Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren
Eine Impfpflicht ist unbedingt abzulehnen. Diese Gentherapie, die Impfung genannt wird, schützt weder die damit "geimpfte" Person, noch verhindert sie eine Übertragung. Sie leistet nicht annähernd, was man unter einem Impfschutz versteht. Abgesehen davon, ist diese Genspritze experimentell und die Inhaltsstoffe sind unzureichend bekannt und werden geheimgehalten. Das, was bekannt ist, nämlich Graphenoxid, ist hochgiftig.
Zudem ist völlig unklar, welche Langzeitschäden die Genspritze verursacht.
Eine Zwangsimpfung verstößt gegen den Nürnberger Kodex, die Menschenrechte und die Verfassung der Republik Österreich.
Laut dem aktuellen Stand der Wissenschaft gibt es bereits eine bekannte, erfolgreiche (!) Lösung zum Beenden einer SARS-Pandemie ohne (!!!) Impfungen, weil laut Experten* sonst erst recht durch das Impfen immer wieder neue Varianten entstehen werden: "Abklang SARS-Pandemie 2002/2003 - weltweite Infektionskrankheit": Beginn: 16. Nov. 2002 Ende: 31. Jul. 2003 "Da noch kein (!) Impfstoff entwickelt war und man zunächst nicht wusste, wie sich die neuartige Krankheit behandeln ließ, verabreichten die meisten Ärzte Virostatika. Im Sommer 2003 ging die Zahl der Neuinfizierten weltweit beständig (!) zurück.":
https://de.wikipedia.org/wiki/SARS-Pandemie_2002/2003
*Medizin-Nobelpreisträger Virologe Prof. Luc Montagnier im Video: "Die Impfung erschafft die Varianten !":
https://planetes360.fr/pr-luc-montagnier-les-variants-viennent-des-vaccinations/
*Viren-Standardwissen laut Lehrbuch: "Effektive Impfstoffe gegen Coronaviren zu entwickeln gilt als schwierig bis unmöglich. Und setzt man solche Impfstoffe ein, so erhöht das die Mutationsfreudigkeit der Coronaviren weiter.":
https://report24.news/viren-standardwerk-aus-2013-corona-impfstoffe-koennen-verstaerkend -wirken/?feed_id=5434
RA Mag. Gerold Beneder - *Video dazu (Link) Dr. Fauci: "Bei der Delta-Variante ist die Viruslast bei geimpften Menschen die gleiche wie bei ungeimpften!":
https://t.me/geroldbeneder/2559
"In Israel werden immer mehr Infektionen von Geimpften festgestellt. Auch von Hospitalisierungen und schweren Erkrankungen sind relativ mehr Geimpfte als Ungeimpfte betroffen. Deshalb wurden bereits über eine halbe Million Israelis über 60 mit einer dritten Dosis geimpft. Und nun werden die Infektionen auch bei den dreifach Geimpften festgesteellt.":
https://tkp.at/2021/08/09/israel-infektionen-von-geimpften-auch-nach-dritter-dosis/
VfGH-Erkenntnis zur Impfpflicht bereits ergangen: "Der VfGH stellt fest, dass das Gesetz weder zu Anordnung einer Impfpflicht noch zu unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt ermächtigt. Es kann also weder eine Berufs- noch Bevölkerungsgruppe verpflichtet werden, sich einer Impfung, insbesondere der nur bedingt zugelassenen SARS-COV-2 Impfung, zu unterziehen. In diesem Zusammenhang verweist Rechtsanwalt Michael Brunner auf die Resolution 2361 (2021) des Europarates, mit der klar gestellt wird, dass die Impfung nicht verpflichtend sein darf und niemand deswegen diskriminiert werden darf, weil er nicht geimpft ist.":
Art.3 EU-Charta: "Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.": https://dejure.org/gesetze/GRCh/3.html
"Wer einen anderen ohne dessen Einwilligung, wenn auch nach den Regeln der medizinischen Wissenschaft, behandelt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.":
https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/110
"Der sogenannte Nürnberger Kodex ist eine zentrale, aktuell heute (!) angewandte ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente (!) am Menschen. Er gehört seit seiner Formulierung in der Urteilsverkündung im Nürnberger Ärzteprozess (1946/47) insbesondere zu den medizinethischen Grundsätzen in der Medizinerausbildung (ähnlich wie das Genfer Gelöbnis). Er besagt, dass bei medizinischen Versuchen an Menschen „die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich (ist).": https://de.m.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCrnberger_Kodex
Kein Amtsarzt kann in die Zukunft sehen und eine 'Impftauglichkeit' bescheinigen, bevor alle klinischen Studien abgeschlossen sind. Als mahnendes Beispiel für Fehleinschätzungen mit schrecklichen Spätfolgeschäden sollen hier die Medikamente 'Pandemrix' und 'Contergan' genannt werden.
Dazu zum Beispiel die aktuelle BioNTech-Produktbeschreibung: "4.4 Die Wirksamkeit und Sicherheit des Impfstoffs wurde bei immunsupprimierten Personen, einschließlich Personen die Immunsuppressiva erhielten, nicht bewertet. Die Dauer der Schutzwirkung des Impfstoffs ist nicht bekannt, da sie noch in laufenden klinischen Studien ermittelt wird.
"4.5 Wechselwirkungen mit anderen Arzneimitteln und sonstige (!) Wechselwirkungen. Es wurden keine (!) Studien zur Erfassung von Wechselwirkungen durchgeführt." Die gleichzeitige Verabreichung von Comirnaty mit anderen Impfstoffen wurde nicht untersucht.":
Daher noch einmal ein klares Nein zur Impfpflicht.
Mit freundlichen Grüßen
Walburga Walter