Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sg. Politiker,
--- Es ist ein Faktum, dass die mRNA-Impfstoffe im Jahr 2020 mit einer verkürzten (teleskopierten) Phase 1 und Phase 2 Studie entwickelt wurden.
--- Es ist ein Faktum, dass für die mRNA-Impfstoffe die Phase 3 Studie fehlt.
--- Es ist ein Faktum, dass es für die mRNA-Impfstoffe nur eine bedingte Zulassung gibt, für die aktuell die Anträge um die Verlängerung für ein weiteres Jahr von den Herstellern gestellt wurden.
--- Es ist ein Faktum, dass es sich bei den mRNA-Impfstoffen um Gen-Therapeutika handelt, die sich nach wie vor in Entwicklung befinden.
--- Es ist ein Faktum, dass die Geimpften sehr wohl an Corona erkranken können.
--- Es ist ein Faktum, dass die Geimpften sehr wohl Corona verbreiten können.
--- Es ist ein Faktum, dass es sehr viele Nebenwirkungen gibt, die jedoch nicht gemeldet werden, weil die Ärztekammer dazu den Ärzten ein Verbot erteilt hat.
ALSO MIT WELCHER GRUNDLAGE WOLLEN SIE EINE IMPF-PFLICHT EINFÜHREN, GESCHWEIGE DENN EINE BEUGEHAFT DURCHSETZEN?
Es wird also die Österreichische Bevölkerung für die Phase 3 Studie der mRNA-Impfungen von der Regierung zur Verfügung gestellt. Jedoch OHNE das Sicherheitsnetz, dass Impfstoffhersteller im Normalfall den Studienteilnehmern bieten müssen.
Teilnahme an Studien können nur FREIWILLIG sein, und dürfen niemals erzwungen oder verpflichtend sein.
SCHADENERSATZANSPRÜCHE beim Impfschäden sind nach wie vor nicht geklärt. Die Verfahren dauern Jahre bis Jahrzehnte. Und die Gutachter für Impfschäden sind alles andere als Neutral. Es sollte eine OFFENLEGUNG der LOBBY-VERTRÄGE gesetzlich verankert werden, damit klar nachvollziehbar ist, welcher Impfschadens-Gutachter von welchen Pharmafirmen gesponsert wird. Detto sollten die LOBBY-VERTRÄGE der REGIERUNG mit den Pharmafirmen offengelegt werden.
STOPP der IMPF-PFLICHT/-ZWANG:
--- Bevor sie also eine Impfpflicht einführen, sollten sie ihre Hausübungen erledigen.
--- Zuerst einmal die Daten DIESER Phase 3 Studie aller Österreicher/Innen aus dem Impfjahr 2021 auswerten.
--- Einen ordentlichen Beipackzettel erstellen mit allen Nebenwirkungen inkl. Häufigkeit.
--- Anhand dieser Auswertung/Beipackzettel eine Risiko-Bewertung des mRNA-Gentherapeutikums erstellen. Denn diese Substanz ist keinesfalls so harmlos, wie sie dies in ihren Hochglanzflyern beschreiben.
KEIN MENSCH DARF ZU EINEM MEDIZINVERSUCH GEZWUNGEN WERDEN!
Nur weil in Österreich die Ärzte von der Ärztekammer dazu angewiesen werden, keine Nebenwirkungen zu erfassen, heißt das nicht, dass es keine Nebenwirkungen gibt!
Ich FORDERE eine Erhebung aller Nebenwirkungen und deren Häufigkeit. Und eine Bereitstellung eines ordentlichen Beipackzettels für die sogenannte „Corona-Schutzimpfung“, bei der es sich eigentlich eine mRNA-Gentherapie handelt.
Im Arzneimittelregister BASG sind nach wie vor keinerlei Dokumente verlinkt, die einem Beipackzettel für die bedingt zugelassenen mRNA-Gentherapeutika entsprechen. Es sind keine Informationen (Fachinformation (FI), Gebrauchsinformation (GI), MRI) zu finden. Zuletzt eingesehen am 7.12.2021 unter https://aspregister.basg.gv.at/aspregister/faces/aspregister.jspx
Angesichts der Impfschadensfälle in Millionenhöhe (siehe https://www.blautopf.net/index.php/politik/politik-corona/item/329-ema-datenbank-ausfuehrliche-tabellen#Gesamt), der enormen Todesfälle stellt eine Impfpflicht einen unmittelbaren Eingriff in das Recht auf Leben dar. Es ist niemanden zumutbar, eine Selbstschädigung oder seinen Tod schlichtweg in Kauf zu nehmen.
NEBENWIRKUNGEN, DIE DER BEVÖLKERUNG BEWUSST VERSCHWIEGEN WERDEN:
--- Rote Hand Dokumente (z.B. BASG vom Stand 9.8.2021) mit bedenklichen Nebenwirkungen wie Myokarditis und Perikarditis, Kapillarlecksyndrom (CLS), Thrombose-mit-Thrombozytopenie Syndrom, Thrombosen, Gerinnungsstörungen, etc. werden schlichtweg ignoriert und von den Medien verharmlost. Eine „leichte“ Myokarditis gibt es nicht, und diese tritt gerade bei jüngeren Kindern gehäuft auf. Wie viele Fälle von Myokarditis & co wollen sie bei den 5-11jährigen Kindern riskieren, bis sie auf die Notbremse steigen?
In ihren Hochglanzflyern zur „Corona-Schutzimpfung für 5 bis 11jährige“ ist keine einzige dieser Nebenwirkungen erwähnt!!!
Die Eltern werden von ihnen bewusst mit dem Wort „Schutzimpfung“ GETÄUSCHT, VERWIRRT und MANIPULIERT.
--- Es wird auch ignoriert, dass im Jahr 2021 im Vergleich zum Jahr 2020 eine Übersterblichkeit eingetreten ist, jedoch nicht verursacht durch die Corona-Erkrankung. Die AGES-Zahlen belegen dies deutlich.
„Plötzlich und unerwartet“ tritt verdächtig häufig bei jungen Menschen auf, wo man nicht mit dem Tod rechnet. Ich kann mich nicht erinnern, dass bei Fußballspielen oder Sportveranstaltungen in den Jahren VOR dem Impfjahr 2021 so viele Menschen kollabiert sind, wiederbelebt werden mussten oder am Sportplatz verstorben sind.
Ich kann mich auch nicht erinnern, dass es schon mal vorkam, dass zwei Ärzte innerhalb von vier Tagen während des Dienstes tot aufgefunden wurden (KH Wiener Neustadt). Im Impfjahr 2021 scheint dies die „neue Normalität“ geworden zu sein.
--- Es wird von Blutgerinseln im Gehirn berichtet, die zum Tod führen können, von Schlaganfällen, häufigen Herzinfarkten oder Herzerkrankungen. Blutgerinsel hinter den Augen führen zu Erblindungen, die im nahen zeitlichen Zusammenhang (bis zu 3 Monaten) auftreten.
--- Es fällt auf, dass gerade ältere Menschen 8-12 Wochen nach der Impfung eine starke Verschlechterung des Allgemeinzustandes haben. Vorhandene, latente Beschwerden werden plötzlich hoch akut und klingen lange nicht ab.
Gerade bei älteren Menschen fällt auf, dass sie wie eine Art Demenzschub haben, der nach der Impfung auftritt und relativ lange (4-5 Monate) anhält. Verwirrtheit, Wortfindungsstörungen, etc.
--- Es wird von schnell wachsenden Tumoren berichtet, die einer sehr schnellen Behandlung bedürfen.
--- In Amerika erscheinen immer mehr Berichte, dass die geimpften Frauen gehäuft Babys mit Herzfehlern zur Welt bringen. Mehr als üblich.
Im Allgemeinen ist das Meldesystem für Impfnebenwirkungen in Amerika besser aufgestellt als in Österreich. Aus diesem Meldesystem geht hervor, dass im Impfjahr 2021 eklatant mehr Nebenwirkungen gemeldet wurden, als in den letzten 10 Jahren mit allen anderen zugelassenen Impfstoffen zusammen. Sollte dies nicht zu denken geben?
--- Zyklusstörungen werden genannt. Die Fruchtbarkeit wird herabgesetzt.
--- Das Immunsystem wird durch die mRNA-Gentherapie empfindlich gestört. Um dies jedoch ordentlich feststellen zu können, würde man von jedem Phase 3 Teilnehmer einen Immunstatus VOR und NACH der Impfung benötigen. Dann würde man die „Schädigung“ genau spezifizieren können.
Die Veränderungen im Immunsystem sind teilweise ein halbes Jahr nach der Impfung immer noch sichtbar und schwer gestört.
In normalen Phase 3 Studien würde genau das mit den Teilnehmern erfolgen und alles genauestens Dokumentiert werden. Aber nicht, wenn die Politik die gesamte Österreichische Bevölkerung für die Phase 3 Studie als Versuchskaninchen freigibt.
Eine PFLICHT zu einer IMPFUNG unter solchen Voraussetzungen IST ZUM SCHEITERN VERURTEILT.
Zumal das gelindeste Mittel seit 22 Monaten nicht zur Anwendung kommt.
DIE NICHT KOMMUNIZIERTEN ALTERNATIVEN
--- Es gibt Medikamente, mit denen man Corona gut behandeln kann. Ich erinnere an den KURIER-Artikel vom 11.4.2021 „Budesonit senkt das Risiko für einen Spitalsaufenthalt wegen Corona um 91 Prozent“
Die Politik mit den Absonderungsbescheiden versagt hier komplett. Die Bevölkerung wird in die Isolation gezwungen, kann nicht zum Arzt gehen, sondern muss sich mit der Hotline 1450 abquälen.
Es erfolgt KEINE Untersuchung, keine Feststellung des Allgemeinzustandes und keine spezifische Verordnung von Medikamenten für die Frühbehandlung von Corona.
Stattdessen siechen die Menschen so lange ohne Versorgung zu Hause dahin, bis nur mehr die letzte Möglichkeit vom Schlafzimmer direkt in die Intensivstation übrigbleibt.
Das Gesundheitsministerium schickt die Polizei zur Kontrolle der Quarantäne aus. Ein Arzt wird jedoch nicht geschickt.
DAS ist ein Versagen der Gesundheitspolitik und der Ärzte!
Denn wenn es Medikamente gibt, muss man es nicht so weit kommen lassen.
Die Argumentation, dass nur die Impfung die Intensivstationsaufenthalte verringern könnte, ist somit haltlos.
--- Seitens des Gesundheitsministeriums wurde seit 22 Monaten immer nur die Ausweglosigkeit kommuniziert. Es wurden keinerlei Anweisungen gegeben, wie sich die Bevölkerung selbst schützen kann. Vor allem im Jahr 2020, als noch kein „Impfstoff“ verfügbar war, wurde verabsäumt, der Bevölkerung mitzuteilen, wie sie ihr Immunsystem stärken sollen. Vitamine (C und D), die jetzt im Impfjahr 2021 plötzlich allen in Form von Infusionen angeboten werden, Sport und Bewegung an der frischen Luft, Ernährungshinweise, Darmsanierung, etc.
Im Gegenteil: Sport und Bewegung war verboten, man durfte in den Lockdowns ja nicht vor die Tür. Statt frischer Luft wurden die Plastikmasken vor den Mund geschnallt. usw. usf. Die Medien wurden tunlichst darauf getrimmt, nur ja keine positiven Meldungen zu verbreiten oder Alternativen aufzuzeigen.
Es wurde kein Leidfaden zur Stärkung des Immunsystems ausgegeben.
Es wurde nur Angst verbreitet und dass die Impfung ein Gamechanger wäre.
UNTER DIESEN VORAUSSETZUNGEN KANN WEDER AN EINE IMPF-PFLICHT ZU DENKEN SEIN, NOCH AN EINE BEUGEHAFT.
Mfg
K. Fuchsbauer