpfungen unterscheiden. Faszinierenderweise fand ich heraus, dass das Miriam Webster Wörterbuch die Definition von Impfung Anfang 2021 geändert hat. mRNA-Produkte erfüllten nicht die vor der Änderungen bestehenden Definitionskriterien, für eine Impfung, welche die letzten 15 Jahre galten. Aber die Definition wurde so geändert, dass nun mRNA-Produkte Impfungen sind."

Und zu einer Impfpflicht äußert er sich folgendermaßen:

"Wie würden Sie sich fühlen, wenn es Impfpflichten für eine Corona-Impfung gäbe, wir diese aber nicht Impfung nennen würden? Was, wenn wir diese Injektionen stattdessen Medikamente nennen würden. Also schauen wir uns das Szenario an. Wir haben ein Medikament und haben Beweise dafür, dass es weder Infektionen verhindert noch die Weitergabe des Virus verhindert. Aber das Medikament soll angeblich das Risiko einer schweren Erkrankung und möglichen Todesfalls verringern. Würden sie dieses Medikament alle 6 Monate für den Rest ihres Lebens einnehmen, wenn das notwendig wäre, damit es das Medikament wirksam ist? Würden sie dieses Medikament nicht nur selber einnehmen, sondern sogar Vorschriften unterstützen, die es für jeden Menschen in ihrem Umfeld zur Pflicht machen. Oder würden sie sagen, warte mal kurz. Wenn das alles ist, was das Medikament kann, warum sollte ich dann nicht lieber ein normales Medikament nehmen? Eines von denen, welches wir nehmen, wenn wir krank sind und gesund werden wollen. Warum sollte es zu einer Pflicht werden?”

Der Gesetzgeber weiß das auch alles. Warum muss parallel das Arzneimittel- und Gentechnikgesetz fast neu geschrieben werden und dabei die Möglichkeit geschaffen werden, das genetisch veränderte Organismen in der Humanmedizin zugelassen werden und gleichzeitig geltende Schutz- und Kontrollbestimmungen außer Kraft gesetzt werden? Warum wird das Volk nicht informiert, dass es sich bei mRNA-Impfstoffen um eine Gentherapie handelt?

In Bezug auf die Thematik der Nebenwirkungen schlage ich ein Spiel vor. Ich weise da auf die Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen in Zusammenhang mit einer Impfung hin, welche der EMA gemeldet wurden und bei Eudra Vigilance ersichtlich sind, sowie auf den Ages Bericht vom Zeitraum bis zum 17. Dezember 2021 über vermutete Nebenwirkungen.

Mir ist bewusst, dass es "nur" Verdachtsmeldungen sind. Aber auch diese haben eine Bedeutung und müssen beachtet werden. Zudem werden bestimmt nicht alle Nebenwirkungen mitgeteilt (geschuldet durch die fehlende Zeit der ÄrztInnen). Zu deutlich sind hier auch die regionalen Unterschiede - z.B. werden aus den Niederlanden die meisten Nebenwirkungen gemeldet.

Ages meldet bei 15.746.176 Impfungen 159 Todesfälle, 338 lebensbedrohliche Nebenwirkungen und 1602 Krankenhausaufenthalte. Ernste Nebenwirkungen kann ich nur mit einem Verhältnis der EMA Zahlen ermitteln: EMA meldet zum 01.01.2022 116.851 Krankenhausaufenthalte und 379.853 schwerwiegende Nebenwirkungen. Somit ergibt dies rund 5000 schwerwiegende Nebenwirkungen in Österreich.

Nun füllen wir gedanklich unser Ernst-Happel Stadion mit 50.000 Personen und machen ein "Gewinnspiel", jedeR wird 2× zur Impfung aufgefordert, danach werden laut den oben genannten statistischen Daten folgende "Preise" verteilt:

Insgesamt werden 32 Personen an einer schwerwiegenden Nebenwirkung erkranken. Davon wird eine Person sterben, 2 Personen werden eine lebensbedrohliche Nebenwirkung haben, 10 Personen kommen ins Krankenhaus. Schwerwiegende Fälle sind es somit 317 pro 1 Million Impfungen. Zum Vergleich, bei dem nicht mehr zugelassen Impfstoff Pandemrix, gegen die Schweinegrippe, liegt die Zahl bei 75,8.

Erschreckend ist zudem, dass im Jahr 2021 der US Datenbank VAERS über 21.000 Todesfälle gemeldet wurden. In den Jahren 1990 bis 2020 waren es im Vergleich in Summe ca. 8750. Werden Sie als Abgeordnete einer Impfpflicht zustimmen? Eine Impfpflicht mit einem Impfstoff, bei dem es die meisten Nebenwirkungen gibt (https://openvaers.com/covid-data).

Um eine Impfpflicht verfassungsmäßig zu rechtfertigen, hat die Regierung bestimmt noch nicht alles ausgeschöpft. Vielmehr gilt es die Frühbehandlung von SARS-CoV2 Infizierten zu forcieren, um die Aufenthalte in den Krankenhäusern zu minimieren. Bei keiner anderen Krankheit lässt man die PatientInnen ohne Behandlung alleine - bis es ihnen so schlecht geht, dass Sie in das Krankenhaus eingeliefert werden müssen. Im Falle von SARS-CoV2 schon. Warum?

Darüber hinaus weise ich noch auf die Inhaltsstoffe (Hilfsstoffe), welche im Impfstoff von Biotech Pfizer, welcher in Österreich hauptsächlich verimpft wird, hin:  Wissen Sie, dass dort die Zusatzstoffe ALC-0159 und ALC-0315 verwendet werden, welche bis heute noch keine Einzelzulassung oder eine Zulassung in einem anderen Medikament haben? Für diese Zusatzstoffe wird von der Zulassungsstelle EMA im Zulassungsprotokoll auch erwähnt, dass zu den neuartigen Hilfsstoffen begrenzte Informationen bereitgestellt worden sind und das wichtige Daten nachzulesen sind (https://www.ema.europa.eu/en/documents/assessment-report/comirnaty-epar-public-assessment-report_en.pdf - ab Seite 23):

"Zur Bestätigung des Reinheitsprofils und zur Gewährleistung einer umfassenden Qualitätskontrolle sowie einer gleichbleibenden Qualität von Charge zu Charge während des gesamten Lebenszyklus des Fertigerzeugnisses sollte der Antragsteller zusätzliche Informationen über den Syntheseprozess und die Kontrollstrategie für den Hilfsstoff ALC-0315 vorlegen. Die vorgeschlagene Spezifikation wird auf der Grundlage der verfügbaren Daten als akzeptabel angesehen. Es sollten jedoch zusätzliche Informationen zu den Spezifikationen vorgelegt werden.“

Aus diesen wesentlichen Gründen ist das Gesetz über eine Impfpflicht und die Änderung des Arzneimittel- und Gentechnikgesetz abzulehnen. Jede und jeder ist mündig selbst zu entscheiden, ob sie/er Medikamente mit Nebenwirkungen einnimmt oder nicht. Immerhin wurde an mRNA Impfstoffen bereits 30 Jahre geforscht und bis jetzt wurde noch kein Impfstoff zugelassen. Heute werden einfach die Gesetze geändert.

Zusätzlich sind auch die bestehenden, diskriminierenden Gesetze und Verordnungen abzulehnen, welche nur geschaffen wurden, um die Menschen zur Impfung zu zwingen (2G Regel oder eine 3G Regel, bei der die Tests selber bezahlt werden müssen).

Falls Sie dies und die vielen anderen Stellungnahmen noch nicht überzeugt, schlage ich folgendes Buch vor: "Inside Corona" von Thomas Röper. Hier ein Link, in dem beschrieben ist, um was es in diesem Buch geht: https://www.anti-spiegel.ru/2021/mein-neues-buch-inside-corona-ueber-die-netzwerke-hinter-der-pandemie-ist-endlich-vorbestellbar/

Nun frage ich Sie als Abgeordneter, falls Sie trotz allen Infos über die Impfung dem Gesetzesentwurf zustimmen, warum? Ich hoffe, Sie können das mit ihrem Gewissen vereinbaren. Andernfalls sehe ich keine rosige Zeiten für unser Österreich.